1003, 2016

Das SGB II, die Jobcenter und der Sozialdatenschutz

Datenschutzrheinmain/ März 10, 2016/ alle Beiträge, Jobcenter Frankfurt, Regionales, Sozialdatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Unter dem Motto „AufRecht bestehen!“ wurden am 10.03.2016 bundesweit Demonstrationen und Kundgebungen von Erwerbslosengruppen durchgeführt. Anlass der Aktionen war der von Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) erarbeitete Entwurf eines SGB-II-Rechtsvereinfachungsgesetzes, der u. a. weitere Überwachungsmaßnahmen der Jobcenter gegenüber Erwerbslosen und BezieherInnen von SGB-II-Leistungen vorsieht. Die Kundgebung in Frankfurt fand statt vor dem Gebäude des SPD-Unterbezirks Frankfurt. Walter Schmidt Walter Schmidt, Mitglied der

0703, 2016

Am 28. März 2016 (Ostermontag) in Frankfurt: Kundgebung vor dem Generalkonsulat der USA, einem Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland

Datenschutzrheinmain/ März 7, 2016/ alle Beiträge, NSA Skandal, US-Generalkonsulat Frankfurt, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das Generalkonsulat der USA in der Gießener Str. 30 in Frankfurt ist ein Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland. Zum dritten Mal seit 2014 – und zum dritten Mal nach den Enthüllungen von Edward Snowden über weltweite Spionageattacken der USA – wird der Platz vor dem Zugang zum US-Generalkonsulat im Rahmen der Ostermärsche der Friedensbewegung am 28.03.2016 (Ostermontag) Ort einer Kundgebung

1812, 2015

Für wenige Tage in Frankfurt zu sehen: „Democracy – Im Rausch der Daten“ – Ein Dokumentarfilm über die Auseinandersetzung um die EU-Datenschutz-Grundverordnung

Datenschutzrheinmain/ Dezember 18, 2015/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Für wenige Tage ist der Dokumentarfilm „Democracy – Im Rausch der Daten“ auch in Frankfurt im im Kino zu sehen. Aufführungstermine sind So. 20.12.2015, 20.30 Uhr Democracy – Im Rausch der Daten Mo. 21.12.2015, 18.30 Uhr Democracy – Im Rausch der Daten Di. 22.12.2015, 18.30 Uhr Democracy – Im Rausch der Daten Mi. 23.12.2015, 20.30 Uhr Democracy – Im Rausch

2210, 2015

„Ein Datenschützer am Saxofon…“

Datenschutzrheinmain/ Oktober 22, 2015/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine/ 1Kommentare

Uli Breuer, hier als Sprecher der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main bei der Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt, bundesweit bekannt geworden in der Auseinandersetzung um ELENA, den Elektronischen Entgeltnachweis ist nicht nur als Datenschützer und als Personalratsmitglied aktiv, sondern auch ein begeisterter Jazz-Saxofonist. Mit der Saxofon-Bigband Soul Transit tritt Uli Breuer am 29.11.2015 im Frankfurt auf. Mehr

1407, 2015

Dagger Complex Griesheim: NSA Spion Schutzbund feiert 2-jähriges Bestehen

Datenschutzrheinmain/ Juli 14, 2015/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim, NSA Skandal, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Quelle: Homepage des NSA Spion Schutzbundes Der NSA Spion Schutzbund wird zwei Jahre alt. Aus diesem Anlass lädt er ein zum Jubiläumsspaziergang zum US-Spionagezentrum Dagger-Complex in Griesheim bei Darmstadt. Treffpunkt ist am Samstag 18.07.2015 um 15:00 Uhr am Marktpatz (Hans-Karl-Platz am Markt) in Griesheim. Weitere Informationen auf der Homepage des NSA Spion Schutzbundes.

0706, 2015

Am 6. Juni in Griesheim: Bunter Protest gegen die Drohnenkriegsführung der USA am US-Spionagestützpunkt Dagger-Complex

Datenschutzrheinmain/ Juni 7, 2015/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim, NSA Skandal, staatliche Überwachung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Nach Demonstrationen in Bielefeld, Hamburg, Heidelberg, Berlin und Frankfurt fand am 06.06.2015 die sechste Demonstration der Freiheit statt Angst – Tour 2015, der bundesweiten Demo-Tour gegen den Überwachungswahn statt. 100 DemonstrantInnen protestierten vor den Toren der US-Spionageeinrichtung Dagger-Complex in Griesheim bei Darmstadt gegen die von der Bundesregierung und Bundeswehr unterstützte weltkriegsführung der USA.

1605, 2015

Gegen Vorratsdatenspeicherung: Am 30. Mai in Frankfurt auf die Straße gehen!

Datenschutzrheinmain/ Mai 16, 2015/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung, Veranstaltungen / Termine, Vorratsdatenspeicherung/ 1Kommentare

„Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist da und soll bereits in zwei Wochen von der Bundesregierung verabschiedet werden… Es ist höchste Zeit, gegen die anlasslose Massenüberwachung der Telekommunikation aktiv zu werden!“ Das meldet netzpolitik.org in einem Beitrag vom 15.05.2015. Der Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ aus dem Hause Maas (Bundesminister der Justiz und für

1205, 2015

Gegen eGk, gematik und E-Health-Gesetzentwurf: Teilnehmen an der Demonstration „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ am 30. Mai in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Mai 12, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Veranstaltungen / Termine/ 1Kommentare

Im Aufruf zur Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt heißt es u. a.: „Wir sagen NEIN! … zur Erfassung sensibelster Gesundheits- und Sozialdaten (Stichworte: elektronische Gesundheitskarte / Hartz IV), zu lebenslang geltenden Personen-Kennziffern…“ Neben der lebenslang geltenden Steuer-ID und der lebenslang geltenden Sozialversicherungsnummer ist die lebenslang geltende Krankenversichertennummer eine zentrale Voraussetzung dafür, dass Daten über einzelne Menschen

1205, 2015

US-Spionagezentrum Dagger-Complex Griesheim: Brutaler Polizeiübergriff auf Daniel Bangert, Begründer des NSA-Spion-Schutzbund

Datenschutzrheinmain/ Mai 12, 2015/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Am 09.05.2015 fand – wie seit fast 2 Jahren an jedem Samstag – der wöchentliche Spaziergang des NSA-Spion-Schutzbund e.V. zum Dagger-Complex statt. Wir fast jeden Samstag mit dabei: Daniel Bangert, Griesheimer und Begründer der Spaziergänge zur US-Spionageeinrichtung auf der Gemarkung der Stadt Griesheim. Daniel Bangert, hier bei einer Demonstration zum Dagger-Complex am 29.03.2014 Da Daniel Bangert keine Ausweispapiere dabei und

0804, 2015

Am Ostermontag in Frankfurt: Kundgebung vor dem Generalkonsulat der USA; einem Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland

Datenschutzrheinmain/ April 8, 2015/ alle Beiträge, US-Generalkonsulat Frankfurt, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Zum zweiten Mal nach 2014 fand im Rahmen des Frankfurter Ostermarschs am Ostermontag 2015 vor dem Generalkonsulat der USA in der Gießener Straße im Frankfurter Stadtteil Preungesheim eine Kundgebung und von dort ausgehend eine Demonstration statt. Vor dem US-Generalkonsulat in der Gießener Straße „Das Generalkonsulat spielt eine besondere Rolle im weltweiten NSA-Überwachungsskandal und eine tragende, was Deutschland angeht. Hier, mitten