1903, 2020

Philipp Lahm und die Videoüberwachung in Fußballstadien – oder: „Hättest Du geschwiegen, wärst du ein Weiser genannt worden“

CCTV-NeinDanke/ März 19, 2020/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 1 comments

Philipp Lahm war in seiner aktiven Zeit ein begnadeter Fußballer. Das macht ihn aber nicht zum „Experten“ für alle Fragen im und um das Fußballstadion. Lahm wird vom Internetmagazin weltfussball.de zitiert mit der Aussage, dass er in der Videoüberwachung ein probates Mittel sieht, um Straftäter in Stadien besser identifizieren zu können. Auch zum heute allgegenwärtigen Thema Corona wird er befragt

1903, 2020

Österreich: Datenschutz einhalten! Überwachungsstaat verhindern!

Datenschutzrheinmain/ März 19, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Internationales/ 0 comments

Eine Stellungnahme von coview.info aus Österreich Laut einer Meldung in österreichischen Medien (Dienstag 17.03.2020) stellt A1, das größte Telekomunternehmen des Landes, der Regierung die Bewegungsprofile aller Handynutzer*innen österreichweit zur Verfügung. Das Unternehmen hat dies ohne einer ensprechenden rechtlichen Abdeckung aus eigenem Antrieb heraus gemacht. Verglichen wurden dann aktuelle Bewegungsdaten mit jenen von vor der beschlossenen Ausgangsbeschränkung. A1 ist ein großes

1903, 2020

Corona – auch ein Türöffner für den Überwachungsstaat?

Datenschutzrheinmain/ März 19, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz in Zeiten von Corona, Gesundheitsdatenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), Telekommunikations-Überwachung/ 2 comments

Diese Frage bewegt – neben der Sorge um die eigene Gesundheit und die der Familienangehören, Freund*innen, Kolleg*innen, Nachbar*innen – viele Menschen die wissen, wie lange es dauerte bis grundlegende Freiheitsrechte wie das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Grundgesetz), die Versammlungsfreiheit (Art. 8 Grundgesetz), das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Grundgesetz), die Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet (Art.

1603, 2020

Corona, die Bürger*innen-Rechte und der Datenschutz: „CoView19“ – Macht mit!

Datenschutzrheinmain/ März 16, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz in Zeiten von Corona, Gesundheitsdatenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), Sozialdatenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 2 comments

epicenter.works, hervorgegangen aus dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Österreich, hat am 16.03.2020 eine rechtliche Analyse der COVID-19-Gesetze und Verordnungen veröffentlicht, die in Österreich am 14./15.03.2020 beschlossen bzw. erlassen wurden. In einer summarischen Bewertung, die der näheren Analyse vorangestellt ist, erklärt epicenter.works: „Als unabhängige Grundrechtsorganisation haben wir uns diese Maßnahmen angesehen und im Detail analysiert… Die Maßnahmen bringen eine enorme Einschränkung für das

1303, 2020

Corona, die Gesundheitsdaten und der Datenschutz – eine Handreichung des Landesdatenschutzbeauftragten aus Baden-Württemberg

Gesunde_daten/ März 13, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz in Zeiten von Corona, Gesundheitsdatenschutz/ 1 comments

Auf insgesamt sieben Seiten geht der Landesdatenschutzbeauftragte aus Baden-Württemberg auf „Häufig gestellte Fragen (‚FAQs‘)zum Thema Corona“ ein. In der Einleitung wird darauf hingewiesen: „Durch die aktuelle Pandemie stehen viele öffentliche und private Arbeitgeber, aber auch viele Beschäftigte vor der Frage,welche Gesundheitsinformationen sie austauschen müssen, können und dürfen.Fragen des Datenschutzes stehen dabei aktuell sicherlich nicht im Zentrum, sind aber auch in

0503, 2020

Der Corona-Virus als neuer Vorwand für Massenüberwachung? (II) – Stadt Essen empfiehlt bei Veranstaltungen die Führung von Namenslisten

Powidatschl/ März 5, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Datenschutz in Zeiten von Corona/ 0 comments

Die Stadt Essen, in der es lt. Mitteilung der Stadtverwaltung aktuell zwei bestätigte Erkrankungen am Corona-Virus gibt, hat eine Empfehlung zur Durchführung organisierter Veranstaltungen ausgesprochen: Der Kern der Empfehlung: Bei der Durchführung organisierter Veranstaltungen mit mehr als 25 Teilnehmer*innen eine Anwesenheitsliste mit Namen, Adressen und Telefonnummern zu erstellen. Spannend die Fragen: Auf welche Rechtsgrundlage stützt sich die Stadt Essen bei

0503, 2020

Der Corona-Virus als neuer Vorwand für Massenüberwachung von Handy- und Bewegungsdaten?

Powidatschl/ März 5, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Telekommunikations-Überwachung/ 1 comments

„Sollen Kontaktpersonen von Infizierten über Handydaten ermittelt werden?“ – unter dieser Überschrift meldet der Berliner Tagesspiegel am 05.03.2020: „Um die rasche Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, wird nach Informationen von Tagesspiegel-Checkpoint in Wissenschaftskreisen und internationalen Tech-Unternehmen eine außergewöhnliche Maßnahme diskutiert: Anstatt zu versuchen, die Kontaktpersonen von Infizierten durch zeitintensive und am Ende trotzdem ungenaue persönliche Abfragen herauszubekommen, könnte ein Abgleich von