Erläuterungen zum Bestandsdatengesetz, auch bekannt als „Passwortklau-Gesetz“

Datenschutzrheinmain/ April 6, 2013/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0 comments

Die Digitale Gesellschaft e. V. (https://digitalegesellschaft.de/) hat am 05.04.2013 auf YouTube einen Vortrag zum Bestandsdatengesetz veröffentlicht, der auch „Laien“ ermöglicht, die Problematik des am 21.03.2013 vom Bundestag beschlossenen Gesetzes zu verstehen.

[youtube http://www.youtube.com/watch?v=Ie-X92CiXw0&w=560&h=315]

http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=Ie-X92CiXw0

In einem 20-minütigen Video erläutert Meinhard Starostik, Rechtsanwalt und Richter am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, die gesetzliche Neuregelung und die darin befindlichen Fallstricke und Übergriffigkeiten des Gesetzgebers. Herr Starostik wurde in den letzten Jahren u. a. bekannt durch Verfassungsbeschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung und gegen Elena, den Elektronischen Gehaltsnachweis.

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