2109, 2019

Herzlichen Glückwunsch zum 74. Geburtstag, Herr Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch!

Datenschutzrheinmain/ September 21, 2019/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Hessischer Datenschutz/ 2Kommentare

Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch wird heute (am 21.09.2019) 74 Jahre alt. Seit 2003 ist er Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen. Mit außerordentlich großem Engagement, wie er am 31.01.2017 in einer Rede im Hessischen Landtag bewies. „Der Jahresbericht zum Datenschutz ist so prickelnd wie abgestandenes Cola…“ Quelle: YouTube – ZDFneo (ab 14:12 Min.) Michael Ronellenfitsch macht auch gerne Musik. Als Gitarrist spielt er

1709, 2019

Die Schufa, der Datenschutz und sein hessischer Beauftragter Michael Ronellenfitsch…

Datenschutzrheinmain/ September 17, 2019/ alle Beiträge, Datenschutz im Mietrecht, Hessische Landespolitik, Hessischer Datenschutz, Informationsfreiheit / Transparenz, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

… waren am 12.09.2019 Thema eines 18-minütigen Beitrags Jan Böhmermanns im NEO MAGAZIN ROYALE. Witzig und informativ zugleich seziert Böhmermann darin eine der größten undurchsichtigen deutschen Datenkraken. Quelle: YouTube – ZDFneo Die SCHUFA Holding AG, (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist die größte deutsche Wirtschafts-Auskunftei. Zu den Aktionären gehören Kreditinstitute, Handelsunternehmen und sonstige Dienstleister. Ihr Geschäftszweck ist, ihre Vertragspartner mit Informationen

2307, 2019

Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums im Stadtgebiet Frankfurt am Main – ein Schriftwechsel mit dem hessischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Ronellenfitsch

CCTV-NeinDanke/ Juli 23, 2019/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Hessischer Datenschutz, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

In einem Schreiben vom 23.06.2019 an den Hessischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Ronellenfitsch hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main nach der weiteren Bearbeitung ihrer Beschwerde vom 26.05.2014 gefragt. Damals hatte die Gruppe dem Hessischen Datenschutzbeauftragten eine Liste mit 369 Standorten von Videoüberwachungsanlagen (insgesamt ca. 820 einzelne Kameras) übermittelt, mit denen Straßen und Plätze in Frankfurt überwacht werden. Mehr als fünf Jahre danach

1907, 2019

Seit 18. Juli neu im Angebot der Hessischen Landesregierung: Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) startet Facebook-Fanpage @umwelthessen

Datenschutzrheinmain/ Juli 19, 2019/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Hessische Landespolitik, Hessischer Datenschutz, Informationsfreiheit / Transparenz/ 0Kommentare

Facebook-Fanpages sind schon lange im Visier der deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Am 05.09.2018 fasste die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder einen Beschluss zu Facebook Fanpages. Darin wird zu Beginn festgestellt: „Mit Urteil vom 5. Juni 2018 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), Aktenzeichen C-210/16, entschieden, dass eine gemeinsame Verantwortlichkeit von Facebook-Fanpage-Betreiberinnen und Betreibern und Facebook besteht. Die

0407, 2019

Deja-vú? CDU und Grüne machen sich stark für Überwachung und planen erneut die „präventive Videoüberwachung“ des „Gefahrenschwerpunktes“ Luisenplatz in Darmstadt

R/ Juli 4, 2019/ alle Beiträge, Hessischer Datenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Geneinsame Pressemitteilung des Chaos Computer Club Darmstadt, der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main und des Bündnisses Demokratie statt Überwachung Nächster Anlauf für die Totalüberwachung des Luisenplatzes: Die Stadtverordnetenversammlung hat erneut eine „präventive Videoüberwachung“ des Luisenplatzes beschlossen und begründet dies mit der neu geschaffenen Rechtsgrundlage im Hessischen Polizeigesetz. Ein entsprechender Magistrats-Beschluss wurde in der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen,

2306, 2019

Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums im Stadtgebiet Frankfurt am Main – schleppende Bearbeitung von Beschwerden durch den Hessischen Datenschutzbeauftragten

CCTV-NeinDanke/ Juni 23, 2019/ alle Beiträge, Hessischer Datenschutz, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

0506, 2019

Spendenaufruf für eine Verfassungsklage gegen den Staatstrojaner und die automatische Datenanalyse im Hessischen Polizeigesetz

R/ Juni 5, 2019/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Hessischer Datenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), Regionales, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Telekommunikations-Überwachung/ 0Kommentare

dieDatenschützer Rhein Main klagen gegen den Staatstrojaner und die automatische Datenanalyse im Hessischen Polizeigesetz – dafür brauchen wir Ihre Unterstützung! Seit dem 4. Juli 2018 ist in Hessen ein neues Polizeigesetz in Kraft, welches den Einsatz sogenannter „Staatstrojaner“ durch die Polizei erlaubt. Die Polizei kann IT-Sicherheitslücken geheim halten und sie für Überwachungsmaßnahmen ausnutzen, statt darauf hinzuwirken, dass Sicherheitslücken geschlossen werden.

0506, 2019

„Für gute digitale Bildung“

Schuetze/ Juni 5, 2019/ alle Beiträge, Datenschutz an Schulen, Hessischer Datenschutz/ 0Kommentare

Besser: Für einen wirksamen Schutz der Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte von Kindern, Eltern und schulischen Mitarbeitern Im Rahmen des Digitalpaktes für eine bessere Bildung an hessischen Schulen haben sich Der Grundschulverband Landeselternbeirat von Hessen Die Landesschülervertretung Hessen Der Elternbund Hessen Die GEW Hessen zusammengeschlossen und ein Positionspapier erstellt, das darauf hinweist, dass die hier zur Verfügung gestellten Mittel bei weitem nicht

2505, 2019

Die Geschichte einer Beschwerde über Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen in Frankfurt

Gesunde_daten/ Mai 25, 2019/ alle Beiträge, Hessischer Datenschutz, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Am 26.05.2014 hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main dem Hessischen Datenschutzbeauftragten in einem Brief eine Liste mit 369 Standorten von Videoüberwachungsanlagen (insgesamt ca. 820 einzelne Kameras) übermittelt, mit denen Straßen und Plätze in Frankfurt überwacht werden. Im Schreiben heißt es u. a.: „Nach unseren Erkenntnissen wird an der übergroßen Zahl von uns festgestellten Standorte (ca. 330) durch private Haus- und

1605, 2019

Die neue hessische Digitalministerin und das digitale Hessen: Digitalisierung ohne Datenschutz?

Transparenz/ Mai 16, 2019/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Hessischer Datenschutz/ 0Kommentare

Prof. Dr. Kristina Sinemus ist seit 18.01.2019 Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung in der schwarz-grünen hessischen Landesregierung. In dieser Eigenschaft lud sie ein zu einer Konferenz „VON BIG DATA ZU SMART DATA – Digitalisierung gestalten“ am 15.05.2019 in Frankfurt. In ihrem Grußwort schreibt sie: „Geschäftliche und private Daten werden in bisher nie dagewesener Menge und Vielfalt generiert und ihre