0208, 2016

CETA und TTIP gefährden deutsches und europäisches Datenschutzrecht! Deshalb am 17. September in Frankfurt demonstrieren

Datenschutzrheinmain/ August 2, 2016/ TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Am 17. September gegen CETA und TTIP: Großdemonstrationen in Frankfurt und sechs weiteren Städten! Nach der großen bundesweiten Demonstration am 10. Oktober 2015 mit 250.000 Menschen in Berlin und der Demonstration mit 90.000 Menschen in Hannover anlässlich des Treffens zwischen Obama und Merkel am 23. April 2016 soll mit sieben dezentralen Demonstrationen der Druck auf die Bundesregierung und die EU-Kommission

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1007, 2016

„Leben ist kein Algorithmus – Solidarische Perspektiven gegen den technologischen Zugriff“ – eine Konferenz in Köln vom 30.09 – 02.10.2016

Datenschutzrheinmain/ Juli 10, 2016/ alle Beiträge, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Im Einladungstext zu dieser Konferenz ist zu lesen: „Die Wellen informations-technologischer Entwicklungen greifen in immer kürzeren Abständen in unser Leben ein: Es geht um Daten, Daten und nochmals Daten. Google, facebook und deren Verwandte, die ‚Nachrichten‘dienste aller Länder, saugen unsere Daten ab. Oft kommt dieser Zugriff erst mal unverdächtig daher: das Bargeld soll abgeschafft werden zugunsten elektronischer Transfers, die vermeintlich

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0507, 2016

Der Kampf ums Bargeld – Podiumsdiskussion am 1. August in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Juli 5, 2016/ alle Beiträge, anonym zahlen / Bargeld sichern, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Hajo Köhn (Sprecher der Neuen Geldordnung), Thorsten Schulte (Initiator der Kampagne  “Pro Bargeld”) und Uli Breuer (dieDatenschützer Rhein-Main) werden in einer Podiumsdiskussion die Frage diskutieren : Der Kampf ums Bargeld – Wo bleiben die Linke(n) und die Geldreformer? Moderator ist Thomas Klee, ein ehemaliger Journalist im Hörfunk des Hessischen Rundfunks, zuletzt Politikredakteur bei HR 1. Montag 01.08.2016, Beginn 19.00 Uhr,

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1304, 2016

Diskussionsveranstaltung “Freiheit stirbt mit Sicherheit” am 4. Mai 2016 in Frankfurt-Höchst

Datenschutzrheinmain/ April 13, 2016/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Uli Breuer, aktives Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main und Initiator der erfolgreichen Gegenwehr gegen ELENA – den Elektronischen Entgeltnachweis – spricht zu diesem Thema am Mittwoch den 4. Mai 2016 um 19:00 Uhr im Linken Laden, Frankfurt (Höchst), Höchster Schloßplatz 3. Die Themen liegen auf der Hand: Die geplanten weiteren Verschärfungen bei der Überwachung der Bevölkerung auf Grund der

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3103, 2016

Demonstration am 23. April in Hannover: STOP TTIP & CETA!

Datenschutzrheinmain/ März 31, 2016/ alle Beiträge, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Nach aktuellem Verhandlungsstand dient TTIP vor allem den Interessen von Großkonzernen und droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Die Verhandlungen zu CETA, dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, sind bereits abgeschlossen. Das europäische Parlament soll CETA noch in diesem Jahr ratifizieren. Das Abkommen dient als Blaupause für TTIP. CETA und TTIP setzten wichtige Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Sozial-, und

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1003, 2016

Das SGB II, die Jobcenter und der Sozialdatenschutz

Datenschutzrheinmain/ März 10, 2016/ alle Beiträge, Jobcenter Frankfurt, Regionales, Sozialdatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Unter dem Motto „AufRecht bestehen!“  wurden am 10.03.2016 bundesweit Demonstrationen und Kundgebungen von Erwerbslosengruppen durchgeführt. Anlass der Aktionen war der von Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) erarbeitete Entwurf eines SGB-II-Rechtsvereinfachungsgesetzes, der u. a. weitere Überwachungsmaßnahmen der Jobcenter gegenüber Erwerbslosen und BezieherInnen von SGB-II-Leistungen vorsieht. Die Kundgebung in Frankfurt fand statt vor dem Gebäude des SPD-Unterbezirks Frankfurt. Walter Schmidt  Walter Schmidt, Mitglied der

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0703, 2016

Am 28. März 2016 (Ostermontag) in Frankfurt: Kundgebung vor dem Generalkonsulat der USA, einem Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland

Datenschutzrheinmain/ März 7, 2016/ alle Beiträge, NSA Skandal, US-Generalkonsulat Frankfurt, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das Generalkonsulat der USA in der Gießener Str. 30 in Frankfurt ist ein Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland. Zum dritten Mal seit 2014 – und zum dritten Mal nach den Enthüllungen von Edward Snowden über weltweite Spionageattacken der USA – wird der Platz vor dem Zugang zum US-Generalkonsulat im Rahmen der Ostermärsche der Friedensbewegung am 28.03.2016 (Ostermontag) Ort einer Kundgebung

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0403, 2016

EU-Datenschutz-Grundverordnung – ist der Standard der EU-Richtlinie von 1995 erreicht?

Datenschutzrheinmain/ März 4, 2016/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Unter dieser Fragestellung informierte Ralf Bendrath, Ralf Bendrath am 01.03.2016 beim Vortrag in Frankfurt wissenschaftl. Mitarbeiter von MdEP Jan Philipp Albrecht (B90/Grüne), Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die Verordnung bei einer gut besuchten Veranstaltung am 01.03.2016 in den Räumen der GLS Bank in Frankfurt über die Entstehungsgeschichte der EU-Datenschutz-Grundverordnung, ihren Inhalt im Verhältnis zur EU-Datenschutzrichtlinie aus 1995 und das weitere

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2902, 2016

#PrivacyShield „Safe Harbor 2.0“: Digitalcourage fordert wirksamen Datenschutz für EU-BürgerInnen

Datenschutzrheinmain/ Februar 29, 2016/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, NSA Skandal, Safe-Harbor / Privacy-Shield, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Mit einem offenen Brief an Bundesjustizminister H. Maas (SPD), Bundesinnenminister T. de Maizière und EU-Kommissar G. Oettinger (beide CDU) fordert Digitalcorage e. V. die Politiker „eindringlich auf, sich für wirksamen Datenschutz für EU-Bürger.innen einzusetzen. Wir appellieren an Sie, das Menschenrecht auf Privatsphäre in den Verhandlungen um ein ‚Safe Harbor‘-Nachfolgeabkommen durchzusetzen…“ Im offenen Brief werden fünf Mindestbedingungen benannt, die erfüllt sein

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