1311, 2019

Überwachungsorgie in der Zoopassage im Frankfurter Ostend

CCTV-NeinDanke/ November 13, 2019/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main wurde von Besucher*innen des Internationalen Theaters Frankfurt in der Zoopassage im Frankfurter Ostend angefragt, ob sie es sich gefallen lassen müssten, bei jedem Theaterbesuch ins Visier mehrerer Videoüberwachungskameras zu geraten. Dies war Mitgliedern der Gruppe ein Besuch vor Ort wert. Was sie vorfanden, erinnert in übelster Weise an George Orwells Roman 1984. In Orwells Schreckensszenario

1111, 2019

H&M bespitzelt Mitarbeiter – Private Daten von Beschäftigten illegal erhoben und gespeichert

WS/ November 11, 2019/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz/ 1Kommentare

Hennes & Mauritz (H&M) ist ein schwedisches Textileinzelhandelsunternehmen mit Unternehmenssitz in Stockholm. H&M beschäftigt weltweit etwa 123.000 Mitarbeiter, davon 13.700 in ca. 460 deutschen Filialen, darunter auch mehrere in Frankfurt. Auf dem Infoblog der Gewerkschaft ver.di für die Beschäftigten bei H&M wurde am 08.11.2019 ein Beitrag veröffentlicht, in dem u. a. zu lesen ist: „Aus internen Mails geht hervor, dass

0510, 2019

Videoüberwachung: Ein Blick über die Grenze

CCTV-NeinDanke/ Oktober 5, 2019/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Der Tagesanzeiger aus Zürich hat am 04.10.2019 unter der Überschrift „Private können in Zürich nach Gutdünken überwachen. Regeln dafür will der Stadtrat nicht durchsetzen. Das ist gefährlich.“ einen lesenswerten Kommentar veröffentlicht. Nachstehend Auszüge daraus: „Videoüberwachung hat noch eine andere Seite. Sie beschneidet all jene Menschen in ihrer Privatsphäre, die sich im öffentlichen Raum bewegen. Die Überwachung verwischt die Grenze zwischen

0310, 2019

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu Cookies…

Datenschutzrheinmain/ Oktober 3, 2019/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 2Kommentare

… ist beim Verfasser und vermutlich vielen anderen Menschen, die von Cookie-Bannern auf vielen Homepages genervt sind,auf Interesse gestoßen. Aber längst nicht alles, was in dem Urteil (Aktenzeichen: C-673/17) und der Pressemitteilung des EuGH steht, ist für juristische Laien verständlich. Und Bewertungen des EuGH-Urteils durch unterschiedliche Juristen machen das Verständnis nicht leichter. Bei der Suche nach Stellungnahmen der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden

0310, 2019

E-Scooter – nicht nur datenschutzrechtlich ein Ärgernis

Datenschutzrheinmain/ Oktober 3, 2019/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 1Kommentare

„Ein elementarer Bestandteil der Privatsphäre besteht darin, sich im öffentlichen Raum fortbewegen zu können, ohne dabei verfolgt zu werden. Wer auf die neuen Angebote von E-Scootern zurückgreift, verliert jedoch diesen Schutz. Diese neue Form urbaner Mobilität wird von vielen Anbietern nur unter einem erheblichen Eingriff in die Privatsphäre von Nutzern zur Verfügung gestellt. Jeder zurückgelegte Meter wird aufgezeichnet und kann

2809, 2019

Schöne neue Überwachungs-Welt: Mit Pampers das eigene Baby lückenlos überwachen

Datenschutzrheinmain/ September 28, 2019/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Quelle: Pampers.com Auf Deutsch: Unsere Geschichte Abgesehen davon, dass wir sie die ganze Nacht über trocken halten mussten, fragten wir uns: Wie können wir mehr tun, um die tägliche Entwicklung von Babys zu unterstützen? Deshalb haben wir in Zusammenarbeit mit Verily und Logitech Lumi by Pampers entwickelt – das weltweit erste zusammenhängende Pflegesystem, das die Babyüberwachung revolutioniert, indem es Eltern

2509, 2019

Belgien: Gesichtserkennung mittels Videoüberwachung am Brüsseler Flughafen muss wg. Rechtswidrigkeit beendet werden

CCTV-NeinDanke/ September 25, 2019/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 1Kommentare

Das meldet die belgische Zeitung HLN am 20.09.2019. Quelle: HLN-Homepage Der Flughafen ist Zaventem ist der Flughafen Brussels Airport, der größte Flughafen Belgiens. In der HLN wird u. a. mitgeteilt: „Die Bundespolizei muss ihr automatisches Gesichtserkennungsprojekt am Flughafen in Zaventem einstellen. Dies wird von der Aufsichtsbehörde für polizeiliche Informationen (COC) bestätigt. Der Generalkommissar der Bundespolizei… kündigte im Juli… an, dass

2509, 2019

Ausbau der Videoüberwachung in der Frankfurter Innenstadt: Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) mauert bei Auskünften

CCTV-NeinDanke/ September 25, 2019/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Mit den Stimmen der Koalition aus CDU, SPD und Grünen sowie der rechtspopulistischen Fraktion BFF hat die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt am 01.02.2018 dem Magistratsvortrag M 264 vom 22.12.2017 zugestimmt und beschlossen, die Videoüberwachung in der Innenstadt massiv auszubauen. Der Beschluss umfasst u. a. folgende Festlegungen: Modernisierung der Videoüberwachungsanlagen an den bereits bestehenden Standorten Konstablerwache, Bahnhofsvorplatz, Kaiserstraße/Moselstraße (Bahnhofsviertel). Errichtung einer weiteren

2009, 2019

Landgericht Koblenz: Auf das Nachbargrundstück ausgerichtete Kamera und Kameraattrappe muss entfernt werden

CCTV-NeinDanke/ September 20, 2019/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Das LG Koblenz hat am 05.09.2019 in einem Nachbarschaftsstreit entschieden, dass ein Nachbar die auf das angrenzende Grundstück ausgerichtete Kamera sowie eine Kameraattrappe entfernen muss. Kläger und Beklagter bewohnen zwei nebeneinanderliegende Grundstücke, die Gärten grenzen aneinander. Der Beklagte hat in einem Haselnussstrauch, welcher sich auf seinem Grundstück unmittelbar an der Grundstücksgrenze befindet, eine Kameraattrappe angebracht, die auf das Grundstück des

1509, 2019

Sterben Freiheit und Rechtsstaat mit Sicherheit? – Informations- und Diskussionsveranstaltung am 24. Oktober in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ September 15, 2019/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Telekommunikations-Überwachung, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung/ 0Kommentare

In der Legislaturperiode 2013–2017 hat die Hessische Koalition (CDU und Bündnis90/Die Grünen) ein ganzes Bündel an einschlägigen Gesetzen beschlossen bzw. geändert (z.B. Hessisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz (HSÜG) vom 19.12.2014, Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen (HVSG) vom 25.06.1918, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) vom 23.08.2018. Die gesetzlich legitimierte Datensammelwut verbindet sich mit massiven Eingriffen in die Privat-