0910, 2015

Die arvato Systems GmbH, die elektronische Gesundheitskarte (eGk), das Safe-Harbor-Abkommen und das Urteil des EuGH vom 06.10.2015

Datenschutzrheinmain/ Oktober 9, 2015/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Telematik-Infrastruktur, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Quelle: arvato Systems Arvato Systems GmbH, ein Unternehmen des Bertelsmann-Konzerns, teilte mit Datum 28.12.2013 in einer Presseerklärung mit: „Im Rahmen der Einführung der eGK, Erprobung Online-Rollout (Stufe 1, Los 3), hat sich arvato Systems mit seiner qualitativ hochwertigen und hochsicheren Lösung im Ausschreibungsverfahren durchgesetzt und ist von der gematik GmbH mit dem Aufbau der zentralen Infrastruktur beauftragt worden.“ Da informierten

0810, 2015

(K)ein sicherer Hafen für unsere Patientendaten?

Adinfinitumfr/ Oktober 8, 2015/ EU-Datenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Am 6. Oktober 2015 hat der EuGH ein bahnbrechendes Urteil gefällt: Das Safe Harbour Abkommen mit den USA wurde für ungültig erklärt. Dieses Abkommen gestattet amerikanischen Firmen, Daten europäischer Bürger in des USA zu speichern und verarbeiten. Dafür haben die USA zugesichert, dass dies nach europäischen Datenschutzstandards geschieht. Der EuGH hat nun geurteilt, dass die Daten nicht ausreichend vor dem

0610, 2015

EuHG-Urteil zum Safe-Harbor-Abkommen: Eine Steilvorlage für den Widerstand gegen die elektronische Gesundheitskarte und die Telematik-Infrastruktur

Datenschutzrheinmain/ Oktober 6, 2015/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator, Initiator des Webprojektes „IT-ler analysiert die eGk“, nimmt in einem aktuellen Beitrag auf seiner Homepage zu den Folgen des Urteils für den Widerstand gegen die elektronische Gesundheitskarte und die Telematik-Infrastruktur Stellung. Rolf D. Lenkewitz bei einer Tagung der Aktion Stoppt die E-Card im Oktober 2014 in Hamburg Er schreibt u. a.: „…Dieses Urteil schafft für die

2509, 2015

Öffentliche Anhörung zum eHealth-Gesetz, zur elektronischen Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur im Bundestag, voraussichtlich am 4. November 2015

Datenschutzrheinmain/ September 25, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator, Initiator des Webprojektes IT-ler analysiert die eGk hat im Vorgriff auf für 04.11.2015 geplante Öffentliche Anhörung zum eHealth-Gesetz aus technischer Sicht zum Gesetzentwurf und zur Telematik-Infrastruktur im Gesundheitswesen Stellung genommen. Er schreibt: „Ausgelöst durch die aktuellen Entwicklungen der NSA-Affäre um Edward Snowden liegen eine Fülle neuer Erkenntnisse vor, die das geplante eGK/TI-System und die damit verbundene

1309, 2015

E-Health-Gesetz: „Realitätsferner Überwachungswahn“

Datenschutzrheinmain/ September 13, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 3Kommentare

Unter dieser Überschrift hat Dr. Silke Lüder, Ärztin in Hamburg, stv. Vorsitzende der Vertreterversammlung der Kassenärztl. Vereinigung in Hamburg und Sprecherin der Aktion: Stoppt die E-Card! in einem Beitrag im Hamburger Ärzteblatt (Ausgabe 9/2015) aus Sicht kritischer ÄrztInnen den E-Health-Gesetzentwurf aus dem Hause des Bundesgesundheitsministers Gröhe unter die Lupe genommen. Insbesondere die Abschnitte „Der elektronische Notfalldatensatz“, „Neu: Kleine elektronische Patientenakte“,

1309, 2015

“Sollen wir alle ihre Daten auf der #eGK speichern, oder soll der Notarzt wieder wegfahren?”

Adinfinitumfr/ September 13, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Quelle: Digitalcourage Am 7. 9. 2015 veröffentlichte der Bitkom die Ergebnisse einer “repräsentativen Umfrage”, der gemäß die “Überwältigende Mehrheit der Bundesbürger [..] zusätzliche Funktionen der elektronischen Gesundheitskarte” will. Beispielsweise wird angeführt, dass “92 % der Befragten wollen, dass ihre Blutgruppe auf der eGK gespeichert werden soll“. Es stellt sich sofort die Frage, ob die Befragten auch über den mangelnden Sinn

1309, 2015

Nur nicht gespeicherte Daten sind sichere Daten: Londoner Klinik veröffentlicht Namen Hunderter HIV-Patienten

Datenschutzrheinmain/ September 13, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Ohne Worte! Die Süddeutsche Zeitung berichtet am 02.09.2015: “Eine Klinik in London hat Namen von 780 Patienten in einem Newsletter veröffentlicht. Grund war wohl ein Versehen… Die Klinik in der Dean Street wollte offenbar einen Newsletter per E-Mail an ihre Patienten verschicken. Dabei wurde die Liste mit Namen und E-Mail-Adressen aller Betroffenen mitgesendet. Ein Sprecher der Klinik sagte dem Guardian,

0709, 2015

Elektronische Gesundheitskarte: Eine aktuelle Bestandsaufnahme der datenschutzrechtlichen Probleme aus Sicht der Bundesdatenschutzbeauftragten

Datenschutzrheinmain/ September 7, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 6Kommentare

Die eGk: Thema bei einer Demonstration am 30.05.2015 in Frankfurt Unter der Überschrift „eGK und Telematik-Infrastruktur – eine Baustelle für sensibelste Datenverarbeitung“ hat ein Mitarbeiter der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) bei der Sommerakademie 2015 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) über aktuelle Probleme beim Übergang von der derzeitigen Offline-Nutzung der eGk zur künftig geplanten Online-Nutzung

0409, 2015

„Es gibt nichts Sensibleres als Krankheitsdaten, weshalb der Zugriff streng reglementiert sein muss“ – ein Interview mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a. D.

Datenschutzrheinmain/ September 4, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 3Kommentare

In der Zeitschrtift „PinG – Privacy in Germany Datenschutz und Compliance“ erschien im Heft 5/2015 ein lesenswertes Interview mit der früheren Bundesjustizministerin. Sie äußert sich darin unter der Überschrift „Der Begriff der Gesundheitsdaten ist weit zu fassen“ u. a. zur geplanten Patientenakte und zum E-Health-Gesetzentwurf des derzeitigen Bundesgesundheitsministers Gröhe. In Auseinandersetzung mit Jens Spahn (CDU), der im Zusammenhang mit dem

0409, 2015

„Die elektronische Gesundheitskarte, Big Brother is watching you“ – Vortrag und Diskussion am 30. September in Köln

Datenschutzrheinmain/ September 4, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 3Kommentare

Der „Aufbruch für eine humane Psychiatrie“ aus Köln lädt ein zu einem Vortrag mit Diskussion mit Dr. med. Ewald Proll aus Wuppertal. Dr. Proll ist seit vielen Jahren ein engagierter und kenntnisreicher Gegner der elektronischen Gesundheitskarte und der telematischen Infrastruktur. Davon zeugen auch die Beiträge auf seiner Homepage. „Wer bezahlt dieses elektronische System? Was bedeutet das für das Arzt-Patienten-Verhältnis? Wie