3011, 2013

„Alte Oper Frankfurt is watching you“ – per Videokameras, die auf den Opernplatz gerichtet sind

Datenschutzrheinmain/ November 30, 2013/ alle Beiträge, Frankfurter Datenschutzbüro, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Frankfurter Rundschau vom 23.11.2013 berichtet unter der Überschrift „Alte Oper is watching you“ darüber, dass die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main wg. der Videoüberwachung des Opernplatzes eine Anfrage an den Hessischen Datenschutzbeauftragten gestellt hat. „Eine Überarbeitung der Überwachungsanlage steht nun eventuell auch der Alte Oper GmbH bevor, sollte sich herausstellen, dass die Kameras auch das Geschehen auf dem Opernplatz erfassen.

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2611, 2013

Kameraüberwachung im Eiscafé – ein Vergleich vor dem Landesarbeitsgericht Hamm

Datenschutzrheinmain/ November 26, 2013/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Vor wenigen Tagen fand zu diesem Thema eine mündliche Verhandlung vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm statt. In einem Vergleich zwischen der Betreiberin eines Eiscafés und dem Kläger (einem dort seit Jahren im Service beschäftigten Kollegen) wurde vereinbart, dass 3 von 7 der dort vor mehreren Jahren installierten Videokameras abgebaut werden. Sie überwachen den Bereich, in dem die Kunden Platz nehmen,

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1311, 2013

Pervers: Rauchmelder mit eingebauter Videokamera und Mikrofon

Datenschutzrheinmain/ November 13, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Bei der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ging eine Anfrage mit dem Betreff „Versteckte Video-Cams in Rauchmeldern!?“ ein. Und bei Recherchen stellte sich heraus: So was gibt es; und es wird offensichtlich auch in Deutschland verkauft! „Produktbeschreibung Weltneuheit: Mini Spion Kamera eingebaut im Feuermelder Fotografieren, Filmen, Tonaufnahme….. inkl. eingebauten Mikrofon Auflösung Fotos: 1280×960 Auflösung Video: 640×480 bei 30fps Eingebauter 4GB Speicher

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1211, 2013

Mit närrischen Grüßen an Stadtrat Markus Frank: Offener Brief zur Videoüberwachung in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ November 12, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

„Diese innovative Kamerainstallation aus Shanghai (Volksrepublik China) könnte auch den Römer und die anderen großen Plätze und Straßen in Frankfurt in den Blick nehmen und Sie hätten  immer alles im Blick.“ Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main haben zum Beginn der närrischen Saison in einem Offenen Brief an Stadtrat M. Frank dessen nicht nachlassende Bemühungen um die Ausweitung der Videoüberwachung

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1111, 2013

Videoüberwachung des Straßenverkehrs in Frankfurt: Ein Besuch in der Integrierte Gesamt­verkehrsleitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ November 11, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 3Kommentare

Auf Grund mehrerer Anfragen zum Thema Videoüberwachung an den Verkehrsdezernenten der Stadt Frankfurt (Stadtrat Stefan Majer von den Grünen) erhielt die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main das Angebot zu einem Besuch in der Integrierten Gesamt­verkehrsleitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt. 8 Mitglieder der Gruppe hatten Ende Oktober 2013 die Gelegenheit, die Einrichtung zu besuchen und ihre Fragen zu stellen. Einige der erworbenen

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1111, 2013

Private Videoüberwachung: Ungewollt zur Filmrolle

Datenschutzrheinmain/ November 11, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift berichtet die Offenbach-Post am 11.11.2013 weitgehend seriös und korrekt über Videoüberwachung auf Privatgrundstücken, ihre Bedingungen und die zu beachtenden Grenzen. Zu Recht stellt die Offenbach-Post u. a. fest: „… der Wunsch, das eigene Anwesen vor ungebetenen Gästen zu schützen, rechtfertigt nicht die Verletzung von Persönlichkeitsrechten anderer. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat dazu… festgestellt: Die Installation einer

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1111, 2013

Die Wunschliste von „Sicherheit ist ein Supergrundrecht“-Minister Friedrich für mehr Überwachung

Datenschutzrheinmain/ November 11, 2013/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

In den letzten Tagen waren wiederholt in den Medien Einzelheiten aus der Wunschliste des amtierenden Supergrundrechts- und Sicherheitsministers Friedrich und anderer Innenpolitiker der CDU/CSU zur Überwachung des Datenverkehrs im Internet, zur Vorratsdatenspeicherung, zur Nutzung weiterer großer Datenbestände (z. B. Mautdaten) und zum Ausbau der Videoüberwachung zu lesen. NETZPOLITIK.ORG hat dankenswerter Weise diesen Horrorkatalog jetzt veröffentlicht. Er kann hier im Wortlaut

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1111, 2013

Ausufernde Videoüberwachung eindämmen – es ist möglich!

Datenschutzrheinmain/ November 11, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Ein Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main stellt beim Aufenthalt im Frankfurter Ostpark fest, dass der Betreiber einer Übernachtungsstätte im Ostpark am Zugang zum Gelände eine Videoüberwachungsanlage mit mehreren Kameras betreibt. Eine dieser Kameras ist geeignet, auch den öffentlich zugänglichen Bereich des Ostparks zu überwachen. Der aufmerksame Besucher macht ein Foto und wendet sich an den Betreiber der Einrichtung. Wenige

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0811, 2013

Videoüberwachung an der Alten Oper: Auskünfte werden verweigert!

Datenschutzrheinmain/ November 8, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Mit Schreiben vom 01.09.2013 begehrte die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main von der Alte Oper Frankfurt Konzert- und Kongresszentrum GmbH Auskünfte zu den am Gebäude installierten und auf den frei und öffentlich zugänglichen Opernplatz gerichteten Videokameras. Es bedurfte eines Erinnerungsschreibens, bis die Alte Oper den Eingang der Anfrage bestätigte. Eine Stellungnahme einer Anwaltskanzlei wurde in Aussicht gestellt. Diese ging dann am

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