1111, 2013

Videoüberwachung des Straßenverkehrs in Frankfurt: Ein Besuch in der Integrierte Gesamtverkehrsleitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ November 11, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 3Kommentare

Auf Grund mehrerer Anfragen zum Thema Videoüberwachung an den Verkehrsdezernenten der Stadt Frankfurt (Stadtrat Stefan Majer von den Grünen) erhielt die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main das Angebot zu einem Besuch in der Integrierten Gesamtverkehrsleitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt. 8 Mitglieder der Gruppe hatten Ende Oktober 2013 die Gelegenheit, die Einrichtung zu besuchen und ihre Fragen zu stellen. Einige der erworbenen

1111, 2013

Private Videoüberwachung: Ungewollt zur Filmrolle

Datenschutzrheinmain/ November 11, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift berichtet die Offenbach-Post am 11.11.2013 weitgehend seriös und korrekt über Videoüberwachung auf Privatgrundstücken, ihre Bedingungen und die zu beachtenden Grenzen. Zu Recht stellt die Offenbach-Post u. a. fest: „… der Wunsch, das eigene Anwesen vor ungebetenen Gästen zu schützen, rechtfertigt nicht die Verletzung von Persönlichkeitsrechten anderer. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat dazu… festgestellt: Die Installation einer

1111, 2013

Ausufernde Videoüberwachung eindämmen – es ist möglich!

Datenschutzrheinmain/ November 11, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Ein Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main stellt beim Aufenthalt im Frankfurter Ostpark fest, dass der Betreiber einer Übernachtungsstätte im Ostpark am Zugang zum Gelände eine Videoüberwachungsanlage mit mehreren Kameras betreibt. Eine dieser Kameras ist geeignet, auch den öffentlich zugänglichen Bereich des Ostparks zu überwachen. Der aufmerksame Besucher macht ein Foto und wendet sich an den Betreiber der Einrichtung. Wenige

2509, 2013

Videoüberwachung an einem Jobcenter in Frankfurt-Ost

Datenschutzrheinmain/ September 25, 2013/ alle Beiträge, Jobcenter Frankfurt, Sozialdatenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Das Jobcenter Frankfurt/Main betreibt – verteilt über das Stadtgebiet – mehrere Liegenschaften, in denen Arbeitssuchende und Erwerbslose vorsprechen müssen, wenn sie Anträge auf Leistungen nach Sozialgesetzbuch (SGB) II stellen wollen. Eine Besucherin des Jobcenters für den Frankfurter Osten in der Ferdinand-Happ-Straße 22 hat sich in der ersten Hälfte September bei der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main darüber beschwert, dass sie vor

2408, 2013

Datenschützer fordern Erstellung eines Katasters für Videoüberwachungsanlagen in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ August 24, 2013/ alle Beiträge, Frankfurter Datenschutzbüro, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat in einem Schreiben an den Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, Herrn Peter Feldmann, und an die Fraktionen im Frankfurter Stadtparlament die Errichtung eines Videokataster angeregt, das für alle interessierten BürgerInnen im Internet abrufbar wäre und aus dem hervorgeht wo Videoüberwachungsanlagen bestehen; wer der Betreiber ist und welchem Zweck diese Anlagen jeweils dienen.

3107, 2013

PRISM, TEMPORA und die Folgen: Die Errichtung eines Unabhängigen Frankfurter Datenschutzbüros ist dringend notwendig

Datenschutzrheinmain/ Juli 31, 2013/ alle Beiträge, Frankfurter Datenschutzbüro/ 1Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat sich erneut mit einem Schreiben an die Fraktionen im Frankfurter Stadtparlament gewandt und ihre Forderung vom Januar 2013 nach Errichtung eines Unabhängigen Frankfurter Datenschutzbüros erneuert. Zur Begründung erklärt die Gruppe u. a.: „In den letzten Wochen wurde deutlich, dass alle bisherigen Vorstellungen von Datenmissbrauch und Datenschutzskandalen von der Wirklichkeit weit überholt wurden. PRISM –

2607, 2013

Videoüberwachung in Frankfurt: Dezernent Markus Frank und Polizeipräsident Dr. Achim Thiel mauern bei Auskünften

Datenschutzrheinmain/ Juli 26, 2013/ alle Beiträge, Frankfurter Datenschutzbüro, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Ein Frankfurter Bürger fragt am 30. April 2013 beim Frankfurter Dezernenten Markus Frank (CDU) und am 21.Mai 2013 beim Frankfurter Polizeipräsidenten Dr. Achim Thiel schriftlich nach, wer Betreiber der umfangreichen Videoüberwachung im Bereich FSV-Stadion, Eissporthalle und Festplatz sei. Dort befinden sich in der Straße „Am Bornheimer Hang“ auf einer Strecke von weniger als einem Kilometer mindesten 4 360-Grad-Rundumkameras und mindestens

2203, 2013

Wir bleiben dran! Frankfurt braucht ein unabhängiges Datenschutzbüro!

Datenschutzrheinmain/ März 22, 2013/ alle Beiträge, Frankfurter Datenschutzbüro/ 0Kommentare

Die Veröffentlichung des Tätigkeitsberichts des Datenschutzbeauftragten der Stadt Frankfurt nahmen Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe „Die Datenschützer Rhein-Main“ zum Anlass, am 18.03.2013 in der Sitzung des Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt erneut für ihr Anliegen zu werben und das Gespräch mit Politikern in Frankfurt zu suchen.

2103, 2013

Frankfurt am Main: Ungenügende Informationsfreiheits-Satzung beschlossen und veröffentlicht

Datenschutzrheinmain/ März 21, 2013/ alle Beiträge, Frankfurter Datenschutzbüro, Informationsfreiheit / Transparenz/ 1Kommentare

Im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main vom 30.10.2012 wurde die “Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Frankfurt am Main (Informationsfreiheitssatzung)” veröffentlicht. Laut Satzungstext ist die kommunale Informationsfreiheits-Satzung bereits am 01.05.2012 in Kraft getreten. Ihre Geltung ist auf zwei Jahre befristet.

2103, 2013

Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten der Stadt Frankfurt für 2011 – 2012 veröffentlicht

Datenschutzrheinmain/ März 21, 2013/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Frankfurter Datenschutzbüro, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Im 44-seitigen Bericht werden u. a. Anfragen von Bürger/innen der Stadt Frankfurt und Beschäftigten der Stadtverwaltung zu datenschutzrechtlichen Problemen dokumentiert. Der Tätigkeitsbericht ist abrufbar unter http://www.stvv.frankfurt.de/parlisobj/B_73_2013_AN7_Datenschutzbericht.pdf.