1203, 2016

Missbrauchspotenzial und Kosten der elektronischen Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ März 12, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 3Kommentare

Unter dieser Überschrift beschäftigt sich ein Beitrag auf der Homepage der eGk-kritischen Initiative Patientendaten mit dem Hickhack um die Ausgabe von elektronischen Gesundheitskarten an Flüchtlinge und AsylbewerberInnen. „Zwei der zentralen Argumente für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte waren Kostensenkung und Verhinderung von Missbrauch. Nun findet sich in einem Artikel beim SWR im Zusammenhang mit Flüchtlingen genau die umgekehrte Argumentation, um

1003, 2016

Das SGB II, die Jobcenter und der Sozialdatenschutz

Datenschutzrheinmain/ März 10, 2016/ alle Beiträge, Jobcenter Frankfurt, Regionales, Sozialdatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Unter dem Motto „AufRecht bestehen!“ wurden am 10.03.2016 bundesweit Demonstrationen und Kundgebungen von Erwerbslosengruppen durchgeführt. Anlass der Aktionen war der von Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) erarbeitete Entwurf eines SGB-II-Rechtsvereinfachungsgesetzes, der u. a. weitere Überwachungsmaßnahmen der Jobcenter gegenüber Erwerbslosen und BezieherInnen von SGB-II-Leistungen vorsieht. Die Kundgebung in Frankfurt fand statt vor dem Gebäude des SPD-Unterbezirks Frankfurt. Walter Schmidt Walter Schmidt, Mitglied der

0903, 2016

Facebook-Like-Buttons auf Firmenwebsites – Verstoß gegen Verbraucher-Datenschutz

Datenschutzrheinmain/ März 9, 2016/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Die Verbraucherzentrale NRW hat in einer Stellungnahme vom 09.03.2016 mitgeteilt: „Unternehmen dürfen den ‚Gefällt-mir Button‘ von Facebook nicht ohne Einwilligung der betroffenen Seitenbesucher und ohne Angabe über Zweck und Funktionsweise des Buttons auf ihren Webseiten integrieren. Unterbleiben dort die erforderlichen Hinweise auf die bereits bei bloßem Seitenaufruf erfolgende Datenübermittlung an Facebook und fehlt es am entsprechenden Einverständnis der Nutzer, sind

0903, 2016

Stiftung Warentest: „Laxer Umgang mit Patientendaten“

Datenschutzrheinmain/ März 9, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Quelle: Stiftung Warentest Nicht nur in der Schweiz scheint es Mängel in der Beachtung zwingender datenschutzrechtlicher Regelungen beim Umgang mit Daten von PatientInnen zu geben. Stiftung Warentest hat Ende Februar 2016 die Ergebnisse eines Tests in 30 Arztpraxen in Deutschland veröffentlicht. Die Quintessenz des Berichts: „Bei der Hälfte der Praxen stießen wir auf Verstöße gegen Datenschutzregeln, teils leichte, teils sogar

0903, 2016

Rabattschlacht für die Selbstoffenbarer

Schuetze/ März 9, 2016/ elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Überlegungen zum Self-Tracking Big Data und Cloud Dienste sind auf dem Vormarsch, doch nur selten denken wir über die möglichen Folgen und Auswirkungen in letzter Konsequenz nach. Noch ist überhaupt nicht absehbar, welche unvorstellbaren Datenmengen Self-Tracking-Devices, Smart Homes und die Vorratsdatenspeicherungen aller Welt auflaufen lassen und was mit der Kombination all dieser Daten möglich sein wird. Am Beispiel der Fitness-Armbänder

0703, 2016

Gruselig! – Der Schutz von Patientendaten in der Schweiz

Datenschutzrheinmain/ März 7, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Quelle: Tages-Anzeiger für Stadt und Kanton Zürich Der Tages-Anzeiger für Stadt und Kanton Zürich berichtet am 06.03.2016 über Mängel im Umgang mit Patientendaten in Schweizer Arztpraxen. Einige Auszüge: Ein Kardiologe „hat sämtliche Krankengeschichten elektronisch gespeichert – auf einem Computer, zu dem alle Praxismitarbeiter Zugang haben. Das sind drei weitere Ärzte sowie drei medizinische Praxisassistentinnen. Die Daten sind nicht verschlüsselt gespeichert,

0303, 2016

Das E-Health-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Gröhe fördert „Goldgräberstimmung“

Datenschutzrheinmain/ März 3, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Elke Steven (Referentin im Grundrechtekomitee) hat in einem unter dem Titel „Goldgräberstimmung“ stehenden lesenswerten Beitrag aufgelistet, welche Interessengruppen und Unternehmen nach der Veranschiedung des E-Health-Gesetzes im Dezember 2015 in den Startlöchern stehen, um ihre wirtschaftlichen Interessen im deutschen Gesundheitswesen noch besser durchsetzen zu können. Die Verfasserín verlässt den – bei eGk-GegnerInnen häufig anzutreffenden – verengten Blick allein auf die elektronische

0303, 2016

Post für den Finanzminister: Offener Brief für die Beibehaltung von Bargeld

Datenschutzrheinmain/ März 3, 2016/ alle Beiträge, anonym zahlen / Bargeld sichern, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz/ 0Kommentare

Mit einem gemeinsamen offenen Brief an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordern Digitalcourage e.V., Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) e.V., Deutsche Vereinigung für Datenschutz (DVD) e.V., Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V., quintessenz – Verein zu Wiederherstellung der Bürgerrechte im Informationszeitalter und dieDatenschützer Rhein Main den Minister auf, sich entgegen der Pläne von Bundesregierung und Europäischer Zentralbank für die Beibehaltung von

0303, 2016

Die IT und die Gesundheit: „Uniklinik Marburg Computer ersetzt Arzt“ – oder doch nicht?

Datenschutzrheinmain/ März 3, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Das Land Hessen hat die Universitätskliniken Gießen und Marburg vor rund zehn Jahren zuerst privatisiert und dann verkauft. Der neue Eigentümer, die Rhön-Klinikum AG hat sich jetzt selbst zum Vorreiter bei der weiteren Digitalisierung der ärztlichen Behandlung erklärt. Die Oberhessische Presse aus Marburg feiert dies in Form einer Hofberichterstattung: Quelle: Oberhessische Presse Die Frankfurter Rundschau hat unter der Überschrift „Uniklinik

2802, 2016

„Die Überwachung der Armut“ – ein (zu) wenig beachteter Bestandteil des Überwachungsstaats

Datenschutzrheinmain/ Februar 28, 2016/ alle Beiträge, Sozialdatenschutz/ 4Kommentare

Dass Hartz IV – insbesondere wenn der Bezug von SGB-II-Leistungen länger als ein Jahr andauert – staatlich verordnete Armut bedeutet, hat sich inzwischen weitgehend rumgesprochen. Doch wie es um die Überwachung und Kontrolle der Betroffenen durch die Jobcenter steht, ist ein weniger beachtetes Thema. Quelle Immer wieder müssen sich Gerichte und die Bundesdatenschutzbeauftragte mit datenschutzrechtlichen Verstößen einzelner Jobcenter auseinandersetzen. Einige