Die elektronische Patientenakte (ePA) ist wie Ananas auf Pizza…

Gesunde_daten/ März 18, 2025/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

… stellt die ZEIT in einem Beitrag vom 14.03.2025 fest und ergänzt: “die einen feiern sie als geniale Idee, andere sehen darin ein absolutes No-Go“. „Der Sache trauen viele nicht“, wird schon in der Überschrift des Beitrags erklärt: „Nur jeder Zweite glaubt, dass seine Daten in der elektronischen Patientenakte sicher sind“.  Um daran die Feststellung anzuschließen: „Kein besonders guter Start,

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Supermarkt-Apps: Das sollten Sie über Rabatte und Risiken wissen

Datenschutzrheinmain/ März 13, 2025/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Fast alle Supermärkte und Discounter bieten eigene Apps an, mit denen (potentielle) Kund*innen Einkaufslisten erstellen, Vergünstigungen erhalten und ihre Einkäufe bezahlen können. Dafür sammeln und analysieren sie Daten, erstellen Kundenprofile und nutzen personalisierte Werbung. Wer das nicht möchte, sollte die die Datenschutzbestimmungen und -einstellungen genau prüfen und bestimmten Einwilligungen gegebenenfalls widersprechen. Oder besser ganz auf die Apps verzichten! Die Verbraucherzentrale

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Kein Ausschluss des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts bei „unverhältnismäßigem“ Aufwand

Datenschutzrheinmain/ März 11, 2025/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz/ 0Kommentare

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 14.01.2025 (Aktenzeichen: IX R 25/22) entschieden, dass das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO nicht mit der Begründung verweigert werden kann, die Auskunftserteilung sei mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Im vorliegenden Fall hatte der steuerpflichtige Vorstand einer AG gegen ein Finanzamt geklagt, das eine Auskunft nach Art. 15 DSGVO über seine gespeicherten Daten verweigert

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Datenabfrage eines Polizisten für private Zwecke: 3.500 € Bußgeld

Petra/ März 11, 2025/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Württemberg hat gegen einen Polizeibeamten ein Bußgeld in Höhe von 3.500 € erlassen, weil dieser ohne dienstlichen Anlass eine unrechtmäßige Abfrage im Melderegister mit den Daten einer zuvor im Rahmen einer Verkehrskontrolle angetroffenen Frau durchführte. Im Zuge seiner Ermittlungen erhielt die Behörde Kenntnis, dass das Ziel der Abfrage im Melderegister war, das dort

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eXit auch für Frankfurt: Ausstieg aus dem städtischen X-(ehemals: Twitter-)Account

Datenschutzrheinmain/ März 11, 2025/ alle Beiträge, Regionales, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Das fordert die Fraktion Die Linke in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung Antrag vom 13.02.2025 (NR 1127). Darin werden drei Punkte benannt: „Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, sämtliche Aktivitäten der Stadt Frankfurt auf der Plattform X (ehemals Twitter) umgehend einzustellen und den stadteigenen X-Account stillzulegen. Der Rückzug ist Folge der fehlenden Vereinbarkeit der aktuellen Ausrichtung der Plattform mit den Grundwerten der

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#UnplugTrump: Mach dich digital unabhängig von Trump und Big Tech – 30 praktische Tipps

Datenschutzrheinmain/ März 6, 2025/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, praktische Tipps/ 0Kommentare

Mike Kuketz ist freiberuflich tätig als Pentester und Sicherheitsforscher und betreibt seit 2012 einen Blog, um sicherheits– und datenschutzrelevante Themen auch für technische Laien verständlich und zugänglich zu machen. In einem aktuellen Beitrag „Digitale Selbstbestimmung statt endloses Jammern“ stellt er fest: „Die Abhängigkeit von Big Tech und der digitalen Kontrolle wird täglich sichtbarer. Unsere Daten sind die Ware und die

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Eine digitale Brandmauer gegen den Faschismus errichten!

Datenschutzrheinmain/ März 6, 2025/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, staatliche Überwachung/ 0Kommentare

Das ist die Forderung von mehr als zwanzig zivilgesellschaftlich engagierte Organisationen, darunter Chaos Computer Club, Digitalcourage, Digitale Gesellschaft, Humanistische Union und Republikanischer Anwätinnen- und Anwälteverein, in einem Offenen Brief. „Diese digitale Brandmauer muss Missbrauchspotentiale minimieren, Menschen und gesellschaftliche Gruppen ermächtigen sowie Menschenrechte und demokratische Werte, insbesondere Freiheit, Gleichheit und Solidarität, schützen und fördern. Die aktuellen Geschehnisse in den USA zeigen

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Offener Brief an CDU, CSU und SPD: Demokratie schützen, Gemeinwohl fördern – Online-Plattformen brauchen Kontrolle

Datenschutzrheinmain/ März 4, 2025/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz/ 0Kommentare

Mehr als 75 Organisationen und Bündnisse fordern von der neuen Bundesregierung eine wirksame Kontrolle digitaler Plattformen, auch um damit das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zu sichern. In einem am 04.03.2025 veröffentlichten Offenen Brief fordern sie, eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung auf die Agenda der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD zu setzen. Die Unterzeichner*innen stellen fest: „Die Marktmachtkonzentration und die Kontrolle der

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Schufa, Creditreform und Co.: EuGH fordert Transparenz bei automatisierten Entscheidungen zum Scoring

Datenschutzrheinmain/ März 3, 2025/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 27.02.2025 (Aktenzeichen: C-203/22) entschieden, dass Unternehmen bei automatisierten Entscheidungen detailliert über die eingesetzten Verfahren Auskunft geben müssen. Der Entscheidung lag der Fall einer Person AUS Österreich zugrunde, der von einem Mobilfunkanbieter der Vertragsabschluss verweigert wurde, weil ein KI-gestütztes Bonitätsscoring ihre Kreditwürdigkeit als unzureichend einstufte. Die Betroffene verlangte von der betreffenden Auskunftei eine

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Die verpflichtende Angabe des Geschlechts beim Online-Kauf ist nicht mit dem Grundsatz der Datenminimierung vereinbar und verstößt daher gegen die DSGVO

Datenschutzrheinmain/ Februar 28, 2025/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Das stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil vom 09.01.2025 (Aktenzeichen: C-394/23) Dem Urteil des EuGH liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Das französische Unternehmen SNCF Connect vertreibt online Bahnfahrkarten. Beim Online-Kauf dieser Fahrscheine sind die Kund:innen verpflichtet, ihre Anrede anzugeben, indem sie „Herr“ oder „Frau“ ankreuzen. Der französische Verband Mousse beanstandet bei der französischen Datenschutz-Aufsichtsbehörde (CNIL) diese Praxis. Nach Ansicht

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