1202, 2016

Wieder mal zwei Datenschutzskandale im Gesundheitswesen – aber: „Die elektronische Gesundheitskarte ist sicher!“ Hermann Gröhe, Gesundheitsminister

Datenschutzrheinmain/ Februar 12, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 4Kommentare

Am 11.02.2016 wurden zeitgleich zwei Datenschutz-Skandale in zwei vd. Krankenhäusern bekannt: Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) meldet: „Das Lukaskrankenhaus in Neuss kann wegen eines Cyberangriffs derzeit nur eingeschränkt arbeiten. Unbekannte hatten das IT-System gestern mit einer Schadsoftware infiziert… Durch das Virus seien zwar alle Daten verschlüsselt und somit unbrauchbar. Da das Krankenhaus aber regelmäßige Back-ups seiner Systeme erstellt, seien alle gespeicherten

1002, 2016

Das Projekt eGk: „Ein gigantisches Umverteilungsprojekt von der Gesundheitsbranche in die IT-Industrie“

Datenschutzrheinmain/ Februar 10, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Diese Schlussfolgerung von Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt in Berlin und seit vielen Jahren engagierter Gegner der elektronischen Gesundheitskarte (eGk), ist der letzte Satz eines Beitrags in der Zeitung Junge Welt vom 09.02.2016. Die Journalistin, die den Beitrag geschrieben hat vertritt eine eindeutig kritische Position gegenüber der eGk, dem E-Health-Gesetz von Gesundheitsminister Gröhe (CDU), der Gematik und den Konzernen, die am Projekt

0302, 2016

„Gesundheitskarte: Zugriff für Arzneiforschung fördern?“

Datenschutzrheinmain/ Februar 3, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Auf der Homepage |transkript der BIOCOM AG Berlin wurden am 27.01.2016 zu dieser Fragestellung zwei konträre Positionen zum Thema „E-Health-Gesetz: Der durch Telematikstrukturen entstehende Pool an Patientendaten wäre für Arzneimittelentwickler Gold wert. Der Zugriff zu Forschungszwecken ist aber bisher verwehrt“ veröffentlicht. Dr. Bernhard Scheffold, Redaktionsmitglied dieser Homepage und Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hatte die Gelegenheit, die Kontra-Position zu

3001, 2016

Datenschutzbericht Baden-Württemberg: „Bedauerlich ist auch, dass die Krankenhausinformationssysteme nach wie vor nicht die Möglichkeit bieten, Daten physikalisch zu löschen“

Datenschutzrheinmain/ Januar 30, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

Im Abschnitt „7.3.2 Umsetzung der Orientierungshilfe Krankenhausinformationssysteme“ seines 32. Tätigkeitsberichts für die Jahre 2014/2015 stellt der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg u. a. fest: „Im Jahr 2011 beschloss die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder die Orientierungshilfe Krankenhausinformationssysteme (OH KIS). Inzwischen ist die Orientierungshilfe überarbeitet und Ende März 2014 in einer zweiten Fassung herausgegeben worden. Sowohl im 30.

2801, 2016

E-Health-Gesetz als Büchse der Pandora: Immer neue Forderungen werden nachgeschoben, um auf Patientendaten Zugriff zu erhalten

Datenschutzrheinmain/ Januar 28, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Die Büchse der Pandora enthielt, wie die griechische Mythologie überliefert, alle der Menschheit bis dahin unbekannten Übel wie Arbeit, Krankheit und Tod. Sie entwichen in die Welt, als Pandora die Büchse öffnete. Eine ähnliche Wirkung scheint die Verabschiedung des E-Health-Gesetzes von Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) zu haben. So meldete sich der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) am 26.01.2016 mit

2701, 2016

AOK Nordost: „Mach dich nackich“ – oder „Dein Handy wird zum digitalen Bonusheft der AOK Nordost…“

Datenschutzrheinmain/ Januar 27, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

Im Newsletter E-Health.com erschien am 27.01.2016 folgender Hinweis: „Die AOK Nordost macht ernst mit der digitalen Prävention: Als erste Krankenkasse in Deutschland baut sie ihr Prämienprogramm so um, dass es komplett digital genutzt werden kann. Prämienpunkte gibt es dann, wenn die Versicherten fitness- und gesundheitsbezogene Tracking-Daten aus den einschlägigen Google- und Apple-Apps bzw. aus der neuen AOK-App ‚FitMit AOK‘ einfließen

2601, 2016

USA: Krankenversicherung „verliert“ 950.000 Datensätze von Kunden

Datenschutzrheinmain/ Januar 26, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vom 26.01.2016 meldet : „Der amerikanische Krankenversicherer Centene sind ein halbes Dutzend Festplatten mit den persönlichen Daten von rund 950.000 Kunden abhandengekommen. Wie das Unternehmen am Dienstag in St.Louis einräumte, waren darauf Namen, Adressen, Geburtsdatum, die Sozialversicherungsnummer und Gesundheitsinformationen von Patienten gespeichert, die zwischen 2009 und 2015 Dienstleistungen von medizinischen Labors erhalten hatten. Finanzielle Angaben

2201, 2016

Die elektronische Gesundheitskarte, ein gigantisches Überwachungsprojekt – Informationsveranstaltung am 24.02.2016 in Darmstadt

Datenschutzrheinmain/ Januar 22, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Eine Veranstaltung des Bündnis „Demokratie statt Überwachung“ mit Elke Steven (Komitee „Grundrechte und Demokratie“) und Manfred Hanesch (Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.) Die Veranstaltung findet statt am 24.02.2016 um 19.30 Uhr im Gewerkschaftshaus in Darmstadt, Rheinstraße 50 , Nähe Hauptbahnhof Die Veranstaltung ist Teil einer Veranstaltungsreihe des Bündnis „Demokratie statt Überwachung“ zu verschiedenen Datenschutzthemen. Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main

2001, 2016

Amtsgericht München: Patienten haben Anspruch auf Herausgabe von Patienten- und Behandlungsdaten

Datenschutzrheinmain/ Januar 20, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

„Der Anspruch auf Herausgabe der Patientenunterlagen in Kopie ist nur erfüllt, wenn der Arzt sämtliche Unterlagen in lesbarer Kopie gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellt…“ So beginnt eine Pressemitteilung des Amtsgerichts München vom 15.01.2016. In einem rechtskräftigen Urteil des Amtsgerichts München vom 06.03.2015 (Aktenzeichen 243 C 18009/14) hat das Gericht lt. Pressemitteilung in der Urteilsbegründung festgestellt, „dass ein Patient einen Anspruch

1701, 2016

Auch 2016 ohne elektronische Gesundheitskarte ärztliche Leistungen in Anspruch nehmen: Geht das? Wenn Ja, wie? Ein Angebot zum Erfahrungsaustausch

Datenschutzrheinmain/ Januar 17, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 101Kommentare

Zum 01.01.2016 trat das im Dezember 2015 vom Bundestag verabschiedete sogenannte E-Health-Gesetz in Kraft. Es hatte mehrere weitreichende Veränderungen im SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung) zur Folge. Eine dieser Folgen hat unmittelbare praktische Auswirkungen auf die nach wie vor nicht unerhebliche Zahl von Versicherten, die einerseits die elektronische Gesundheitskarte ablehnen, andererseits aber ärztlicher Behandlung bedürfen. Die Krankenkassen werden aufgefordert, die Praxis