2005, 2015

Spiegel online zur elektronischen Gesundheitskarte: Ein teurer Flop!

Datenschutzrheinmain/ Mai 20, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Unter dem Titel Deutschlands Albtraum-Projekte stellt Spiegel online am 19.05.2015 zehn milliardenschwere Projekte vor, deren Kosten aus dem Ruder laufen und deren Nutzen zweifelhaft erscheint. Auf Platz 10: Die elektronische Gesundheitskarte! Quelle: Spiegel online Spiegel online nennt drei weitere Datenverarbeitungs-Großprojekte unter den Flop 10: Auf Platz 1: LKW-Mautsystem Toll Collect Auf Platz 2: FISCUS – Steuersystem Auf Platz 4: Inpol

1405, 2015

Keine informationelle Drangsalierung von MitarbeiterInnen der Prostitution durch das anstehende Prostituierten-Schutz-Gesetz

Schuetze/ Mai 14, 2015/ Gesundheitsdatenschutz, staatliche Überwachung/ 0Kommentare

Die Bundesregierung hat im August 2014 ein Eckpunktepapier zur Einführung eines Prostituiertenschutzgesetzes vorgelegt. Im Februar 2015 wurde durch ein weiteres Papier die darin enthaltene Anmeldepflicht für Prostituierte präzisiert. Die Anmeldepflicht für Prostituierte ist ein besonders tiefer Eingriff in die Berufsfreiheit. Dier Beruf lebt teilweise auch von der Anonymität der Berufsausübenden. Dieser Bereich wird mit einer Anmeldepflicht unnütz kriminalisiert. Die Geschichte

1205, 2015

Gegen eGk, gematik und E-Health-Gesetzentwurf: Teilnehmen an der Demonstration „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ am 30. Mai in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Mai 12, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Veranstaltungen / Termine/ 1Kommentare

Im Aufruf zur Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt heißt es u. a.: „Wir sagen NEIN! … zur Erfassung sensibelster Gesundheits- und Sozialdaten (Stichworte: elektronische Gesundheitskarte / Hartz IV), zu lebenslang geltenden Personen-Kennziffern…“ Neben der lebenslang geltenden Steuer-ID und der lebenslang geltenden Sozialversicherungsnummer ist die lebenslang geltende Krankenversichertennummer eine zentrale Voraussetzung dafür, dass Daten über einzelne Menschen

0305, 2015

Gematik: Geschäftsführer Elmer muss den Hut nehmen

Adinfinitumfr/ Mai 3, 2015/ elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Gemäß einer Meldung von e-health-com verlässt der Geschäftsführer der Gematik, Arno Elmer, auf eigenen Wusch das Unternehmen zum 1. 7. 2015. Diese Meldung bedarf der Interpretation. Im Dezember 2014 hatten die Krankenkassen 57,6 Millionen Euro Zahlungen an die Gematik gesperrt. Bedingung für die Freigabe dieser Mittel war, dass Elmer geht. Bisher wurde lediglich bekannt, dass die Sperre der Zahlungen aufgehoben

1404, 2015

Freihandelsabkommen TTIP gefährdet den Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung

Datenschutzrheinmain/ April 14, 2015/ alle Beiträge, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 2Kommentare

„Angesichts der Erfahrungen mit der Behandlung des Datenschutzes durch die US-Administration und US-Unternehmen ist es zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sinnvoll, mit den USA über ein Freihandelsabkommen zu verhandeln, bei dem Materien behandelt werden, die mit der Verarbeitung personenbezogener Daten einhergehen. Da praktisch jede Form des Handels eine solche Datenverarbeitung mit sich bringt, kann ein Freihandelsabkommen sein erklärtes Ziel nicht erreichen,

1004, 2015

E-Health-Gesetzentwurf fördert Goldgräberstimmung in der Pharma- und Medizintechnik-Industrie: Verband BIO Deutschland e. V. fordert Zugriff auf Patienten- und Behandlungsdaten

Datenschutzrheinmain/ April 10, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

BIO Deutschland e. V. ist kein Verein, der sich mit ökologisch erzeugten Lebensmitteln beschäftigt. Das wird deutlich, wenn der vollständige Name des Vereins genannt wird: Biotechnologie-Industrie-Organisation Deutschland e.V. Noch deutlicher wird der Zweck von BIO Deutschland e. V. beim Blick auf die Fördermitglieder des Vereins: Quelle: http://www.biodeutschland.org/mitglieder Dies ist ein Teil einer illustren Ansammlung von Firmen, die in der Pharma-

0804, 2015

Anforderungen an elektronische Behördenakten – Verwaltungsgericht Wiesbaden rügt rechtswidrige Verhaltensweisen hessischer Behörden

Datenschutzrheinmain/ April 8, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Hessische Landespolitik/ 1Kommentare

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat sich in einer Entscheidung vom 20.01.2015 (Aktenzeichen: 6 K 1567/14) mit der Praxis hessischer Behörden bei der Erstellung elektronischer Akten beschäftigt. Mit dem Urteil wurde zwar eine Klage einer hessischen Einwohnerin auf Einbürgerung abgewiesen, zugleich aber eine scharfe und detaillierte Kritik am Erlass der „Verwaltungsvorschrift über das Einbürgerungsverfahren“ des Hessischen Innenministeriums und der daraus abgeleiteten Praxis

0704, 2015

Die Krankenkassen und der Schutz der Versichertendaten: Häufig mangelhaft bis ungenügend

Datenschutzrheinmain/ April 7, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

Das Bundesversicherungsamt (BVA) – die Aufsichtsbehörde für die über die bundesunmittelbaren Träger der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie der sozialen Pflegeversicherung – veröffentlicht jährlich einen Bericht über die Ergebnisse seiner Prüfungen. Vor wenigen Tagen erschien der Tätigkeitsbericht des BVA für 2013. Was darin an Mängeln festgestellt wird, hat häufig die Note 5 (mangelhaft) oder gar die Note 6 (ungenügend)

3003, 2015

Ein Flugzeugabsturz, die ärztliche Schweigepflicht und der Schutz der Patientendaten

Datenschutzrheinmain/ März 30, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Gesundheitsdatenschutz/ 6Kommentare

Dass beim Absturz eines Flugzeugs von Germanwings 150 Menschen den Tod fanden, ist tragisch für die Opfer und für ihre Angehörigen und FreundInnen. Ihnen gegenüber bringen viele Menschen in Deutschland, Frankreich und Spanien ihr Mitgefühl und ihre Solidarität zum Ausdruck. Dass die Ursache dieses Absturzes möglicher Weise in einer psychischen Erkrankung eines Piloten und einem dadurch ausgelösten Fehlverhalten liegt, verstärkt

2603, 2015

Ärztekammer Nordrhein: Weiter Widerstand und Vorbehalte gegen eGk und E-Health-Gesetz

Datenschutzrheinmain/ März 26, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 3Kommentare

Die Krankenkassen versuchen gemeinsam mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung den Eindruck zu erwecken, dass die ÄrztInnen und ihre Verbände ihren Widerstand gegen die elektronische Gesundheitskarte und die von Politik, IT-Unternehmen und Krankenkassen geforderte weitere Digitalisierung im Gesundheitswesen aufgegeben hätten. Dass dies nicht so ist, hat vor wenigen Tagen die Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein bewiesen. In einer umfangreichen und kritischen Stellungnahme zum