Demonstration am 23. April in Hannover: STOP TTIP & CETA!

datenschutzrheinmain/ März 31, 2016/ alle Beiträge, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

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Nach aktuellem Verhandlungsstand dient TTIP vor allem den Interessen von Großkonzernen und droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Die Verhandlungen zu CETA, dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, sind bereits abgeschlossen. Das europäische Parlament soll CETA noch in diesem Jahr ratifizieren. Das Abkommen dient als Blaupause für TTIP. CETA und TTIP setzten wichtige Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Sozial-, und Datenschutz aufs Spiel. Sonderklagerechte für Unternehmen und Investoren drohen nationale Rechtssysteme und die parlamentarische Handlungsfreiheit, also Grundlagen einer demokratischen Staatsordnung zu unterlaufen. Dagegen gibt es weiter massive Proteste.

Anlässlich der Eröffnung der Hannover Messe 2016 treffen sich US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel, um die TTIP-Verhandlungen gemeinsam weiter voranzubringen. Dies ist für die GegnerInnen von TTIP und CETA Anlass genug, um am 23. April den Protest gegen TTIP und CETA in Hannover auf die Straße zu bringen. Ein breites zivilgesellschaftlichen Bündnis ruft für diesen Tag zu einer Demonstration auf für

  • einen fairen, demokratisch kontrollierten Welthandel
  • gutes, gesundes Essen ohne Gift und Gentechnik
  • eine saubere Umwelt
  • nachhaltige Landwirtschaft
  • gerechte Arbeitsbedingungen
  • Datensicherheit & Verbraucherschutz und
  • kulturelle Vielfalt.

Aus der Region Rhein-Main gibt es Mitfahrmöglichkeiten zur Demonstration in Hannover

  • in Darmstadt (nähere Informationen hier) und
  • in Frankfurt (nähere Informationen hier).

 

 

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