TTIP stoppen – Kundgebung am Landtag in Wiesbaden am 5. November

datenschutzrheinmain/ Oktober 28, 2015/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

TTIP 2015.11.05 - WiesbadenAus Anlass der Anhörung im Hessischen Landtag zu TTIP rufen der Deutsche Gewerkschaftsbund Wiesbaden, verschiedene Einzelgewerkschaften und Parteien sowie Attac zu einer Kundgebung in Wiesbaden auf.

Auszüge aus dem Aufruf: „Über 3 Millionen Menschen haben die europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA bereits per Unterschrift unterstützt. Am 10. Oktober demonstrierten in Berlin 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen und für fairen Handel. Wir schließen uns in Wiesbaden diesem Protest an! Wir fordern den hessischen Landtag auf, sich für einen sofortigen Stopp der Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) einzusetzen, sowie sich gegen die Ratifizierung des Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada auszusprechen. Mit TTIP und CETA droht eine Aushöhlung von Demokratie und Rechtsstaat, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten. Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz- und Verbraucherschutzstandards gesenkt sowie öffentliche Dienstleistungen (z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter dereguliert werden…“

Die Kundgebung findet statt am Donnerstag 05.11.2015 um 17.00 Uhr am Dern’sches Gelände in Wiesbaden.

Weitere Informationen sind hier zu finden.

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