2409, 2016

Ist Krebspatienten der Datenschutz unwichtig?

Adinfinitumfr/ September 24, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

Unter dem Titel ‚Digital Health: „Krebspatienten ist Datenschutz unwichtig“‚ veröffentlichte am 21. 9. das Technologie“schmierblatt“ TechnologyReview einen Artikel, der das tiefgreifende Unverständnis des Genetikers Hans Lehrach bezüglich des Themas Datenschutz offenbart. Dieser möchte alle Daten eines Patienten von der Wiege bis zur Bahre erfassen um so den Patienten umfassend simulieren zu können (Anmerkung: wir sind von solchen umfassenden Simulationen noch

2309, 2016

Telefónica will Bewegungsdaten von Kunden verkaufen – so funktioniert der Widerspruch

Schuetze/ September 23, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, praktische Tipps, Presse / Termine / praktische Tipps, staatliche Überwachung, Telekommunikations-Überwachung, Verbraucherdatenschutz, Vorratsdatenspeicherung/ 2Kommentare

In zahlreichen Presseartikeln konnte in den letzten Tagen gelesen werden dass Telefónica Deutschland (der Inhaber der Marken E-Plus und O2) eine zusätzliche Geldquelle aufgetan hat: den Verkauf von Bewegungsdaten seiner Kunden. Als würde das Damoklesschwert der Vorratsdatenspeicherung, die wider besseren Wissens und gegen eine Entscheidung des EuGH wiedereingeführt werden soll, nicht schon schlimm genug, sollen nun komplette Bewegungsprofile erstellt und diese

2209, 2016

Verbraucherzentrale kontra Smart-TV von Samsung vor Gericht: Sieg für Verbraucher- und Datenschutz

Datenschutzrheinmain/ September 22, 2016/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Vor wenigen Tagen wurde das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Aktenzeichen: 2-03 O 364/15) in Sachen Verbraucherzentrale kontra Smart-TV im Wortlaut veröffentlicht. In Abschnitt II. des Urteilstenors wird an Hand der zitierten „Datenschutz“-Richtlinien von Samsung deutlich, wie unverfroren Samsung Verbraucher- und Datenschutz-Regelungen missachtete. Das Gericht stellte fest, dass u. a. folgende Regelungen unwirksam und rechtswidrig seien: „So dürfen wir beispielsweise

2109, 2016

Kasseler Bürgerpreis „Das Glas der Vernunft“: Edward Snowden ist Preisträger 2016

Datenschutzrheinmain/ September 21, 2016/ alle Beiträge, NSA Skandal, Regionales, Uncategorized, Veranstaltungen / Termine

2016 wird zum 26. Mal der Kasseler Bürgerpreis „Das Glas der Vernunft“ verliehen. Vorstand und Kuratorium der Gesellschaft der Freunde und Förderer dieses Preises haben Edward Snowden als diesjährigen Preisträger ausgewählt. In einer Pressemitteilung wurde die beabsichtigte Preisverleihung u. a. wie folgt begründet: „Edward Snowden hat mit seinen Enthüllungen über Datensammlungen amerikanischer Geheimdienste, die der demokratischen Kontrolle entzogen wurden, für

2109, 2016

Unterstützen Sie die Petition „BND-Gesetz verhindern: Wir wollen keine deutsche NSA!“

Datenschutzrheinmain/ September 21, 2016/ alle Beiträge, NSA Skandal, staatliche Überwachung, Telekommunikations-Überwachung/ 0Kommentare

Initiiert von Katharina Nocun, Netzaktivistin und Bürgerrechtlerin, und unterstützt von Digitale Gesellschaft e.V., Humanistische Union e.V. sowie Whistleblower-Netzwerk e.V. ist seit 20.09.2016 eine Petition „BND-Gesetz verhindern: Wir wollen keine deutsche NSA!“ veröffentlicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Bundesjustizminister Heiko Maas und die Mitglieder des Deutschen Bundestages werden aufgefordert, das derzeit in der parlamentarischen Beratung befindliche BND-Gesetz zurückzuziehen. Die Petition hat den Wortlaut:

