0111, 2016

Ampelschaltung per Smartphone: Marburg probt Grüne Welle für Radler – wie steht es dabei um den Datenschutz?

Datenschutzrheinmain/ November 1, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Regionales/ 0Kommentare

Unter der Überschrift „Ampelschaltung per Smartphone: Marburg probt Grüne Welle für Radler“ berichtet die Hessenschau am 26.10.2016 über einen Verkehrsversuch, bei dem eine von der Firma Siemens entwickelte SiBike-App erprobt wurde. „Das Fahrrad soll damit zum ‚gleichberechtigten Verkehrsteilnehmer‘ aufsteigen… Heißt: Es bekommt ähnliche Vorrechte eingeräumt, wie der Autoverkehr sie dank entsprechender Ampelschaltung genießt… Der Radler muss dafür allerdings mit seinem

2910, 2016

(Sozial-)Datenschutz und Transparenz staatlichen Handelns am Beispiel des Jobcenters MainArbeit. Offenbach – Diskussion am 14. November in Offenbach

Datenschutzrheinmain/ Oktober 29, 2016/ alle Beiträge, Jobcenter MainArbeit Stadt Offenbach, Sozialdatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 2Kommentare

Seit Monaten schwelt ein Konflikt zwischen der MainArbeit, dem kommunalen Jobcenter der Stadt Offenbach, einerseits und Menschen, die Hartz IV beziehen und / oder diese beraten andererseits. Da diese Auseinandersetzungen zwar vorrangig (aber nicht nur) um materielle Leistungsansprüche geführt werden, sondern auch um Fragen, die den (Sozial-)Datenschutz berühren, wandten sich Betroffene an die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main. Ausgelöst durch die

2510, 2016

Rabatt für gesittetes Fahren Teil V

LKlaus/ Oktober 25, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Verbraucherdatenschutz, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Es wird gesagt:

2310, 2016

Verbraucherzentrale positioniert sich zur Digitalisierung im Gesundheitswesen – auch zum Nutzen der PatientInnen?

Datenschutzrheinmain/ Oktober 23, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat auf einer Tagung am 19.10.2016 zum Thema „Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung“ ein eigenes Positionspapier vorgelegt. Aus PatientInnensicht betrachtet muss man den Eindruck gewinnen, dass die vom vzbv vertretenen Positionen mindestens ambivalent sind. Sie können durchaus auch als „Schützenhilfe“ für die eGk- und E-Health-Protagonisten verstanden und ge- und mißbraucht werden. Schon der wiederholte positive Bezug auf

2210, 2016

Betriebliche Datenschutzbeauftragte sind eine unabhängige Instanz und dürfen keinen Interessenkonflikten unterliegen

Datenschutzrheinmain/ Oktober 22, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz/ 0Kommentare

Dieser Forderung hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) in einem aktuellen Fall Nachdruck verliehen. In einer Pressemitteilung vom 20.10.2016 erklärt das BayLDA: „Das Gesetz stellt es Unternehmen und anderen Stellen frei, ob die Funktion des Datenschutzbeauftragten an eine externe Person vergeben wird… oder aber durch einen Mitarbeiter… erfüllt wird. Wird ein Mitarbeiter zum Datenschutzbeauftragten bestellt, so darf er jedoch

2210, 2016

Trotz Arbeitszeitbetrug: Kündigung wegen unerlaubter Überwachung am Arbeitsplatz mittels Keylogger unwirksam

Datenschutzrheinmain/ Oktober 22, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz/ 0Kommentare

Das Landesarbeitsgericht Hamm (NRW) hatte mit Urteil vom 17.06.2016 (Aktenzeichen: 16 Sa 1711/15) über eine fristlose und hilfsweise ordentliche Kündigung zu entscheiden. Die Vorgeschichte: Ein Unternehmen vermutet, dass ein Beschäftigter während seiner Arbeitszeit seinen vom Unternehmen gestellten PC zu privaten Zwecken nutzt. Der betroffene Beschäftigte erklärte auf Befragen gegenüber dem Unternehmen, dass er an einem Tag 3 Stunden sowie täglich

1810, 2016

Rabatt für gesittetes Fahren Teil IV

LKlaus/ Oktober 18, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Verbraucherdatenschutz, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Der Kfz-Fahrer soll „frei wählen können, ob und welche Daten er dem Hersteller zur Verfügung stellt. Er braucht Wahlfreiheit für den Datentransfer“, sagt Thomas Burkhardt, ADAC Vizepräsident für Technik. Die Kfz-Versicherer beobachten derweil diese

1810, 2016

Was hat die elektronische Gesundheitskarte (eGk) gemeinsam mit der Lastwagenmaut auf Autobahnen / Toll Collect, der Hamburger Elbphilharmonie, dem Berliner Hauptstadtflughafen (BER) und dem unterirdischen Bahnhof in Stuttgart (S 21)?

Datenschutzrheinmain/ Oktober 18, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

In seiner Kolumne in der Frankfurter Rundschau vom 30.09.2016 beschäftigt sich Dr. med. Bernd Hontschik, Facharzt für Chirurgie in Frankfurt, mit der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) unter der Überschrift „Weltweit größtes IT-Projekt“. Er stellt dabei Vergleiche an mit anderen technischen Großprojekten in Deutschland: 2002: Lastwagenmaut auf Autobahnen / Toll Collect; 2006: Planung der Hamburger Elbphilharmonie; 2006: Planung des Berliner Hauptstadtflughafen (BER);

1310, 2016

Heimliche Videoüberwachung von Arbeitnehmern – zulässig oder nicht zulässig?

Datenschutzrheinmain/ Oktober 13, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Über diese Frage hatte das Arbeitsgericht Frankfurt in einer Kündigungsschutzklage zu entscheiden. Der Sachverhalt: Eine Angestellte wurde fristlos gekündigt, weil die Auswertung einer Videoaufzeichnung ergeben haben sollte, dass die Beschäftigte aus einem Tresor in ihrem Büro 500 € entnommen habe. Die Beschäftigte verfügte – ebenso wie weitere Angestellte – legal über einen Zugriff auf den Tresorschlüssel. Ihr Arbeitsplatz wurde videoüberwacht,