Frankfurt: Eine Übersicht über Anzahl und Standorte von Verkehrsüberwachungskameras…
…war Ziel einer Anfrage eines Mitglieds der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main an das Dezernat Mobilität der Stadt Frankfurt.
- Hintergrund der Anfrage: Ein Besuch von Mitgliedern der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main in der Integrierten Gesamtverkehrsleitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt.
- Grundlage der Anfrage: Die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Frankfurt.
Die Anfrage vom 01.10.2023 lautete: „… bitte ich darum, mir folgende Unterlagen in elektronischer Form (ggf.
- Standorte aller derzeit vorhandenen Kameras zur Verkehrsüberwachung.
- Ergänzend: Wurden Kameras zur Verkehrsüberwachung nach der Erstellung des Berichts des Magistrats vom 23.09.2016 (B 254) ausgetauscht bzw. modernisiert?
- Wenn Ja, wo?
- Hat der Austausch bzw. die Modernisierung einzelner Kameras zur Verkehrsüberwachung zur Veränderung von deren technischen Parametern (Schwenkbarkeit der Kameras, Zoomvermögen, Auflösung der erstellten Aufnahmen etc.) gegenüber den Angaben im Bericht des Magistrats vom 23.09.2016 (B 254) geführt?
- Wenn Ja, an welchen Standorten und mit welchen neuen Parametern?
- Standorte aller derzeit vorhandenen Detektoren zur Verkehrssteuerung.
- Dienst- bzw. Arbeitsanweisung(en) „Zum Betrieb der Verkehrsbeobachtungskameras in der Integrierten Gesamtverkehrsleitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt am Main“ (siehe Bericht des Magistrats vom 23.09.2016 (B 254), dort Antwort zu 12.) in der aktuell gültigen Fassung.“
Am 17.11.2023 lag die Antwort auf die Fragen vor in Form
- eines Schreibens des Straßenverkehrsamts und
- einer Auflistung der aktuell 98 Verkehrsüberwachungskameras.
Die wichtigsten Informationen daraus in aller Kürze:
- Die Zahl der Verkehrsüberwachungskameras hat sich von 2018 = 80 auf 2023 = 98 ;
- die Zahl der Verkehrsüberwachungsdetektoren eingesetzten Geräte hat sich von 2016 = 101 auf 2023 = 701 erhöht.
- Mit Hinweis darauf, dass die Integrierte Gesamtverkehrsleitzentrale (IGLZ) „kritische Infrastruktur nach BSIG bzw. BSI-KritisV“ sei, wurde die Überlassung der Dienst- bzw. Arbeitsanweisung(en) für die Tätigkeit der Beschäftigten in der IGLZ abgelehnt.