2307, 2019

Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums im Stadtgebiet Frankfurt am Main – ein Schriftwechsel mit dem hessischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Ronellenfitsch

CCTV-NeinDanke/ Juli 23, 2019/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Hessischer Datenschutz, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

In einem Schreiben vom 23.06.2019 an den Hessischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Ronellenfitsch hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main nach der weiteren Bearbeitung ihrer Beschwerde vom 26.05.2014 gefragt. Damals hatte die Gruppe dem Hessischen Datenschutzbeauftragten eine Liste mit 369 Standorten von Videoüberwachungsanlagen (insgesamt ca. 820 einzelne Kameras) übermittelt, mit denen Straßen und Plätze in Frankfurt überwacht werden. Mehr als fünf Jahre danach

2406, 2019

Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten?

Gesunde_daten/ Juni 24, 2019/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Diese Frage wird in einem längeren, aber nichtsdestotrotz lesenswerten Beitrag auf der Homepage der Digitalen Gesellschaft beantwortet. Elke Steven bewertet darin die mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossenen Neuregelungen im Bezug auf die elektronische Gesundheitskarte (eGK) und die Telematik-Infrastruktur (TI), die elektronischer Patientenakte (ePA) und elektronische Gesundheitsakte (eGA). Das TSVG verpflichtet die Krankenkassen, spätestens ab 2021 den Versicherten elektronische

2306, 2019

Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums im Stadtgebiet Frankfurt am Main – schleppende Bearbeitung von Beschwerden durch den Hessischen Datenschutzbeauftragten

CCTV-NeinDanke/ Juni 23, 2019/ alle Beiträge, Hessischer Datenschutz, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

1906, 2019

Amtsgericht Riesa (Sachsen): Abschuss einer Drohne kann wg. Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das Eigentumsrecht gerechtfertigt sein

CCTV-NeinDanke/ Juni 19, 2019/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Was auf den ersten Blick wie ein Kuriosum wirkt, hat einen ernsten Hintergrund. Das Amtsgericht Riese hattte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Ein Grundstückseigentümer hatte von seinem Grundstück mit einem Luftgewehr auf eine über seinem Grundstück schwebende Drohne geschossen. Die Drohne stürzte in der Folge ab und wurde zerstört. Auf Grund eines Strafantrags durch den Eigentümer der Drohne ermittelten Polizei

1706, 2019

Veröffentlichung heimlicher Fotos und Videos von Lehrkräften auf Instagram rechtfertigen vorläufige Suspendierung vom Schulunterricht

CCTV-NeinDanke/ Juni 17, 2019/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Zwei Schüler einer zehnten Klasse einer Integrierten Gesamtschule in Berlin dürfen vorläufig vom Unterricht suspendiert werden, weil sie heimlich Videos und Fotos von Lehrkräften angefertigt und an einen Mitschüler weitergeleitet haben, der sie auf Instagram verbreitet und teilweise mit sexistischen und beleidigenden Kommentaren versehen hat. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in zwei Eilverfahren entschieden. Die Schulleiterin habe die beiden Schüler

0506, 2019

„Für gute digitale Bildung“

Schuetze/ Juni 5, 2019/ alle Beiträge, Datenschutz an Schulen, Hessischer Datenschutz/ 0Kommentare

Besser: Für einen wirksamen Schutz der Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte von Kindern, Eltern und schulischen Mitarbeitern Im Rahmen des Digitalpaktes für eine bessere Bildung an hessischen Schulen haben sich Der Grundschulverband Landeselternbeirat von Hessen Die Landesschülervertretung Hessen Der Elternbund Hessen Die GEW Hessen zusammengeschlossen und ein Positionspapier erstellt, das darauf hinweist, dass die hier zur Verfügung gestellten Mittel bei weitem nicht

3105, 2019

Die gewohnte Überwachung

Datenschutzrheinmain/ Mai 31, 2019/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Unter diesem Titel veröffentlicht die 2013 von der Bundesregierung gegründete Stiftung Datenschutz eine lesenswerte Stellungnahme des Vorsitzenden der Stiftung, Frederick Richter. „Wann reden wir überhaupt von ‚Überwachung‘? Und wann sollten wir das tun?“ Mit diesen Fragen wird der Beitrag eingeleitet. Mit Bezug auf die Bürgerrechtsorganisation digitalcourage e. V. und deren Überwachungsgesamtrechnung betont der Autor: „1. Eine solche lässt sich durchaus

3105, 2019

Auch Patient*innen wehren sich weiter gegen die elektronische Gesundheitskarte und die Telematik-Infrastruktur

Gesunde_daten/ Mai 31, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, praktische Tipps, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

In den letzten Wochen haben wir wiederholt über den Widerstand von Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen und ihren Verbänden gegen die Telematik-Infrastruktur berichtet. Eine Übersicht dazu finden Sie hier. Auch auf Seiten der Versicherten hat der Widerstand nicht aufgehört. Wer sich daran beteiligen möchte oder Informationen dazu sucht, kann ggf. bei den nachstehend genannten Gruppen fündig werden und/oder sich beteiligen. Der Verein

2905, 2019

Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) lehnt Anbindung an Telematik-Infrastruktur ab

Gesunde_daten/ Mai 29, 2019/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Aus dem vor zwei Jahren gegründeten Kollegennetzwerk Psychotherapie heraus hat sich ein neuer Psychotherapeutenverband, das Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) gebildet. Sofern alle bisherigen Mitglieder des Kollegennetzwerks den Schritt in den Verband mitgehen, hätte der neue Verband 11500 Mitglieder, rund ein Drittel aller psychotherapeutischen Fachbehandler. Er wäre dann nach der Deutschen PsychotherapeutenVereinigung (DPtV) der zweitgrößte Verband in diesem Bereich. Eine der Begründungen

2905, 2019

Oberbürgermeister von Darmstadt und Wiesbaden lehnen Abschaltung der Facebook-Auftritte ab

Datenschutzrheinmain/ Mai 29, 2019/ alle Beiträge, Regionales, Verbraucherdatenschutz/ 1Kommentare

In inhaltlich gleichlautenden Briefen vom 08.05.2019 an die Oberbürgermeister, die behördlichen Datenschutzbeauftragten und die Fraktionen in den Stadtparlamenten der Großstädte Darmstadt, Frankfurt, Offenbach und Wiesbadeb forderte die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main: Facebook-Auftritt abschalten! Aktueller Anlass zu dieser Forderung war eine Stellungnahme, in der die renommierte Gesellschaft für Informatik (GI) mitteilt, dass sie die Präsenz auf Facebook zum 15.05.2019 zu schließt.