2411, 2015

Versteckte Sachverhalte des eGK/TI-Systems aufdecken und eHealth-Gesetz überdenken

Datenschutzrheinmain/ November 24, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1 comments

Monika Laubach (Dipl. Sozialpädagogin) und Rolf D. Lenkewitz (Systemadministrator), beides engagierte und kenntnisreiche GegnerInnen des telematischen Systems im Gesundheitswesen, haben unter diesem Motto einen Offenen Brief an die Mitglieder des Bundestags veröffentlicht. Auf der Homepage von Rolf D. Lenkewitz ist der Offene Brief veröffentlicht, verbunden mit der Bitte, dass sich möglichst viele Menschen damit an ihre jeweiligen Bundestagsabgeordneten wenden. Wenn

2111, 2015

Fehlende Identifizierung mit der elektronischen Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ November 21, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 2 comments

Die Fraktion die Linke im Bundestag hat unter diesem Titel am 10.11.2015 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt (Bundestagsdrucksache 18/6725). In der Einleitung zu den insgesamt 25 Fragen stellt die Fraktion Die Linke fest: „Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) unterscheidet sich äußerlich von der herkömmlichen Krankenversicherungskarte (KVK) vor allem durch ein Foto. Es soll die Versicherte oder den Versicherten abbilden

2011, 2015

„Neue Panne bei der Gesundheitskarte“

Schuetze/ November 20, 2015/ Telematik-Infrastruktur/ 1 comments

… so titelt die Süddeutsche am 18.11. gleich auf der ersten Seite. Seit 2006 soll die elektronische Gesundheitskarte eingeführt werden – nun sieht es nach diesem Artikel so aus, als ob auch Termine in 2016 nicht mehr zu halten sind. Von Interesse dabei ist nicht so sehr, dass ein neuer Sündenbock – die Firma T-Systems – ausgemacht wurde. Auch die

1011, 2015

Ergebnisse der Bundestags-Anhörung zum E-Health-Gesetzentwurf

Datenschutzrheinmain/ November 10, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Am 04.11.2015 fand im Gesundheitsausschuss des Dt. Bundestags eine Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (Bundestags-Drucksache 18/5293) statt. Neben Krankenkassen, Ärzteorganisationen und Lobbygruppen der IT-Industrie hatte auch das Bündnis „Stoppt die e-Card“ und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Gelegenheit zu Stellungnahmen. Eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse aus Sicht kritischer Mitglieder gesetzlicher

3110, 2015

Stellungnahme des Bündnisses „Stoppt die e-Card“ zum Entwurf des E-Health-Gesetzes von Bundesgesundheitsminister Gröhe

Datenschutzrheinmain/ Oktober 31, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Neben vielen Lobby-Gruppen aus Industrie und Gesundheitswesen hat auch das Bündnis „Stoppt die e-Card“ eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (Bundestags-Drucksache 18/5293) für die Anhörung am 04.11.2015 im Bundestag abgegeben. Dr. Silke Lüder als Sprecherin des Bündnis „Stoppt die e-Card“ stellt darin zu Beginn fest: „Mehr als zehn Jahre nachdem der Gesetzgeber

2910, 2015

Anhörung zum E-Health-Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Gröhe am 4. November

Datenschutzrheinmain/ Oktober 29, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 13 comments

TeilnehmerInnen der Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt Am 04.11.2015, findet im Bundestag eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“ (kurz als E-Health-Gesetz bezeichnet) statt. Auf der Homepage des Bundestags sind aus diesem Anlass u. a. Stellungnahmen der BITKOM, des Lobbyverbands der

1710, 2015

Ratschlag: „Mein Körper gehört mir!?“ am 14.11.2015 in Berlin

Datenschutzrheinmain/ Oktober 17, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0 comments

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie lädt ein zu einem Ratschlag zum Thema „Mein Körper gehört mir!?“. Die Veranstaltung findet statt am Samstag, 14.11. 2015 (11:00 bis 18:00 Uhr), in Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte. Vor 10 Jahren hat sich angesichts der drohenden Einführung der elektronischen Gesundheitskarte die Arbeitsgruppe Gesundheit im Komitee für Grundrechte und Demokratie gegründet. Schnell wurde

0910, 2015

Neue Sicherheitsmängel bei elektronischer Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ Oktober 9, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 2 comments

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet am 09.10.2015: „Die Industrie rechnet damit, dass im Zuge der neuen Gesundheitskarte ab Mitte kommenden Jahres sämtliche Kartenlesegeräte ausgetauscht werden müssen. Kosten: fast 100 Millionen Euro… Hintergrund sind Bedenken des in Bonn ansässigen Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Demnach hat sich inzwischen herausgestellt, dass die bisherigen Kartenlesegeräte, mit denen Ärzte sensible Patientendaten ein- und

2509, 2015

Öffentliche Anhörung zum eHealth-Gesetz, zur elektronischen Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur im Bundestag, voraussichtlich am 4. November 2015

Datenschutzrheinmain/ September 25, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1 comments

Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator, Initiator des Webprojektes IT-ler analysiert die eGk hat im Vorgriff auf für 04.11.2015 geplante Öffentliche Anhörung zum eHealth-Gesetz aus technischer Sicht zum Gesetzentwurf und zur Telematik-Infrastruktur im Gesundheitswesen Stellung genommen. Er schreibt: „Ausgelöst durch die aktuellen Entwicklungen der NSA-Affäre um Edward Snowden liegen eine Fülle neuer Erkenntnisse vor, die das geplante eGK/TI-System und die damit verbundene

1509, 2015

Angela Merkel (CDU): „Daten sind der Rohstoff der Zukunft“ – Aber wer nutzt diesen Rohstoff? Und wer will daran verdienen?

Datenschutzrheinmain/ September 15, 2015/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Telematik-Infrastruktur, Verbraucherdatenschutz/ 0 comments

„Daten sind der Rohstoff der Zukunft“, erklärte die Bundeskanzlerin beim Mitgliederkongress der CDU am 12./13.09.2015. Laut Agenturmeldungen verband sie diese Feststellung mit einem Appell an die Instanzen der EU, die laufende Debatte um die EU-Datenschutz-Grundverordnung auch unter diesem Aspekt zu sehen – und „Vernunft“ walten zu lassen. Sie appellierte, die geplante EU-Grundverordnung „nicht nur unter dem Blickwinkel Datenschutz“ zu betrachten