1102, 2021

Schluss mit den Attacken auf den Datenschutz!

Datenschutzrheinmain/ Februar 11, 2021/ alle Beiträge, Datenschutz an Schulen, Datenschutz in Zeiten von Corona, EU-Datenschutz/ 1 comments

Diese Forderung erheben Maja Smoltczyk, Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, und Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. Nachstehend Auszüge aus dieser Stellungnahme, die auch als Veröffentlichung des rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten vorliegt. „Es ist ein alt bekanntes Lied. In schwierigen Zeiten, etwa nach einem Terroranschlag, wenn pädophile Straftaten

2207, 2020

Bundesweit häufen sich Berichte, wonach Polizist*innen auf Corona-Gästelisten von Cafés, Gaststätten und Restaurants zugreifen

Gesunde_daten/ Juli 22, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 5 comments

Zu dieser Problematik hat Prof. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) am 22.07.2020 Stellung genommen.Er erklärte: „Die Gäste- und Kundenlisten werden zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionen mit COVID-19 geführt. Wenn die Polizei nun auf die in Restaurants, Kneipen, Cafés und anderen Einrichtungen gesammelten Daten zugreifen möchte, sollte sie sich einen richterlichen Beschluss besorgen. Dann

0402, 2020

Rheinland Pfalz: Steht hinter jeder Videoüberwachungskamera im öffentlichen Raum künftig ein Schlapphut vom „Verfassungs“schutz?

CCTV-NeinDanke/ Februar 4, 2020/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0 comments

Von der demokratischen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, hat die Landesregierung Rheinland-Pfalz (SPD/FDP/Grüne) in den Mainzer Landtag eine Gesetzesnovelle zum Landesverfassungsschutzgesetz eingebracht, die dem Landesamt für „Verfassungs“schutz eine Fülle weiterer Befugnisse einräumt. Am 29.01.2020 hat der Landtag mit der Mehrheit der Regierungsparteien und unter Zustimmung der CDU-Opposition der Gesetzesnovelle zugestimmt. Wie weit die Schnüffelrechte der Schlapphüte geht, macht schlaglichtartig ein Blick in

1309, 2019

„Datenschutz goes Kino“ am 16. September 2019 in Mainz

Datenschutzrheinmain/ September 13, 2019/ Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Regionales, Veranstaltungen / Termine/ 0 comments

Am 16.09.2019 um 20:30 Uhr zeigt das CinéMayence in Mainz im Rahmen des Programms „Datenschutz goes Kino“ den Dokumentarfilm „Hi, AI“. Nach der Filmvorstellung wird Prof. Dr. Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, für Fragen und Diskussionen zum Thema Künstlicher Intelligenz (KI) zur Verfügung stehen. Der Film handelt vom Zusammenleben von Menschen mit humanoiden Robotern, die eine

2502, 2019

“… der Schutz von Patientendaten ist nicht verhandelbar!”

Gesunde_daten/ Februar 25, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Mit einer Stellungnahme unter diesem Titel hat sich Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, am 14.02.2019 zu Wort gemeldet. In der Stellungnahme wird unter Bezug auf Gefährdungen bei Gesundheits- und Behandlungsdaten festgestellt: “Die Digitalisierung des Gesundheitswesens wird trotz… Gefährdungen weitergehen. Vor diesem Hintergrund stehen die Gesellschaft als Ganzes, vor allem aber die Politik und

1202, 2018

Rheinland-Pfalz: Videoüberwachung an Schulen – Abschreckungswirkung gegen Vandalismus etc. nicht nachgewiesen

Datenschutzrheinmain/ Februar 12, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0 comments

Aus einer Antwort des Ministeriums für Bildung in Rheinland Pfalz auf eine Kleine Anfrage eines CDU-Landtagsabgeordneten zum Thema „Videoüberwachung von Schulen“ geht hervor: Zum Schutz vor Diebstählen und Vandalismus sind an 62 Schulen in Rheinland-Pfalz Videokameras installiert, darunter auch an sechs Grundschulen und zehn Förderschulen. Der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann hat eine Orientierungshilfe zur Videoüberwachung an Schulen veröffentlicht. Lt. Bericht