2101, 2014

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe setzt weiter auf Fehlinformationen zur Weitergeltung der Krankenversichertenkarten

Datenschutzrheinmain/ Januar 21, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 3Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hatte sich am 08.01.2014 in einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe gewandt und ihn aufgefordert, wahrheitswidrige Informationen zur Gültigkeit der Krankenversichertenkarten auf der Homepage seines Ministeriums zu korrigieren (siehe http://diedatenschuetzerrheinmain.wordpress.com/2014/01/07/krankenversicherungskarten-auch-2014-weiter-gultig-bundesgesundheitsminister-hermann-grohe-zur-korrektur-wahrheitswidriger-behauptungen-aufgefordert/). Bereits am Folgetag war der Beitrag zur eGk auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums verändert. Aus „… dass die Krankenversichertenkarte nach dem 31. Dezember 2013 ihre

1401, 2014

„Hilferufe!“ – Rechtswidriger Umgang von Krankenkassen mit eGk-Verweigerern

Datenschutzrheinmain/ Januar 14, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 8Kommentare

Nachfolgend dokumentieren wir in anonymisierter Form Zuschriften an die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main von Menschen, die nicht im Besitz einer eGk sind, aber regelmäßiger ärztlicher Behandlung bedürfen. Diese „Hilferufe“ machen eine breite Palette von rechtswidrigen Praktiken einzelner Krankenkassen mit eGk-Verweigerern deutlich. Da häufig nach (sozial-)rechtlicher Beratung gefragt wird, verweisen wir auf Beratungsstellen oder Selbsthilfegruppen. Eine gute (vermutlich aber nicht vollständige)

1001, 2014

Elektronische Gesundheitskarte nicht so weit verbreitet wie von den Krankenkassen behauptet

Datenschutzrheinmain/ Januar 10, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 3Kommentare

Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte am 17.12.2013 einen Beitrag zur eGk. Am Ende des Beitrags eine interessante Information: „In Kassenkreisen kursieren verschiedene Angaben, wie viele Versicherte bereits die neuen e-Cards haben. Von bis zu 95 Prozent ist die Rede. Allerdings ist diese Zahl offensichtlich zu hoch gegriffen. Dem Abendblatt liegt ein Dokument des Bundesverbandes der AOK vor. Darin schreibt die AOK

1001, 2014

Krankenversicherungsschutz, Krankenversichertenkarte und eGk: Beschwerde beim Bundesversicherungsamt über die Desinformations- und Verunsicherungskampagne des GKV-Spitzenverbands und der Krankenkassen

Datenschutzrheinmain/ Januar 10, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 5Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat mit Schreiben vom 10.01.2014 das Bundesversicherungsamt, zu dessen Aufgaben die Rechtsaufsicht über die gesetzlichen Kranken-, Renten-, Unfall- und Pflegekassen gehört, darum gebeten, seiner Aufsichtspflicht nachzukommen und den GKV-Spitzenverband sowie die einzelnen Krankenkassen dazu anzuhalten, ihren gesetzlichen Auskunfts- und Beratungsverpflichtungen gem. §§ 13 – 15 SGB I nachzukommen; die Versicherten, die über eine über den

0901, 2014

Krankenkassen: Des-Information zur eGk geht auch 2014 weiter

Datenschutzrheinmain/ Januar 9, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 3Kommentare

Das Mitgliedermagazin der DAK „fit!“ setzt in seiner jetzt ausgelieferten Ausgabe 1_2014 die Des-Informationspolitik der Krankenkassen zur eGk ungebremst fort: Zitat: „Ohne eGK kann die Praxis nicht mehr direkt mit der Krankenkasse abrechnen. Statt einfach die Karte über den Tresen zu reichen, muss jetzt der Versicherungsschutz umständlich nachgewiesen werden“. Eine glatte Lüge!

0701, 2014

Krankenversicherungskarten auch 2014 weiter gültig: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zur Korrektur wahrheitswidriger Behauptungen aufgefordert

Datenschutzrheinmain/ Januar 7, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 9Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat sich am 08.01.2014 in einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe gewandt und ihn aufgefordert, wahrheitswidrige Informationen zur Gültigkeit der Krankenversichertenkarten auf der Homepage seines Ministeriums zu korrigieren. Denn auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums ist auch am 08.01.2014 noch folgende falsche Information nachlesbar: „… dass die Krankenversichertenkarte nach dem 31. Dezember 2013 ihre Gültigkeit als

0601, 2014

Krankenversicherungskarte: Erste Erfahrungen bei Arztbesuchen im Jahr 2014

Datenschutzrheinmain/ Januar 6, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 14Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main möchte mit diesem Beitrag ein Forum für Erfahrungsaustausch und Rückmeldungen zum Umgang von Ärztinnen und Ärzten mit gültigen Krankenversicherungskarten und für Menschen ohne gültige Krankenversicherungskarte und ohne eGk bieten. Wir veröffentlichen nachstehend in anonymer Form Rückmeldungen, die bei uns eingingen.

2312, 2013

Kassenärztliche Vereinigung Hessen: Bei Patienten ohne eGk alte Karten weiter verwenden!

Datenschutzrheinmain/ Dezember 23, 2013/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Auch die kassenärztliche Vereinigung Hessen hat am 18.12.2013 auf ihrer Homepage (http://www.kvhessen.de/Mitglieder/Abrechnung+und+Honorar/Spezielle+Infos+zur+Abrechnung/Einf%C3%BChrung+der+eGK+ab+01_01_2014.html?highlight=Krankenversicherungskarte) die Kassenärzte in Hessen darauf hingewiesen, dass Patienten ohne eGk weiter ihre bisherige Krankenversicherungskarte verwenden können, sofern Sie ein Ablaufdatum hat, das in der Zukunft liegt. Die Mitteilung im Wortlaut: „Wichtige Infos für Ihre Praxis: Bei Patienten ohne eGK alte Karten weiter verwenden!

1112, 2013

Kassenärztliche Vereinigung Bayern: Alle Krankenversicherungskarten bleiben bis zum jeweiligen Ablaufdatum gültig!

Datenschutzrheinmain/ Dezember 11, 2013/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 4Kommentare

Die Kassenärztliche Vereinigung Bayern (KVB) hat in ihrer Zeitschrift KBV FORUM Ausgabe 12/2013 die Ärzte in Bayern informiert, „dass die bisherigen Krankenversicherungskarten ihre Gültigkeit entsprechend des aufgedruckten Ablaufdatums behalten. Einen fixen Stichtag, an dem diese ihre Gültigkeit verlieren und nur noch die eGK eingesetzt werden kann, gibt es demnach nicht.“ Diese Information ist auf der Homepage der Kassenärztliche Vereinigung Bayern

0112, 2013

Zensur statt Datenschutz

Datenschutzrheinmain/ Dezember 1, 2013/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Auf Antrag des in Bayern ansässigen Apotheken-Rechenzentrums VSA hat das Verwaltungsgericht Schleswig dem schleswig-holsteinischen Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Thilo Weichert bereits am 05.11.2013 Kritik am Verkauf nicht-anonymisierter Rezeptdaten verboten. Begründung: Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte sei für die in Bayern ansässige VSA nicht zuständig; an einem öffentlichen Meinungsaustausch über die umstrittene rechtliche Bewertung bestehe kein berechtigtes Interesse, Dr. Thilo Weichert könne seine Vorwürfe nicht