Mit dieser Frage hat sich ein Mitglied der DAK an die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main gewandt. Das DAK-Mitglied hat sich am 06.01.2015 auf der Basis des damals gültigen Bundesmantelvertrag – Ärzte (BMV-Ä) mit einem Schreiben an die DAK gewandt und – gestützt auf die damalige Fassung des § 19 Abs. 2 BMV-Ä – um Ausstellung eines Anspruchsnachweises „für die Dauer
Der Frankfurter Kunstverein zeigt eine umfassende Werkschau des US-amerikanischen Künstlers Trevor Paglen, die sich unter dem Titel „The Octopus“ mit Themen wie Überwachung und politische Einflussnahme beschäftigt. Zu sehen sind farbgewaltige Landschaftsbilder im Zeitalter von Big Data, Bilderserien von militärischen Orten und geheimen Überwachungstechniken sowie Videoarbeiten zusammen mit weitreichenden Materialien und Dokumenten aus Paglens Recherche- und Forschungspraxis. Im Rahmen der
Wenn man unserem Bundesgesundheitsminister Glauben schenken will, dann hat die elektronische Gesundheitskarte (eGK) kein Datenschutzproblem. Dürfen wir uns also im Vertrauen auf das Ministerwort beruhigt zurücklehnen und darauf bauen, dass unsere medizinischen Daten sicher sein? Nein, sicher nicht. Vermutlich baut Gröhe bei seiner Aussage auf die eingesetzte starke Kryptographie. Dass diese keinen absoluten Schutz darstellt, hat der international renommierte Sicherheitsexperte
Gegen Vorratsdatenspeicherung! Für die Verteidigung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung!
Das Nordwestzentrum Frankfurt ist ein Einkaufzentrum, dem heutzutage in bestem DEnglich der Name Shopping-Mall verliehen würde. Aber das Nordwestzentrum ist mehr als nur ein großes Einkaufszentrum. Dort gibt es dutzende Wohnungen, Sozialeinrichtungen (z. B. eine Kinderkrippe und eine Filiale der Stadtbücherei), ein Bürgerhaus der Saalbau GmbH, ein Schwimmbad („Titus Thermen“) und Außenstellen des Jugend- und Sozialamts („Sozialrathaus Nordweststadt“) und des
So die Überschrift im Anzeigenblatt Rhein Main EXTRA TIPP vom 21.06.2015 (dort auf Seite 5). Anschaulich und lebendig wird geschildert, wie und wo ein Offenbacher , in das Visier von Überwachungskameras gerät. Dabei kommen auch Betreiber von Videoüberwachungsanlagen zu Wort, deren Aussagen vermuten lassen, dass Ihnen die Rechtsgrundlagen für Videoüberwachung nicht oder nur rudimentär bekannt sind. Ein Restaurantbesitzer, der im
Der langjährige rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner wird in Kürze sein Amt aufgeben. Die Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag von Rheinland-Pfalz schlagen Dieter Kugelmann, derzeit noch Lehrkraft an der Deutschen Hochschule für Polizei in Münster, als Nachfolger von Wagner vor. Bei seiner Vorstellung als Kandidat für die neue Funktion als Landesdatenschutzbeauftragter äußerte sich Kugelmann vor wenigen Tagen lt. Presseberichten
Ein Frankfurter Bürger hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main über eine Anfrage unterrichtet, die er wg. mehrerer Dome-Kameras auf dem EZB-Gelände an die EZB gerichtet hat. Eine von 4 Dome-Kameras am Besuchereingang der EZB in der Sonnemannstraße Allein am Besuchereingang in der Sonnemannstraße sind vier Dome-Kameras so angebracht, dass Sie den öffentlichen Straßenraum (und damit auch die Fuß- und Fahrradwege
Quelle: Twitter Reinhold Gall (SPD) ist Innenminister in der Koalition von Grünen und SPD in Baden-Württemberg. Er müsste von Amts wegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 02.03.2010 und das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 08.04.2014 zur Vorratsdatenspeicherung kennen und respektieren. Und er sollte mal erklären, was aus Sicht eines deutschen Innenministers „vermeintliche Freiheitsrechte„ sind. Dieses Land hatte vor vielen Jahren
Am Sonntag den 21.06.2015 wird Edward Snowden 32 Jahre alt. Der US-amerikanische Whistleblower, der mit seinen Enthüllungen über das Ausmaß der weltweiten Überwachung durch US-Geheimdienste Geschichte schrieb, erfährt zu seinem Geburtstag in Dresden eine besondere Ehrung. Unweit des Albertplatzes wird ein kleiner Platz in der Dresdener Neustadt auf seinen Namen getauft. Mit dieser Würdigung möchte Markwart Faussner, Miteigentümer des Grundstückes,