3001, 2016

Datenschutzbericht Baden-Württemberg: „Bedauerlich ist auch, dass die Krankenhausinformationssysteme nach wie vor nicht die Möglichkeit bieten, Daten physikalisch zu löschen“

Datenschutzrheinmain/ Januar 30, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Im Abschnitt „7.3.2 Umsetzung der Orientierungshilfe Krankenhausinformationssysteme“ seines 32. Tätigkeitsberichts für die Jahre 2014/2015 stellt der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg u. a. fest: „Im Jahr 2011 beschloss die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder die Orientierungshilfe Krankenhausinformationssysteme (OH KIS). Inzwischen ist die Orientierungshilfe überarbeitet und Ende März 2014 in einer zweiten Fassung herausgegeben worden. Sowohl im 30.

2801, 2016

E-Health-Gesetz als Büchse der Pandora: Immer neue Forderungen werden nachgeschoben, um auf Patientendaten Zugriff zu erhalten

Datenschutzrheinmain/ Januar 28, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Die Büchse der Pandora enthielt, wie die griechische Mythologie überliefert, alle der Menschheit bis dahin unbekannten Übel wie Arbeit, Krankheit und Tod. Sie entwichen in die Welt, als Pandora die Büchse öffnete. Eine ähnliche Wirkung scheint die Verabschiedung des E-Health-Gesetzes von Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) zu haben. So meldete sich der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) am 26.01.2016 mit

2701, 2016

AOK Nordost: „Mach dich nackich“ – oder „Dein Handy wird zum digitalen Bonusheft der AOK Nordost…“

Datenschutzrheinmain/ Januar 27, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Im Newsletter E-Health.com erschien am 27.01.2016 folgender Hinweis: „Die AOK Nordost macht ernst mit der digitalen Prävention: Als erste Krankenkasse in Deutschland baut sie ihr Prämienprogramm so um, dass es komplett digital genutzt werden kann. Prämienpunkte gibt es dann, wenn die Versicherten fitness- und gesundheitsbezogene Tracking-Daten aus den einschlägigen Google- und Apple-Apps bzw. aus der neuen AOK-App ‚FitMit AOK‘ einfließen

2601, 2016

USA: Krankenversicherung “verliert” 950.000 Datensätze von Kunden

Datenschutzrheinmain/ Januar 26, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vom 26.01.2016 meldet : “Der amerikanische Krankenversicherer Centene sind ein halbes Dutzend Festplatten mit den persönlichen Daten von rund 950.000 Kunden abhandengekommen. Wie das Unternehmen am Dienstag in St.Louis einräumte, waren darauf Namen, Adressen, Geburtsdatum, die Sozialversicherungsnummer und Gesundheitsinformationen von Patienten gespeichert, die zwischen 2009 und 2015 Dienstleistungen von medizinischen Labors erhalten hatten. Finanzielle Angaben

2201, 2016

Die elektronische Gesundheitskarte, ein gigantisches Überwachungsprojekt – Informationsveranstaltung am 24.02.2016 in Darmstadt

Datenschutzrheinmain/ Januar 22, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Eine Veranstaltung des Bündnis “Demokratie statt Überwachung” mit Elke Steven (Komitee „Grundrechte und Demokratie“) und Manfred Hanesch (Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.) Die Veranstaltung findet statt am 24.02.2016 um 19.30 Uhr im Gewerkschaftshaus in Darmstadt, Rheinstraße 50 , Nähe Hauptbahnhof Die Veranstaltung ist Teil einer Veranstaltungsreihe des Bündnis “Demokratie statt Überwachung” zu verschiedenen Datenschutzthemen. Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main

2201, 2016

EU-Datenschutz-Grundverordnung – ist der Standard der EU-Richtlinie von 1995 erreicht? – Informationsveranstaltung am 01.03.2016 in Frankfurt/M.

Datenschutzrheinmain/ Januar 22, 2016/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Vier Jahre wurde in der Europäischen Union über einen neuen rechtlichen Rahmen für Datenschutz verhandelt. Am 15.12. 2015 wurde in der Verhandlung zwischen Vertretern des EU-Parlaments, des EU-Ministerrats und der EU-Kommission eine Einigung erreicht. Damit sollen ab 2018 erstmals großteils einheitliche Regelungen für alle 28 Mitgliedsstaaten der EU gelten. Die Europäische Datenschutzgrundverordnung wird erstmalig den Datenschutz europaweit regeln, ohne dass

2001, 2016

Amtsgericht München: Patienten haben Anspruch auf Herausgabe von Patienten- und Behandlungsdaten

Datenschutzrheinmain/ Januar 20, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

„Der Anspruch auf Herausgabe der Patientenunterlagen in Kopie ist nur erfüllt, wenn der Arzt sämtliche Unterlagen in lesbarer Kopie gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellt…“ So beginnt eine Pressemitteilung des Amtsgerichts München vom 15.01.2016. In einem rechtskräftigen Urteil des Amtsgerichts München vom 06.03.2015 (Aktenzeichen 243 C 18009/14) hat das Gericht lt. Pressemitteilung in der Urteilsbegründung festgestellt, „dass ein Patient einen Anspruch

1701, 2016

Auch 2016 ohne elektronische Gesundheitskarte ärztliche Leistungen in Anspruch nehmen: Geht das? Wenn Ja, wie? Ein Angebot zum Erfahrungsaustausch

Datenschutzrheinmain/ Januar 17, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 100Kommentare

Zum 01.01.2016 trat das im Dezember 2015 vom Bundestag verabschiedete sogenannte E-Health-Gesetz in Kraft. Es hatte mehrere weitreichende Veränderungen im SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung) zur Folge. Eine dieser Folgen hat unmittelbare praktische Auswirkungen auf die nach wie vor nicht unerhebliche Zahl von Versicherten, die einerseits die elektronische Gesundheitskarte ablehnen, andererseits aber ärztlicher Behandlung bedürfen. Die Krankenkassen werden aufgefordert, die Praxis

0101, 2016

Im Kontext des aktuellen Hack’s der neuesten Onlinebanking-App der Sparkassen: Drohen auch Gefahren für die Patientendaten im eGK/TI-System?

Datenschutzrheinmain/ Januar 1, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

In den letzten Tages des Jahres 2015 berichteten der Spiegel und andere Medien darüber, wie die Informatiker Vincent Haupert und Tilo Müller von der Uni Erlangen die angeblich sichere Onlinebanking-App der Sparkassen für Smartphones und Tablets hacken konnten. In einer Veröffentlichung vom 01.01.2016 geht Rolf D. Lenkewitz (Systemadministrator und engagierter und kenntnisreicher Gegner des telematischen Systems im Gesundheitswesen) der Frage

2412, 2015

Ein Lobbyist an der Spitze des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)?

Datenschutzrheinmain/ Dezember 24, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Die Initiative Patientendaten, ein Zusammenschluss von Krankenkassenmitgliedern, die die Entwicklung rund um die elektronische Gesundheitskarte (eGk) kritisch begleiten, hat zu diesem Thema Stellung genommen. In einem lesenswerten Beitrag auf der Homepage der Initiative fasst Dr. Bernhard kritische Stellungnahmen zusammen, die zu dieser Personalie abgegeben wurden. Er erklärt für die Initiative Patientendaten: “Uns interessieren an dieser Stelle vor allem die Aspekte,