Geheimdienste vor Gericht

Datenschutzrheinmain/ November 5, 2016/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Geheimdienste vor Gericht war der Titel einer Veranstaltung der Humanistischen Union (HU) am 22.10.2016 in Berlin. Weitere Veranstalter waren die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) und der Chaos Computer Club (CCC).

Den Abschluss der Veranstaltung bildete eine inszenierte Gerichtsverhandlung am Maxim Gorki Theater. Die Richter verhandelten über den Antrag der Journalistin und Sprecherin des Chaos Computer Clubs Dr. Constanze Kurz auf Vernichtung ihrer Akten beim BND. Als Sachverständiger wirkte mit der Datenschützer Roland Schäfer, Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main mit. In seiner Rolle als Beamter bei der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) nannte er insgesamt neun illegal errichtete Datensammlungen des Bundesnachrichtendienstes (BND), die dort bei einer Kontrolle gefunden wurden. Außerdem habe der BND in seiner Anlage in Bad Aibling kurz vor dem angekündigten Kontrolltermin größere Datenmengen vernichtet.

Roland Schäfer auf der Bühne des Maxim Gorki Theaters in Berlin

(Fotograf: Henning Schacht – Foto bereitgestellt von Humanistische Union)