Frankfurt: Schutz der „Offenen Bücherschränke“ durch Videoüberwachung?
In vielen Frankfurter Stadtteilen stehen „Offene Bücherschränke“, die das kostenlose Austauschen, Ausleihen und Verschenken von Literatur ermöglichen. Die mehr als 70 Bücherschränke sind rund um die Uhr geöffnet und jeder Mensch kann lesenswerte Bücher hineinstellen oder mitnehmen.
„Offener Bücherschrank“ am Atzelbergplatz im Frankfurter Stadtteil Seckbach
Das Angebot wird von den Bürger*innen gerne angenommen. Ehrenamtliche Bücherpat*innen sorgen dafür, dass die Bücherschränke und ihr Inhalt gepflegt werden. Leider gibt es aber hin und wieder auch Vandalismus, wie ein Bericht in der Frankfurter Rundschau vom 30.11.2020 zeigt.
Kann Videoüberwachung der „Offenen Bücherschränke“ ein Schutz vor Vandalismus sein?
Dieser Ansicht scheint eine Mehrheit der Mitglieder des Ortsbeirats 9 für die Frankfurter Stadtteile Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim zu sein. In ihrer Sitzung am 03.12.2020 stimmte die Mehrheit des Gremiums (gegen drei Ortsbeiratsmitglieder der Grünen und eines der SPD) einem Antrag der FDP zu, wonach der Magistrat aufgefordert wird zu berichten, „1. welche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in Betracht kommen; 2. ob hierfür grundsätzlich auch eine Videoüberwachung in Frage kommt und, wenn ja; 3. wie diese ausgestaltet sein müsste, um den datenschutzrechtlichen Vorgaben zu genügen…“.
Stellt sich die Frage:
- Sieht die Mehrheit der Mitglieder des Ortsbeirats 9 Videoüberwachung als Allheilmittel gegen jegliche Form von Vandalismus und asozialem Verhalten an?
- Werden Verhältnisse wie in London angestrebt?
In London überwachen 627.727 Videokameras die 9,3 Mio. Einwohner*innen (67,47 Kameras pro 1.000 Einwohner*innen), ohne dass dies dazu führte, dass Kriminalität und Vandalismus spürbar reduziert wurden.