2401, 2014

“Sicherer in Sozialen Netzwerken: Tipps für Eltern“

Datenschutzrheinmain/ Januar 24, 2014/ alle Beiträge, praktische Tipps/ 0Kommentare

klicksafe – die EU-Initiative für mehr Sicherheit im Netz – hat einen neu überarbeiteten Flyer „Sicherer in Sozialen Netzwerken: Tipps für Eltern“ veröffentlicht. Der Flyer informiert Eltern über soziale Netzwerke und Gemeinschaften im Internet sowie über die damit verbundenen Risiken. Zusätzlich finden Eltern Tipps, wie das Thema mit Kindern besprochen werden kann. Hier geht es zum Flyer: http://www.klicksafe.de/service/materialien/broschueren-ratgeber/sicherer-in-sozialen-netzwerken-tipps-fuer-eltern/

1601, 2014

Videoüberwachung im Fitnessclub

Datenschutzrheinmain/ Januar 16, 2014/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Das Landgericht Koblenz hat mit Urteil vom 19.12.2013 (AZ: 3 O 205/13) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Fitnessclubs in Koblenz im Bezug auf Zustimmung zur Videoüberwachung in den Innenräumen des Clubs überprüft und als rechtswidrig beurteilt. Zum Sachverhalt. In den AGB des Clubs war u. a. bestimmt: “… werden zur Erhöhung der Sicherheit Teilbereiche durch Videokameras überwacht. Einzelfallbezogen werden Aufnahmen gespeichert, soweit

1501, 2014

Eine schwere Geburt: Stadt Frankfurt beantwortet nach knapp 9 Monaten Fragen zur Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ Januar 15, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Am 30.04.2013 stellt ein Frankfurter Bürger – gestützt auf die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Frankfurt – beim zuständigen Dezernenten, Stadtrat Markus Frank, eine Anfrage zu der umfangreichen Videoüberwachungsanlage im Bereich Eissporthalle, Festplatz und FSV-Stadion. Es sollen fast 9 Monate ins Land gegen, bis der Bürger – wenn auch nicht direkt von Stadtrat Frank – Auskünfte zu seinen Fragen erhält.

1512, 2013

Videoüberwachung durch die Polizei: „Kriminalität wird es immer geben, selbst wenn wir die ganze Stadt überwachten.“

Datenschutzrheinmain/ Dezember 15, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

“Kriminalität wird es immer geben, selbst wenn wir die ganze Stadt überwachten.“ Wichtig seien die Kamerabilder vor allem, um Straftaten aufklären zu können. Mit diesen Worten zitiert die Offenbach-Post vom 14.12.2013 den Leiter des 1. Offenbacher Polizeireviers, Georg Grebner.

1212, 2013

Verwaltungsgericht Göttingen: Videoüberwachung durch Polizei bei Demonstrationen eingeschränkt

Datenschutzrheinmain/ Dezember 12, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Die Videoüberwachung durch die Polizei ist bei Demonstrationen in Göttingen künftig eingeschränkt. Film- und Tonaufzeichnungen seien nur bei unübersichtlichen Versammlungen zulässig, wenn von diesen eine erhebliche Gefahr ausgehe. Diese Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Göttingen (Az.: 1 A 283/12) am 11.12.2013 auf der Basis des niedersächsischen Versammlungsgesetzes. getroffen. Quelle: http://www.taz.de/Urteil-wider-Ueberwachung/!129236/.

3011, 2013

„Alte Oper Frankfurt is watching you“ – per Videokameras, die auf den Opernplatz gerichtet sind

Datenschutzrheinmain/ November 30, 2013/ alle Beiträge, Frankfurter Datenschutzbüro, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Frankfurter Rundschau vom 23.11.2013 berichtet unter der Überschrift „Alte Oper is watching you“ darüber, dass die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main wg. der Videoüberwachung des Opernplatzes eine Anfrage an den Hessischen Datenschutzbeauftragten gestellt hat. „Eine Überarbeitung der Überwachungsanlage steht nun eventuell auch der Alte Oper GmbH bevor, sollte sich herausstellen, dass die Kameras auch das Geschehen auf dem Opernplatz erfassen.

2611, 2013

Kameraüberwachung im Eiscafé – ein Vergleich vor dem Landesarbeitsgericht Hamm

Datenschutzrheinmain/ November 26, 2013/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Vor wenigen Tagen fand zu diesem Thema eine mündliche Verhandlung vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm statt. In einem Vergleich zwischen der Betreiberin eines Eiscafés und dem Kläger (einem dort seit Jahren im Service beschäftigten Kollegen) wurde vereinbart, dass 3 von 7 der dort vor mehreren Jahren installierten Videokameras abgebaut werden. Sie überwachen den Bereich, in dem die Kunden Platz nehmen,

1311, 2013

Pervers: Rauchmelder mit eingebauter Videokamera und Mikrofon

Datenschutzrheinmain/ November 13, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Bei der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ging eine Anfrage mit dem Betreff „Versteckte Video-Cams in Rauchmeldern!?“ ein. Und bei Recherchen stellte sich heraus: So was gibt es; und es wird offensichtlich auch in Deutschland verkauft! „Produktbeschreibung Weltneuheit: Mini Spion Kamera eingebaut im Feuermelder Fotografieren, Filmen, Tonaufnahme….. inkl. eingebauten Mikrofon Auflösung Fotos: 1280×960 Auflösung Video: 640×480 bei 30fps Eingebauter 4GB Speicher

1111, 2013

Videoüberwachung des Straßenverkehrs in Frankfurt: Ein Besuch in der Integrierte Gesamtverkehrsleitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ November 11, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 3Kommentare

Auf Grund mehrerer Anfragen zum Thema Videoüberwachung an den Verkehrsdezernenten der Stadt Frankfurt (Stadtrat Stefan Majer von den Grünen) erhielt die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main das Angebot zu einem Besuch in der Integrierten Gesamtverkehrsleitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt. 8 Mitglieder der Gruppe hatten Ende Oktober 2013 die Gelegenheit, die Einrichtung zu besuchen und ihre Fragen zu stellen. Einige der erworbenen

1111, 2013

Private Videoüberwachung: Ungewollt zur Filmrolle

Datenschutzrheinmain/ November 11, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift berichtet die Offenbach-Post am 11.11.2013 weitgehend seriös und korrekt über Videoüberwachung auf Privatgrundstücken, ihre Bedingungen und die zu beachtenden Grenzen. Zu Recht stellt die Offenbach-Post u. a. fest: „… der Wunsch, das eigene Anwesen vor ungebetenen Gästen zu schützen, rechtfertigt nicht die Verletzung von Persönlichkeitsrechten anderer. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat dazu… festgestellt: Die Installation einer