2111, 2016

Polizei in Nürnberg lehnt Videoüberwachung in einem Freizeitgelände ab

Datenschutzrheinmain/ November 21, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Der Bayerische Rundfunk meldet am 21.11.2016: „Nach Grapscher-Serie in Nürnberg: Polizei gegen Videoüberwachung am Wöhrder See“ Was ging dieser Stellungnahme voraus? O-Ton Bayerischer Rundfunk: „Das Thema war aufgekommen, da seit Mitte 2015 rund um den See mehrere Joggerinnen begrapscht worden waren…Viele Medien hatten über den sogenannten Rad-Grapscher berichtet, was nach Einschätzung der Polizei zu einer ‚erheblichen Beeinträchtigung der subjektiven Sicherheitslage‘

2111, 2016

Eine Seuche breitet sich aus – jetzt auch in Hanau: Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze

Datenschutzrheinmain/ November 21, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

In Darmstadt haben Grüne- und CDU-Stadtverordnete vor wenigen Tagen beschlossen, einen zentralen Platz in der Innenstadt mit Videoüberwachungskameras ins Visier zu nehmen. In Frankfurt haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Frühsommer in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegt, dass neben den vorhandenen Polizeikameras am Hauptbahnhof und der Konstablerwache Videokameras an 2 weiteren Standorten in der Frankfurter Innenstadt errichtet werden sollen.

2011, 2016

Videoüberwachung: „Mehr Kameras, mehr Sicherheit?“

Datenschutzrheinmain/ November 20, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die grün-schwarze Koalition in der Stadtverordnetenversammlung Darmstadt hat die Absicht, den Luisenplatz – das urbane Zentrum von Darmstadt – künftig durch Videoüberwachung „sicherer zu machen“. „Man wolle das Sicherheitsgefühl am Luisenplatz erhöhen“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann zu hessenschau.de. Das Darmstädter Echo lässt in seiner Ausgabe vom 19.11.2016 in einem Interview unter der Überschrift „Mehr Kameras, mehr Sicherheit?“ den Kriminologen Prof.

1311, 2016

Landes- und Bundespolizei fordern Ausbau der Videoüberwachung in der B-Ebene des Frankfurter Hauptbahnhofs

Datenschutzrheinmain/ November 13, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

„Gemeinsam hätten Landespolizei und Bundespolizei beim Spitzengespräch vor drei Wochen stattdessen eine optimierte Videoüberwachung vorgeschlagen sowie bauliche Veränderungen, die dafür sorgten, dass keine ‚optisch toten Winkel‘ entstünden“, meldet die Frankfurter Rundschau am 11.11.2016. Damit ist das eingetreten, was Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main bereits nach einem Bericht in der Frankf. Allg. Zeitung (FAZ) vom 29.09.2016 prognostizierten. Kann Videoüberwachung das

1011, 2016

Videoüberwachungs“verbesserungs“gesetz: Eine Klatsche für Bundesinnenminister de Maizière durch die Datenschutzbeauftragten der Länder

Datenschutzrheinmain/ November 10, 2016/ alle Beiträge, staatliche Überwachung, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Wenige Tage nachdem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Entwurf eines Videoüberwachungs“verbesserungs“gesetzes vorgelegt hat, hat die 92. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder – bei Enthaltung der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit – den Gesetzentwurf einer vernichtenden Kritik unterzogen. Einige Auszüge aus der Stellungnahme: Unter der Überschrift „‚Videoüberwachungsverbesserungsgesetz‘ zurückziehen!„ wird festgestellt: „Der Gesetzentwurf vermag nicht zu begründen, dass

1011, 2016

Wittenberg: Rennt ein nackter Mann durch die Stadt, dann denkt die Stadtverwaltung gleich an Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ November 10, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Aberwitzige Begründungen, warum eine Mülltonne, ein Einkaufszentrum, ein öffentlicher Platz, eine Kirchenmauer, eine Zahnarztpraxis, eine Apotheke, ein Polizeipräsidium oder ein Hallenbad videoüberwacht werden sollen, gibt es nahezu so viele wie es Kameras gibt. Pünktlich vor Beginn der närrischen Saison am 11.11.2016 um 11:11 Uhr hat sich die Stadtverwaltung der Lutherstadt Wittenberg jetzt die Videoüberwachungs-Narrenkappe der Faschingskampagne 2016 verdient! Warum? Da

0811, 2016

Die Grünen in Darmstadt und die Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ November 8, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Unter der Überschrift „Sicherheitspolitik in Darmstadt – Luisenplatz soll komplett videoüberwacht werden“ veröffentlichte die Hessenschau am 07.11.2016 einen Beitrag, in dem auch die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der CDU in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung zu Wort kamen: „Man wolle das Sicherheitsgefühl am Luisenplatz erhöhen, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann zu hessenschau.de. ‚Danach werden wir evaluieren: Welche Wirkung hat es? Ist es so,

0811, 2016

„Die drängenden Sicherheitsthemen in der Landeshauptstadt sind alleine mit mehr Videoüberwachung nicht erledigt“

Datenschutzrheinmain/ November 8, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

„Die drängenden Sicherheitsthemen in der Landeshauptstadt sind alleine mit mehr Videoüberwachung nicht erledigt“, erklärte die Saarbrückener Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) in einer Stellungnahme vom 07.11.2016. Und sie setzt fort: „Wer den Menschen weismachen möchte, mehr Videoüberwachung sei das Allheilmittel zur Steigerung der Sicherheit, betreibt Augenwischerei“. Polizeirechtliche Untersuchungen zur Videoüberwachung würden belegen, dass diese keinen Beitrag zur Reduzierung der Anzahl von

0811, 2016

Hagen (NRW): Videoüberwachung an Müllcontainern von der Landesdatenschutzbeauftragten abgelehnt

Datenschutzrheinmain/ November 8, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Schon interessant, was alles in Zeiten zugespitzer Sicherheitshysterie als Begründung für den Ausbau von Videoüberwachung im öffentlichen Raum herhalten muss. In Hagen (NRW) waren überhand nehmende wilde Müllkippen auf Straßen und Plätzen für die Stadtverwaltung Anlass, bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen nachzufragen, ob die Videoüberwachung von Müllcontainern im öffentlichen Raum zulässig sei. Nein! – war nach einem

0611, 2016

Das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz (Entwurf) von Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Datenschutzrheinmain/ November 6, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 3Kommentare

Schon der Name ist ein Euphemismus : Videoüberwachungs“verbesserungs“gesetz. Was soll denn mit dem Gesetz(-Entwurf) verbessert werden? Die Möglichkeiten der Videoüberwachung von öffentlichen und frei zugänglichen Bereichen (Sport-, Versammlungs- und Vergnügungsstätten, Einkaufszentren, Parkplätze, Einrichtungen und Fahrzeuge des öffentlichen Personenverkehrs) durch private Kamerabetreiber sollen nach dem Willen der Bundesregierung stark ausgebaut werden. Die Begründung: „Durch die Videoüberwachung kann bei solchen öffentlich zugänglichen