Die elektronische Gesundheitskarte und das E-Health-Gesetz – Gefahren aus der weiteren Vernetzung der informationstechnischen Systeme im Gesundheitswesen
Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator für einen großen Verkehrsdienstleister im Telematik-Umfeld in Süddeutschland, beschäftigt sich seit Jahren mit kritischem Blick mit der informationstechnischen Infrastruktur der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) und im Gesundheitswesen in seiner Gesamtheit. Vor wenigen Tagen hat er einen neuen Beitrag veröffentlicht, der – auch für technische Laien weitgehend verständlich – die technischen und administrativen Strukturen und datenschutzrechtlichen Probleme in den Systemen hinter der eGk beleuchtet.
Vor dem Hintergrund der Planungen aus dem Bundesgesundheitsministerium, mit einem E-Health-Gesetz die edv-technische Durchdringung und Strukturierung des gesamten Gesundheitswesens gegen alle Widerstände von ÄrztInnen und Versicherten zu beschleunigen, ist auch ein Blick auf die technische Infrastruktur hinter der eGk notwendig. Dafür geben die Ausarbeitungen von Rolf D. Lenkewitz wichtige Hinweise und Ansatzpunkte. Der Beitrag ist hier im Wortlaut nachlesbar: http://www.ocmts.de/egk/xmlcontainer/index.html.
Da der von Bundesgesundheitsminister H. Gröhe für Oktober 2014 angekündigte Entwurf zu einem E-Health-Gesetz noch nicht veröffentlicht wurde, ist ein Blick in eine Stellungnahme von Herrn Gröhe aus dem August 2014 zu empfehlen, um Absichten und Tendenzen zu erkennen: http://www.bmg.bund.de/ministerium/presse/interviews/gelber-dienst-110814.html.
Diese Stellungnahme ist nicht misszuverstehen:
- Minister Gröhe verschließt die Augen vor den Gefahren einer millionenfachen zentralisierten Speicherung sensibler Gesundheitsdaten.
- Und er möchte mit seinem Gesetzentwurf den Druck auf eGk-kritische Versicherte und Ärzte weiter erhöhen.