1812, 2014

Hessischer Innenminister Beuth und Techniker Krankenkasse für BigBrotherAwards 2015 nominiert

Datenschutzrheinmain/ Dezember 18, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Hessische Landespolitik, staatliche Überwachung/ 2Kommentare

Seit dem Jahr 2000 werden in Deutschland die BigBrotherAwards an Firmen, Organisationen und Personen verliehen, die in besonderer Weise und nachhaltig die Privatsphäre von Menschen beeinträchtigen oder persönliche Daten Dritten zugänglich machen (https://www.bigbrotherawards.de/). Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat am 15.12.2014 den Hessischen Innenminister Peter Beuth und die Techniker Krankenkasse für die BigBrotherAwards 2015 nominiert.

1612, 2014

Schluss mit den datenschutzrechtlichen Missständen beim Umgang mit Krankengeldbeziehern!

Datenschutzrheinmain/ Dezember 16, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 4Kommentare

Unter dieser Überschrift hat die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 16.12.2014 in einer Entschließung Stellung genommen zum geplanten GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG), das noch vor Weihnachten vom Bundeskabinett als Entwurf verabschiedet werden soll. Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellt u. a. fest: „Bei dem derzeit praktizierten ‚Krankengeldfallmanagement‘ lädt eine Vielzahl von Krankenkassen ihre Versicherten

1612, 2014

Die elektronische Gesundheitskarte (eGk), der 1. Januar 2015, die Krankenkassen und der „papiergebundene Anspruchsnachweis“

Datenschutzrheinmain/ Dezember 16, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 35Kommentare

Seit September 2014 ist zu beobachten: Das Getrommel der eGk-Befürworter in Krankenkassen, den Unternehmen der IT-Gesundheitsindustrie, dem Bundesgesundheitsministerium, aber auch der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Mehrzahl der Medien hat noch einmal an Intensität und Lautstärke zugenommen. Das Ziel: Die – nach unterschiedlichen Angaben – noch immer 3 – 8 % der Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen (d. h. ca. 2,0 – 5,5

1212, 2014

In 2015 ohne elektronische Gesundheitskarte (eGk) zum Arzt? „Wie bisher gibt es ein Ersatzverfahren“

Datenschutzrheinmain/ Dezember 12, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 20Kommentare

Als einige von wenigen Zeitungen hat sich die Junge Welt die Mühe gemacht, jenseits der Verlautbarungen von Krankenkassen, Bundesgesundheitsministerium und anderen Lobbyisten der IT-Gesundheitsindustrie zu recherchieren zu den Fragen vieler Versicherter Kann ich auch 2015 ohne eGk kassenärztliche Leistungen in Anspruch nehmen? Kann die Ärztin / der Arzt die Leistungen mit meiner Krankenkasse abrechnen? In einem Interview der Jungen

1012, 2014

Ohne eGk zum Arzt!?! Tipps für die Praxis

Datenschutzrheinmain/ Dezember 10, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 2Kommentare

Die Initiative Patientendaten, ein Zusammenschluss von Mitgliedern gesetzlicher Krankenkassen, die die elektronische Gesundheitskarte (eGk) und die dahinter stehende Telematikinfrastruktur ablehnen, hat Hinweise für eGk-GegnerInnen veröffentlicht. Sie können helfen in der Auseinandersetzung mit Sprechstundenhilfen, Ärztinnen und Ärzten und den MitarbeiterInnen in Geschäftsstellen und Servicestützpunkten der gesetzlichen Krankenkassen. Die Tipps für die Praxis sind hier nachlesbar: http://initiative-patientendaten.de/?page_id=49.

0712, 2014

„Terrorgefahr“: So wird Stimmung gemacht für weitere Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ Dezember 7, 2014/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, staatliche Überwachung, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Im Beitrag der WELT vom 06.12.2014 werden die Bahnhöfe aufgelistet, die nach Meinung polizeilicher und geheimdienstlicher „Experten“ besonders terrorgefährdet seien. Für 2015 sei geplant, die Hauptbahnhöfe Mannheim und Bremen mit neuen Videoanlagen auszustatten und alte in Hamburg und Nürnberg zu modernisieren. In den Jahren darauf sollen die Bahnhöfe Essen, Köln, Düsseldorf, Dortmund und Stuttgart folgen. Am S-Bahnhof Berlin-Ostkreuz werden derzeit

0712, 2014

Gastbeitrag: Bewertung der Alltagstauglichkeit des eGk- / Telematik-Projektes durch einen Arzt

Datenschutzrheinmain/ Dezember 7, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 7Kommentare

Wilfried Deiß, Internist und Hausarzt mit einer Praxis in Siegen und mit früheren Berufserfahrungen als Krankenhausarzt und als Notarzt, hat uns eine Stellungnahme zugesandt in der er aus Sicht seiner langjährigen ärztlicher Tätigkeit den Nutzen der eGk und der dahinter stehenden telematischen Infrastruktur im ärztlichen Alltag bewertet. Herr Deiß hat sich erstmals 2006 ausführlich mit eGK / Telematik beschäftigt, damals

0612, 2014

Oettinger und Dobrindt – zwei Böcke im Datenschutzgarten

Datenschutzrheinmain/ Dezember 6, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Vor wenigen Tagen hat Günther Oettinger (EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft) in einer Konferenz von Unternehmensvertretern und Lobbyisten, gerichtet an die deutsche Bevölkerung erklärt: „Übertreibt es nicht mit dem Datenschutz“ (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.managertreffen-in-isny-datenschutz-als-wettbewerbsnachteil.50a32619-2769-496a-b206-0e1af626091f.html). Und Alexander Dobrindt (Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) assistierte ihm lt. Bericht der Stuttgarter Zeitung mit der Aussage, dass für Unternehmen der Zugriff auf Daten die alles

0612, 2014

Auch 2015 papiergebundener Anspruchsnachweis statt eGk – geht doch!

Datenschutzrheinmain/ Dezember 6, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 15Kommentare

Eine Versicherte, die die elektronische Gesundheitskarte verweigert, teilte am 05.12.2014 in einer E-Mail mit: „… ich habe heute von meiner BKK Securvita den papiergebundenen Versicherungsnachweis für 1.1.bis 31.3.15 per Post erhalten. Nun hoffe ich, daß die Ärzte ihn auch im nächsten Jahr akzeptieren werden.“ Veröffentlicht mit vorheriger Zustimmung der Versicherten.

0412, 2014

E-Health-Gesetz: Wer hilft wem – und warum?

Datenschutzrheinmain/ Dezember 4, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift setzt sich der Verein Zahnärzte für Niedersachsen e.V. (ZfN) mit dem von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe angekündigten E-Health-Gesetz und den Triebkräften und Lobbyisten auseinander, die dieses Projekt vorantreiben wollen und die die politisch Verantwortlichen massiv beeinflussen und unter Druck setzen wollen. In einer Veröffentlichung vom 01.12.2014 schreiben die Zahnärzte für Niedersachsen u. a.: „Unter Fachleuten ist unbestritten, dass