1809, 2016

„Snowden“; der Spielfilm – ab 22. September in Frankfurt im Kino

Datenschutzrheinmain/ September 18, 2016/ alle Beiträge, NSA Skandal, Telekommunikations-Überwachung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Die Story des Films: Edward Snowdens militärische Karriere ist nach einem komplizierten Beinbruch beendet. Der kluge Kopf möchte seinem Land dennoch dienen und besteht den Aufnahmetest bei einer Spezialabteilung des Geheimdiensts mit Bravour. Er schreibt Programme, die dafür verwendet werden, private Mails und Telefonverbindungen von Millionen Menschen auszuspionieren. Der strengen Geheimhaltungspflicht zum Trotz gibt er die brisanten Daten an Journalisten

1809, 2016

DE-CIX Management GmbH: Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland wg. Zugriffsrechten von Geheimdiensten auf Telekommunikationsdaten

Datenschutzrheinmain/ September 18, 2016/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung/ 1Kommentare

Die DE-CIX Management GmbH, Betreiberin des weltweit größten Internetknotens DE-CIX in Frankfurt, hat am 16.09.2016 vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland – vertreten durch das Bundesministerium des Inneren – eingereicht. In einer Pressemitteilung des Unternehmens werden die Beweggründe für diesen Schritt benannt: „Mit der Klage beabsichtigen wir, die Praxis der strategischen Fernmeldeüberwachung nach § 5 G10

1809, 2016

Verwaltungsgericht Hannover: Niedersachsens Polizei muss Auskunftsersuchen ausführlich beantworten und große Teile ihrer Einträge in der NIVADIS-Polizei-Datenbank löschen

Datenschutzrheinmain/ September 18, 2016/ alle Beiträge, staatliche Überwachung/ 0Kommentare

Auf Grund eines unzureichend beantworteten Auskunftsersuchens durch die niedersächsische Polizei musste das Verwaltungsgericht Hannover über eine Klage entscheiden wie Auskunftsersuchen an die Polizei von dieser zu behandeln sind und inwieweit die Polizei personenbezogene Daten speichern darf. Die Verwaltungsrichter haben die Erfassungs- und Auskunftspraxis der Polizeidirektion Hannover daraufhin untersucht und sind zu folgenden zwei grundsätzlichen Ergebnissen gekommen: Die Polizei hat auf

1809, 2016

Oberlandesgericht Frankfurt: Anforderungen an die Einwilligungserklärung in Telefon- und E-Mail-Werbung

Datenschutzrheinmain/ September 18, 2016/ alle Beiträge, praktische Tipps, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Auf Grund einer Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen musste sich das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) mit der Praxis eines Internetseiten-Betreibers auseinandersetzen, der die Teilnahme an Gewinnspielen bewarb. Um sich zur Teilnahme an einem Gewinnspiel anmelden zu können, mussten Interessenten ein Häkchen vor einer vorformulierten Klausel setzen, die folgenden Wortlaut hatte: „Ja, ich möchte am Gewinnspiel teilnehmen und erteile den in dieser

1809, 2016

Recht am eigenen Bild: Tochter verklagt Eltern wegen Veröffentlichung von Kinderfotos auf Facebook

Datenschutzrheinmain/ September 18, 2016/ alle Beiträge, praktische Tipps/ 0Kommentare

Eine zwischenzeitlich volljährige Österreicherin hat ihre Eltern verklagt, weil diese hunderte von Fotos von ihr bei Facebook hochgeladen haben. Im Alter von 14 Jahren wurde ihr dies bekannt, als sie sich selbst bei Facebook angemeldet hatte. Ihre Eltern hatten zu diesem Zeitpunkt etwa 700 Facebook-Freunde, die die Fotos sehen konnten. Was ist in der Bundesrepublik Deutschland in solchen Fällen zu