0505, 2023

Israels biometrische Apartheid

CCTV-NeinDanke/ Mai 5, 2023/ alle Beiträge, Biometrie, Internationales, Videoüberwachung/ 1Kommentare

Unter diesem Titel informiert die israelische Tageszeitung Haaretz über einen von Amnesty International veröffentlichte Bericht darüber, wie Israel auch mit Hilfe eines Gesichtserkennungssystems an Kontrollpunkten in Hebron Palästinenser*innen „ohne deren Wissen oder Zustimmung“ scannt und automatisch biometrische Daten von Personen speichert. In einem Beitrag vom 03.05.2023 stellt Haaretz dazu fest: „Dies ist nicht das erste Mal, dass die israelischen Verteidigungskräfte

3004, 2023

Trotz Videoüberwachung: Einbruch in Tankstelle in Hofheim-Lorsbach (Maintaunuskreis)

CCTV-NeinDanke/ April 30, 2023/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Am 28.04.2023 drangen lt. Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Westhessen zwei bisher unbekannte Personen in eine Tankstelle in Hofheim-Lorsbach ein. „Gegen 03:00 Uhr schmissen sie mittels eines Gullideckels die Glasfront des Tankstellengebäudes in der Hofheimer Straße ein, um anschließend in die Innenräume zu gelangen. Hier entwendeten sie eine größere Menge an Zigaretten. Nach ersten Einschätzungen erbeuteten Sie Waren im Wert von ca.

2904, 2023

Kritik von antifaschistischer Opferschutz-Organisation an geplantem Ausbau der Videoüberwachung auf Bahnhöfen in Thüringen

CCTV-NeinDanke/ April 29, 2023/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 3Kommentare

Die Deutsche Bahn beabsichtigt, die Videoüberwachung an mehreren Bahnhöfen in Thüringen ausweiten. In diesem Jahr plant die Bahn nach Information des MDR „die komplette Ausstattung des Hauptbahnhofs Erfurt mit Videotechnik mit rund 60 Kameras“. Dazu, wie viele Kameras dort bislang verbaut sind, machte sie keine Angaben. Bis 2024 sollen auch die Bahnhöfe Eisenach, Saalfeld an der Saale, Gera Hauptbahnhof, Jena-Göschwitz

2003, 2023

Hessisches Versammlungsgesetz stoppen! Grundrechte erhalten! Ein Appell an die hessische Landesregierung

WS/ März 20, 2023/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 0Kommentare

Am 04.11.2022 legte die schwarz-grüne hessische Landesregierung dem Landtag den Gesetzentwurf für ein Hessisches Versammlungsfreiheitsgesetz (HVersFG) vor. Am 15.11.2022 fand dazu die erste Lesung im Hessischen Landtag statt. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) erklärte aus diesem Anlass u. a.: „Ziel des neuen Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetzes ist es, eine friedliche Demonstrationskultur in Hessen zu fördern und dem für die demokratische Willensbildung unverzichtbaren

3101, 2023

Nach dem tödlichen Messerangriff in Brokstedt: Hilft Videoüberwachung in Bussen, Bahnen und Bahnhöfen bei Angriffen mit Messern oder anderen Waffen?

CCTV-NeinDanke/ Januar 31, 2023/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Am 25.01.2023 starben zwei Reisende eines Regionalzugs in Brokstedt (Schleswig-Holstein) nach einem Messerangriff eines Mitreisenden. Nicht nur die „üblichen Verdächtigen“ aus Kreisen von CDU/CSU und AfD sowie aus Polizeigewerkschaften nehmen dieses tragische Ereignis zum Anlass, einen weiteren Ausbau der Videoüberwachung in Bussen, Bahnen und Bahnhöfen zu fordern. Auch Organisationen wie der Fahrgastverband ProBahn stimmen in diesen Ruf ein. „Wir fordern

2501, 2023

Behalte deine Rechte: Gesichtserkennung in der EU verbieten!

CCTV-NeinDanke/ Januar 25, 2023/ alle Beiträge, Biometrie, EU-Datenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 1Kommentare

Unter diesem Motto hat die deutsche Sektion von Amnesty International eine unterstützenswerte Kampagne begonnen. Amnesty stellt fest: „Gesichtserkennung im öffentlichen Raum bedroht eine Reihe von Menschenrechten: die Privatsphäre, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, das Recht auf Nichtdiskriminierung.“ Amnesty ruft dazu auf: „Schicke eine E-Mail an die deutschen Abgeordneten im Europaparlament und fordere sie auf, Gesichtserkennung zu verbieten!“ Dies ist unter Nutzung

2501, 2023

Wiesbaden: Bürgermeister fordert Pfefferspray-Pistolen und Bodycams für die Stadtpolizei

CCTV-NeinDanke/ Januar 25, 2023/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Der Wiesbadenen Bürgermeister Dr. Oliver Franz (CDU), als Dezernent u. a. zuständig für Gesundheit, Ordnung und Recht, fordert lt. Bericht der Frankfurter Rundschau vom 25.01.2023, dass die Angehörigen der Wiesbadener Stadtpolizei mit Pfefferspray-Pistolen und Bodycams ausgestattet werden. Auslöser seiner Forderungen war ein Antrag von CDU, FDP und weiteren Stadtverordneten, der unter dem „Betreff: Angriff auf Rettungskräfte“ in die Beratungen eingebracht

1601, 2023

Die uneinsichtige Kita-Leitung – oder: Festhalten an illegaler Videoüberwachung kann teuer werden

CCTV-NeinDanke/ Januar 16, 2023/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Das Landgericht Berlin hatte im Sommer 2022 in einem Rechtsstreit zu entscheiden, bei dem es um die Videoüberwachung eines von Wohnungsmieter*innen und einer Kindertagesstätte gemeinsam genutzten Fläche in dem Gebäudekomplex hing. Was ging der Gerichtsentscheidung voraus? Der Kläger ist Mieter in einem Mehrfamilienhaus. Dort wohnt er mit seiner Frau und zwei Kindern. Die Beklagte betreibt eine Kindertagesstätte im selben Haus.

1001, 2023

Eine Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen? – oder: Wenn Polizeikameras als Mittel der Beweissicherung ausfallen. Drei Beispiele

WS/ Januar 10, 2023/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Idstein im Taunus: Videoaufzeichnungen versehentlich (?) nicht gesichert „Es sind verstörende Bilder, die auf den Videos der Überwachungskameras zu sehen sind. Ein Mann im roten Shirt wird von Polizisten und einer Polizistin gewaltsam zu Boden gebracht, erst mit der Faust, dann mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen, bis ein Polizist ihm sein Knie in den Nacken drückt, während das

0701, 2023

Tankstellenüberfall in Hirzenhain (Wetterau): Videoüberwachung zeigt den Täter, kann die Tat aber nicht verhindern

CCTV-NeinDanke/ Januar 7, 2023/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Ein Räuber hat am 03.01.2023 eine Tankstelle im Hirzenhainer Ortsteil Merkenfritz überfallen und dabei mehrere Hundert Euro erbeutet. Anschließend flüchtete der Mann, der den Verkaufsraum betreten und eine Angestellte mit einer Schusswaffe bedroht hatte, zu Fuß. Das Polizeipräsidium Mittelhessen hat am 06.01.2023 vier Fotos aus Aufnahmen der Videoüberwachungsanlage in der Tankstelle veröffentlicht, um auch mit deren Hilfe den Täter dingfest