1002, 2016

Das Projekt eGk: „Ein gigantisches Umverteilungsprojekt von der Gesundheitsbranche in die IT-Industrie“

Datenschutzrheinmain/ Februar 10, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Diese Schlussfolgerung von Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt in Berlin und seit vielen Jahren engagierter Gegner der elektronischen Gesundheitskarte (eGk), ist der letzte Satz eines Beitrags in der Zeitung Junge Welt vom 09.02.2016. Die Journalistin, die den Beitrag geschrieben hat vertritt eine eindeutig kritische Position gegenüber der eGk, dem E-Health-Gesetz von Gesundheitsminister Gröhe (CDU), der Gematik und den Konzernen, die am Projekt

1012, 2015

Der Rechtshilfefonds „elektronische Gesundheitskarte“ braucht Spenden

Datenschutzrheinmain/ Dezember 10, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Beim gemeinnützigen Verein Digitalcourage e.V. wurde im März 2015 ein Rechtshilfefonds für die juristische Basisarbeit zur Gesundheitskarte eingerichtet. Hauptzweck ist die Finanzierung der Erstellung von Muster-Schriftsätzen, die Gegnern der eGK bzw. der Telematikinfrastruktur behilflich sein sollen. Nach Verabschiedung des Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz), das weitere Verschärfungen zu Lasten der Versicherten enthält, gewinnt die Sammlung

1411, 2015

Nacktscanner in der Kritik – auch am Frankfurter Flughafen

Datenschutzrheinmain/ November 14, 2015/ alle Beiträge, Regionales, Verbraucherdatenschutz/ 1Kommentare

Nacktscanner (Ganzkörperscanner, Bodyscanner) sind auch am Flughafen Frankfurt seit dem 24.11. 2012 in einer Testphase im Einsatz. Die Benutzung von Nacktscannern ist nach VO (EU) Nr. 185/2010 freiwillig. In der dazu erlassenen Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1147/2011 (S. 5) ist geregelt: „Fluggäste haben das Recht, die Kontrolle mit einem Sicherheitsscanner zu verweigern (…).“ Quelle des Bildes: „Backscatter x-ray image woman“ von

2610, 2015

RFID Präsentation

LKlaus/ Oktober 26, 2015/ alle Beiträge/ 0Kommentare

Bei unserem Gruppentreffen im Januar 2015 stand u.a. das Thema RFID auf der Tagesordnung. Was ist RFID? Die Abkürzung RFID ist – „Radio Frequency Identification“. Es handelt sich hierbei um ein Identifizieren mit Hilfe von elektromagnetischen Wellen. Es erfolgt automatisch und berührungslos zum Identifizieren und Lokalisieren von Objekten mit Radiowellen. Es wird dargestellt, wann und wo diese Technologie zu Beginn

1610, 2015

„Vorratsdatenspeicherung? Nicht schon wieder!“ – Verfassungsklage unterstützen!

Datenschutzrheinmain/ Oktober 16, 2015/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Digitalcourage e.V. hat am Tag vor der am 16.10.2015 vom Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU/SPD beschlossenenen neuen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung erklärt: „Sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Europäische Gerichtshof in Luxemburg haben die Vorratsdatenspeicherung als grundrechtswidrig abgelehnt. Da der Bundestag nun wider besseres Wissen das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung beschließt, werden wir mit unserem Rechtsanwalt Meinhard Starostik Beschwerde beim

0106, 2015

500 Menschen demonstrieren in Frankfurt/Main gegen Vorratsdatenspeicherung und für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Datenschutzrheinmain/ Juni 1, 2015/ alle Beiträge, Vorratsdatenspeicherung/ 1Kommentare

Unter dem Motto Freiheit stirbt mit Sicherheit haben am 30. Mai 2015 in Frankfurt 500 Menschen an einer Demonstration teilgenommen. Aktueller Anlass waren insbesondere die Pläne der Bundesregierung für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und die jüngst bekannt gewordenen Spionageaktivitäten von BND und NSA gegen deutsche und europäische BürgerInnen, Firmen und Institutionen. Veranstalter war ein Bündnis unterschiedlicher Gruppen und Parteien. Die

0105, 2015

500 Menschen protestieren in Frankfurt/Main gegen Vorratsdatenspeicherung und für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Datenschutzrheinmain/ Mai 1, 2015/ alle Beiträge, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

0804, 2015

Petition gegen die Erhöhung des BND-Etats unterzeichnen!

Datenschutzrheinmain/ April 8, 2015/ alle Beiträge, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 2Kommentare

Am 01.04.2015 hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 57952 freigeschaltet. In dieser Petition wird die Kürzung des BND-Etats gefordert. Die Petition wird u.a. begründet mit der Massenüberwachung durch den BND sowie der Weitergabe von Daten, die Drohnenangriffe der US-Streitkräfte unterstützen. Weiter führt die Begründung aus, dass der BND bereits heute nicht mehr vom Parlament kontrolliert werden kann. Dies

2302, 2015

Rechtshilfefonds zur juristischen Auseinandersetzung mit eGk, Telematik-Infrastruktur und E-Health-Gesetz gegründet

Datenschutzrheinmain/ Februar 23, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Was lange währt, wird manchmal gut! Im Umfeld der Organisationen und Bündnisse gegen die Infrastruktur der Elektronischen Gesundheitskarte wurde schon lange überlegt, einen Fonds anzulegen, aus dem juristische Basisarbeit finanziert werden kann und soll. Im Zuge des AKtiVCongrEZ 2015 wurde dieser nun aus der Taufe gehoben. Institutionell ist dieser Fond bei Digitalcourage angesiedelt. Ab sofort können Spendengelder auf ein Sonderkonto

2508, 2014

Am 30. August auf nach Berlin zur Demonstration und Kundgebung „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!“

Datenschutzrheinmain/ August 25, 2014/ alle Beiträge, NSA Skandal, Telekommunikations-Überwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Die grenzenlose Überwachung ist Realität. Die Snowden-Enthüllungen belegen: Geheimdienste und Unternehmen treten unsere Rechte mit Füßen und sind dabei an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Sie dringen in die letzten und intimsten Winkel unserer Privatsphäre vor. Wir wollen eine freie, demokratische und offene Gesellschaft. Wir wollen Solidarität statt Misstrauen. Wir wollen freie Gedanken statt Selbstzensur. Wir wollen mehr Mut und Engagement