Schriftsteller-Appell „Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter“ – Fraktionen im Hessischen Landtag zur Unterstützung aufgefordert
Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main unterstützt den Anfang Dezember veröffentlichten Appell von mehr als 500 Schriftsteller/innen aus aller Welt, im dem festgestellt wird: „Ein Mensch unter Beobachtung ist niemals frei; und eine Gesellschaft unter ständiger Beobachtung ist keine Demokratie mehr“.
Die Mitglieder der Gruppe haben mit großem Interesse den Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.12.2013 (Bundestags-Drucksache 18/182 – http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/001/1800182.pdf) zur Kenntnis genommen, mit dem „die Zielsetzung des Aufrufes von 562 namhaften Schriftstellerinnen und Schriftstellern zur Verteidigung der Demokratie und zum Schutz der Menschen vor Ausspähung und Überwachung“ unterstützt wird.
In gleichlautenden Schreiben an die fünf im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main die Landtagsabgeordneten gebeten, einen gleichartigen Antrag auch in den Hessischen Landtag einzubringen. Das Schreiben an die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Hessischen Landtag ist hier im Wortlaut nachlesbar: B-2013.12.20-an-gruene-im-landtag – schriftstellerappell
Demokratie (Volksherrschaft) bedeutet nicht, alle vier Jahre eine politische Seifenoper zu wählen, die den Staat als eine “Anstalt zur zwangsweisen Einziehung des arbeitslosen Einkommens” erhält, sondern dass jeder Mensch jeden Tag die freie Wahl hat, sein persönliches Leben nach eigenem Ermessen zu gestalten:
Der Wille zur Macht
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