“NSA-Untersuchungsausschuss – Ein Bericht” – Veranstaltung in Darmstadt am 7. April
Das Bündnis Demokratie statt Überwachung lädt ein zu einer Informationsveranstaltung am Freitag, 07. 04.2017 um 19:30 Uhr in der Technischen Universität (TU) Darmstadt, Hochschulstr. 1, Altes Hauptgebäude (S1/03), Raum 123.
Drei Jahre lang befasste sich der NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags mit der Rolle der deutschen Geheimdienste bei der globalen Überwachung, die Edward Snowden öffentlich gemacht hat. Am Ende der Beweisaufnahme und noch bevor der Ausschuss seine Empfehlungen abgegeben hat, ist durch ein neues BND-Gesetz vieles legalisiert, was im Ausschuss scharf kritisiert wurde.
- Was bringt also ein Untersuchungsausschuss?
- Was kann als abgearbeitet betrachtet werden und was sollte die Öffentlichkeit und das Parlament weiter beschäftigen?
- Auch dem Bundesnachrichtendienst dürfte klar sein: Nach dem NSA-Ausschuss ist vor dem nächsten BND-Ausschuss.
Daniel Lücking berichtet über die Tätigkeit des NSA-Untersuchungsausschusses, den er als Online-Journalist begleitet hat.
Eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Computerwerk Darmstadt e. V. und dem AStA der TU Darmstadt.