1812, 2015

Für wenige Tage in Frankfurt zu sehen: „Democracy – Im Rausch der Daten“ – Ein Dokumentarfilm über die Auseinandersetzung um die EU-Datenschutz-Grundverordnung

Datenschutzrheinmain/ Dezember 18, 2015/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Für wenige Tage ist der Dokumentarfilm „Democracy – Im Rausch der Daten“ auch in Frankfurt im im Kino zu sehen. Aufführungstermine sind So. 20.12.2015, 20.30 Uhr Democracy – Im Rausch der Daten Mo. 21.12.2015, 18.30 Uhr Democracy – Im Rausch der Daten Di. 22.12.2015, 18.30 Uhr Democracy – Im Rausch der Daten Mi. 23.12.2015, 20.30 Uhr Democracy – Im Rausch

2210, 2015

„Ein Datenschützer am Saxofon…“

Datenschutzrheinmain/ Oktober 22, 2015/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine/ 1Kommentare

Uli Breuer, hier als Sprecher der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main bei der Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt, bundesweit bekannt geworden in der Auseinandersetzung um ELENA, den Elektronischen Entgeltnachweis ist nicht nur als Datenschützer und als Personalratsmitglied aktiv, sondern auch ein begeisterter Jazz-Saxofonist. Mit der Saxofon-Bigband Soul Transit tritt Uli Breuer am 29.11.2015 im Frankfurt auf. Mehr

2010, 2015

Meldedaten als Hilfsmittel zur Rekrutierung von SoldatInnen für die Bundeswehr

Datenschutzrheinmain/ Oktober 20, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, praktische Tipps/ 0Kommentare

In § 58 c Absatz 1 des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz) verbirgt sich eine Regelung, die die Bundeswehr bevorzugt gegenüber allen anderen öffentlichen Stellen und gegenüber privaten Firmen beim Versuch, junge und unverbrauchte Arbeitskräfte zu gewinnen. Dort heißt es: „Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial… übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis

0110, 2015

Selbstauskunft beim Verfassungsschutz anfordern: „Ich habe netzpolitik.org gelesen!“

Datenschutzrheinmain/ Oktober 1, 2015/ alle Beiträge, NSA Skandal, praktische Tipps, staatliche Überwachung/ 0Kommentare

Die Humanistischen Union und AKtE., der Arbeitskreis für die totale Einsicht haben mit Unterstützung von datenschmutz.de eine Kampagne gestartet, bei der sie kritische und datenschutz-affine BürgerInnen dazu auffordern, für sich persönlich Akteneinsicht beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) anzufordern. Zum Hintergrund: Ein solches Auskunftsersuchen wird dadurch wesentlich erschwert, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz, der BND und einige Landesämter fordern, dass anfragende

2809, 2015

Videoüberwachung: Ein „Spaziergang durch Frankfurts überwachte Mitte“

Datenschutzrheinmain/ September 28, 2015/ alle Beiträge, Pressemitteilung, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

Unter dieser Überschrift berichtet Thomas Stillbauer, Lokalredakteur der Frankfurter Rundschau, über einen Spaziergang durch Frankfurts überwachte Mitte am 26.09.2015. Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main führt in unregelmäßigen Abständen, zwei- bis viermal im Jahr, Spaziergänge zum Thema Videoüberwachung in der Frankfurter Innenstadt durch. Auf der Strecke von der Konstablerwache über Zeil, Hauptwache und Goethestraße zum Opernplatz sind mehr als 100 Videokameras

2109, 2015

Datenschutz im Jobcenter: Was dürfen die Jobcenter fragen, was an Unterlagen anfordern, was kopieren?

Datenschutzrheinmain/ September 21, 2015/ alle Beiträge, praktische Tipps, Sozialdatenschutz/ 0Kommentare

Das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration hat am 09.09.2015 ein 11-seitiges Schreiben zum Thema „Vollzug des SGB II – Erheben, Verarbeiten und Nutzen von Sozialdaten“ veröffentlicht. Formal richtet es sich ledigtlich an die bayrischen Jobcenter in alleiniger kommunaler Trägerschaft (sogenannte Optionskommunen), ist darüber hinaus aber auch für SozialleistungsbezieherInnen nach SGB II („Hartz IV“ / Alg II)

3008, 2015

Lesenswert: Journal Frankfurt mit Schwerpunktthema Überwachung

Datenschutzrheinmain/ August 30, 2015/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim, Presse / Termine / praktische Tipps, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Auch wenn inzwischen weitere Ausgaben erschienen sind, sehr informativ und weiterhin lesenswert ist das Heft 14/2015 des Journal Frankfurt mit dem Schwerpunktthema Überwachung. Vorgestellt werden u. a. das Darmstädter Bündnis Demokratie statt Überwachung, das sich schwerpunktmäßig mit der US-Spionageeinrichtung Dagger-Complex in Griesheim beschäftigt und die Aktivitäten der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main zum Thema Videoüberwachung.

1407, 2015

Dagger Complex Griesheim: NSA Spion Schutzbund feiert 2-jähriges Bestehen

Datenschutzrheinmain/ Juli 14, 2015/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim, NSA Skandal, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Quelle: Homepage des NSA Spion Schutzbundes Der NSA Spion Schutzbund wird zwei Jahre alt. Aus diesem Anlass lädt er ein zum Jubiläumsspaziergang zum US-Spionagezentrum Dagger-Complex in Griesheim bei Darmstadt. Treffpunkt ist am Samstag 18.07.2015 um 15:00 Uhr am Marktpatz (Hans-Karl-Platz am Markt) in Griesheim. Weitere Informationen auf der Homepage des NSA Spion Schutzbundes.

0706, 2015

Am 6. Juni in Griesheim: Bunter Protest gegen die Drohnenkriegsführung der USA am US-Spionagestützpunkt Dagger-Complex

Datenschutzrheinmain/ Juni 7, 2015/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim, NSA Skandal, staatliche Überwachung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Nach Demonstrationen in Bielefeld, Hamburg, Heidelberg, Berlin und Frankfurt fand am 06.06.2015 die sechste Demonstration der Freiheit statt Angst – Tour 2015, der bundesweiten Demo-Tour gegen den Überwachungswahn statt. 100 DemonstrantInnen protestierten vor den Toren der US-Spionageeinrichtung Dagger-Complex in Griesheim bei Darmstadt gegen die von der Bundesregierung und Bundeswehr unterstützte weltkriegsführung der USA.

1605, 2015

Gegen Vorratsdatenspeicherung: Am 30. Mai in Frankfurt auf die Straße gehen!

Datenschutzrheinmain/ Mai 16, 2015/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung, Veranstaltungen / Termine, Vorratsdatenspeicherung/ 1Kommentare

„Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist da und soll bereits in zwei Wochen von der Bundesregierung verabschiedet werden… Es ist höchste Zeit, gegen die anlasslose Massenüberwachung der Telekommunikation aktiv zu werden!“ Das meldet netzpolitik.org in einem Beitrag vom 15.05.2015. Der Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ aus dem Hause Maas (Bundesminister der Justiz und für