Ein Vorschlag für eine gemeinsame Aktion gegen die „Pflicht“ zur eGk-Nutzung am 2. Januar 2015

Datenschutzrheinmain/ Dezember 4, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 24Kommentare

Ein Leser unserer Homepage hat in einem Kommentar einen Aktionsvorschlag unterbreitet, den wir auf diesem Wege zur Diskussion stellen möchten. Er schreibt: „habe noch immer keine e-gk, aller Drohungen und Halbwahrheiten zum Trotz. Wie es allerdings ab 01.01.2015 weitergeht, weiß ich noch nicht. Laßt es uns doch ausprobieren: Am 02.01.2015 (das ist ein Werktag) gehen alle, die noch keine e-gk

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Kassenzahnärztliche Vereinigung Niedersachsen lehnt elektronische Gesundheitskarte (eGk) ab

Datenschutzrheinmain/ November 30, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

In einer Pressemitteilung vom 25.11.2014 teilt die Kassenzahnärztliche Vereinigung Niedersachsen unter der Überschrift „Zahnärzte fordern ein Umdenken“ mit: „Die Vertreterversammlung bekräftigte erneut ihre Ablehnung des mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) gestarteten Aufbaus neuer Überwachungs-, Kontroll- und Steuermechanismen gegenüber Praxen und Patienten. Die Digitalisierung von Patientendaten, Behandlungsdaten, Arbeitsabläufen und Verwaltungsprozessen dürfe nur soweit eingesetzt werden, wie sie den Patenten,

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Aktiv gegen die elektronische Gesundheitskarte (eGk) und die Telematik-Infrastruktur: Bundesweite „Initiative Patientendaten“ gegründet

Datenschutzrheinmain/ November 30, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

GegnerInnen der eGk aus dem Kreis der Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen haben mit einer neuen Homepage Initiative Patientendaten eine weitere bundesweit aktive Struktur geschaffen. Die ersten Beiträge auf der neuen Homepage informieren darüber, wie Versicherte auch 2015 ohne eGk kassenärztliche Leistun gen in Anspruch nehmen können (http://initiative-patientendaten.de/?p=34) und nehmen Stellung zum Urteil des Bundessozialgerichts vom 18.11.2014 in Sachen eGk (http://initiative-patientendaten.de/?p=14).

Auch 2015 ohne elektronische Gesundheitskarte (eGk) in die Arztpraxis

Datenschutzrheinmain/ November 30, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Unter der Überschrift „Kann auch nach dem 1. 1. 2015 in den Praxen noch im ‚Ersatzverfahren‘ abgerechnet werden?“ nimmt Frau Dr. Silke Lüder, Sprecherin der Aktion: Stoppt die e-Card!, zu dieser für alle GegnerInnen der eGk wichtigen Frage Stellung. Der Beitrag ist in Gänze hier nachlesbar: http://www.stoppt-die-e-card.de/index.php?/archives/271-Kann-auch-nach-dem-1.-1.-2015-in-den-Praxen-noch-im-Ersatzverfahren-abgerechnet-werden.html. Frau Dr. Lüder kommt in ihrem Beitrag zur Bewertung: „Insgesamt stellen wir aber

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Trotz Entscheidung des Bundessozialgerichts zur elektronischen Gesundheitskarte: Die politische und juristische Auseinandersetzung um eGk und Telematik geht weiter

Datenschutzrheinmain/ November 19, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 25Kommentare

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hat am 18.11.2014 über die Klage eines Versicherten aus Nordhessen entschieden, der gerichtlich durchsetzen wollte, dass ihm von seiner Krankenkasse anstelle der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) eine Nachweisberechtigung entsprechend der bisher gültigen Krankenversichertenkarte ohne Lichtbild und eGK-Chip zur Verfügung gestellt wird. Dieser Antrag des Klägers wurde zurückgewiesen. Bisher ist das Urteil des BSG (Aktenzeichen B

