Datenschutz im Verein – ein Informationsangebot des Landesdatenschutzbeauftragten NRW

Datenschutzrheinmain/ November 23, 2018/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, EU-Datenschutz, praktische Tipps/ 0Kommentare

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt seit dem 25.05.2018. