0102, 2024

Vortrag von Dr. Andreas Meißner (Bündnis für Datenschutz und Schweigepflicht) beim 5. Aachener Psychosomatik-Tag am 9. März

Gesunde_daten/ Februar 1, 2024/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0 comments

Im Rahmen des von der Ärztekammer Nordrhein veranstalteten 5. Aachener Psychosomatik-Tags zum Thema „Sprich mit mir! Beziehungsmedizin zwischen Ökonomie, Autonomie und Technokratie“ am 09.03.2023 spricht Dr. Andreas Meißner, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie in München und einer der Sprecher*innen der Initiative „Gesundheitsdaten in Gefahr ! – Bündnis für Datenschutz und Schweigepflicht“ zum Thema „Effekte von Digitalisierung und E-Health in der

2012, 2023

Das E-Rezept wird zum 1. Januar 2024 in Deutschland verpflichtend eingeführt…

Powidatschl/ Dezember 20, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

…und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) macht in einer neuen Folge seiner (steuerfinanzierten) Videoclips unter dem Namen #KarlText Reklame dafür. Quelle: Twitter-Account des Bundesgesundheitsministeriums Ist das E-Rezept denn sicher? Lauterbach sagt Ja. In seinem Videoclip nimmt er dazu ab Minute 2:10 Stellung und erklärt: „Es ist nicht möglich, dass das E-Rezept eingelöst wird unbefugterweise. Es kann auch niemand hineinsehen. Das E-Rezept

1512, 2023

Janosch Dahmen (MdB, Bündnis 90 / Die Grünen) und sein Orwellscher Neusprech: Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz sei „gelebte Datensolidarität“

Powidatschl/ Dezember 15, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1 comments

Der Bundestag hat am 14.12.2023 das „Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens“ (Digital-Gesetz – DigiG) sowie das „Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten“ (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG) in 2./3. Lesung beschlossen. Besonders hervorgetan hat sich in der Debatte der Grüne Bundestagsabgeordnete Janosch Dahmen. Er verstieg sich in seinem Redebeitrag zu der Behauptung: „Dieses Gesundheitsdatennutzungsgesetz ist gelebte Datensolidarität für Innovation für Deutschland“.

0212, 2023

Bündnis zum Thema ePA Opt-Out gegründet

Datenschutzrheinmain/ Dezember 2, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1 comments

Hinweis: Dieser Beitrag wurde erstmals auf patientenrechte-datenschutz.de von Jan veröffentlicht und ist hier in unverändertem Wortlaut wiedergegeben. Wir (Patientenrechte und Datenschutz e.V.) haben den Versuch unternommen, ein Bündnis zum Thema “opt-out bei der elektronischen Patientenakte” auf die Beine zu stellen. Es soll nach unserer Vorstellung Informationen zum Thema verbreiten, zB. durch online Veranstaltung, und einen “opt-out Generator” anbieten, ähnlich unserem

2811, 2023

EU-Parlamentsausschüsse stimmen für Zwang zur vernetzten elektronischen Patientenakte für alle

Gesunde_daten/ November 28, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0 comments

Die federführenden Ausschüsse des Europäischen Parlaments haben am 28.11.2023 für die Schaffung eines “Europäischen Raums für Gesundheitsdaten“ (European Health Data Space – EHDS) gestimmt, mit dem Informationen über sämtliche ärztliche Behandlungen von EU-Bürger*innen zusammengeführt werden sollen. Der beschlossene Gesetzentwurf im Wortlaut (in Englisch) ist hier nachlesbar. Im Vergleich zu den bisherigen Digitalisierungsplänen der Bundesregierung (Gesundheitsdaten-Nutzungsgesetz, Digitalisierungs-Gesetz) soll das Widerspruchsrecht der

2111, 2023

Psychotherapeutinnen fordern: Patientinnen müssen selbstbestimmt über die Nutzung ihrer Gesundheitsdaten entscheiden können

Gesunde_daten/ November 21, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

In einer Resolution, die vom 43. Deutscher Psychotherapeutentag am 17./18.11.2023 verabschiedet wurde, wird festgestellt: „Mit großer Sorge beobachtet die Psychotherapeutenschaft Bestrebungen im Zusammenhang mit dem Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS), die Nutzung der Gesundheitsdaten für Forschungszwecke deutlich über das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu setzen.“ Die Forderung lautet: „Das Kernstück der Digitalisierung, die ePA, muss sich am Nutzen für Patient*innen und Leistungserbringer*innen

1211, 2023

Aberwitzig: Chef der Uniklinik Frankfurt empfiehlt als Schutz vor Hackerangriffen die zentralisierte elektronische Patientenakte

Powidatschl/ November 12, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Die Auswirkungen eines Hackerangriffs Anfang Oktober an der Uniklinik Frankfurt sind riesig. Die komplette IT muss nach Angaben des Ärztlichen Direktors Jürgen Graf neu aufgesetzt werden. Eine dreistellige Zahl an IT-Fachleuten sei dabei, die Cyberattacke aufzuarbeiten, Übergangslösungen zu bauen und die Systeme neu aufzusetzen. Bis alles wieder ohne Einschränkungen läuft, werde es Monate dauern, sagte Graf nach Angaben der Hessenschau.

1011, 2023

Das will die Bundesregierung: Eine faktische Zwangs-Patientenakte (ePA) und die Freigabe der Gesundheits- und Behandlungsdaten „für die Forschung“ und die Krankenkassen ohne vorherige Einwilligung der Betroffenen

Gesunde_daten/ November 10, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Es wird ernst! Am 09.11.2023 hat die Bundesregierung ihre Gesetzentwürfe für das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) und das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG) in den Bundestag eingebracht. Vieles deutet darauf hin, dass die 74 Mio. gesetzlich versicherten Menschen in Deutschland, was den Schutz ihrer Gesundheits- und Behandlungsdaten, aber auch ihrer

1011, 2023

Macht es Sinn, jetzt schon eine Erklärung gegen die Zuweisung einer Zwangs-ePA gegenüber der Krankenkasse abzugeben?

Gesunde_daten/ November 10, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1 comments

Ein Arzt, der sich kritisch mit der Telematik-Infrastruktur auseinandersetzt und deshalb „als Kassenarzt eine Menge Druck aushalten und Zwangszahlungen leisten muss“ hat an den Verein Patientenrechte und Datenschutz eine Anfrage gerichtet: „Was wir (in unserer Praxis) uns fragen: Macht es Sinn, dass die Patienten jetzt schon eine Erklärung unterschreiben und der Kranken Kasse zukommen lassen, dass sie da nicht mitmachen?

2110, 2023

Jetzt ansehen und hören: Petition gegen die Zwangseinführung der elektronischen Patientenakte (ePA) – Dokumentation im Bundestagsfernsehen

Gesunde_daten/ Oktober 21, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 3 comments

WISPA, die Westfälische Initiative zum Schutz von Patientendaten, hat Anfang Mai 2023 eine Bundestagspetition auf den Weg gebracht, mit der kurz und bündig (und richtigerweise) gefordert wird: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Die elektronische Patientenakte (ePA) darf nur mit ausdrücklichem Einverständnis der betroffenen BürgerInnen angelegt werden (OPT IN).“ 58.188 Menschen unterzeichneten diese Petition. Damit wurde sichergestellt, dass sich der Petitionsausschuss