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„Gut vernetzt, überwacht und immer erreichbar“ …

Datenschutzrheinmain/ November 13, 2014/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

… unter diesem Titel veröffentlicht die Mitgliederzeitung der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in ihrer neuesten Ausgabe Berichte aus dem digitalen Arbeitsleben (http://publik.verdi.de/2014/ausgabe-07/gesellschaft/gesellschaft/seite-9/A0). Einer der Berichte ist verfasst von einem Krankenpfleger aus den Klinikum Stuttgart. Er macht aus der Binnensicht eines Krankenhaus-Beschäftigten auf datenschutzrechtliche Probleme für Beschäftigte und PatientInnen aufmerksam. Wir dokumentieren diesen Beitrag ohne jegliche Kommentierung nachstehend im Wortlaut: „Intimste Details unseres

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E-Health-Gesetz: Elektronische Gesundheitskarte mit Körpertrackern vernetzen?

Datenschutzrheinmain/ November 13, 2014/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

„Die eGK soll sich für Körperdatensammler wie HealthKit und Apple Watch öffnen, hieß es bei einer Anhörung vor einem Bundestagesausschuss… Die Medizin-Informatikerin Britta Böckmann plädierte am Mittwoch bei einer Anhörung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda dafür, solche Apps mit den Patientendaten zu vernetzen. ‚Wir müssen die Plattform öffnen für Anwendungen, die nichts mit der Gesundheitskarte zu tun haben‘, sagte Böckmann, die

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Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) zum geplanten „E-Health-Gesetz“

Datenschutzrheinmain/ November 12, 2014/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

„Gesundheitsdaten bedürfen eines besonderen staatlichen Schutzes“. Unter dieser Überschrift hat das ULD am 12.11.2014 eine umfangreiche Stellungnahme veröffentlicht. Es stellt eingangs fest: „Es ist eine wichtige staatliche Aufgabe, den Schutz von personenbezogenen Gesundheitsdaten langfristig und nachhaltig zu gewährleisten. Die Verarbeitung dieser besonderen Art personenbezogener Daten (vgl. § 3 Abs. 9 BDSG) setzt wegen deren Sensibilität und der zugrunde liegenden, durch

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Wie geht es weiter mit dem Mammutprojekt „Elektronische Gesundheitskarte“ und der Kritik daran?

Datenschutzrheinmain/ Oktober 3, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Zu dieser Frage lädt die bundesweite Aktion: Stoppt die e-Card! (http://www.stoppt-die-e-card.de/) für den 31.10.2014 in Hamburg zu einer Veranstaltung ein, auf der Ärzte, IT-Fachleute und Verbraucherschützer informieren und diskutieren. Nähere Informationen finden Sie auf der Homepage der Aktion: Stoppt die e-Card! (http://www.stoppt-die-e-card.de/index.php?/archives/267-Medizin-statt-UEberwachung-Veranstaltung-der-Aktion-Stoppt-die-e-Card.html). Anmeldungen zu dieser Veranstaltung sind möglich per Mail an silke.lueder@stoppt-die-e-card.de.

DIE WELT: „Patienten ohne neue Versichertenkarte müssen zahlen“ – eine Mischung aus Wahrheiten, Halbwahrheiten und Unwahrheiten!

Datenschutzrheinmain/ September 29, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 4Kommentare

Unter der Überschrift „Patienten ohne neue Versichertenkarte müssen zahlen“ (http://www.welt.de/finanzen/verbraucher/article131312059/Patienten-ohne-neue-Versichertenkarte-muessen-zahlen.html) wurde in der WELT vom 17.08.2014 wieder einmal die Mär verbreitet, dass all diejenigen, die sich der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) verweigern ab 1. Januar 2015 beim Arztbesuch zu potentiellen Privatpatienten werden. Aber es finden sich auch durchaus interessante Informationen in diesem Beitrag. Beispiel 1 aus der WELT: „Immer noch sind

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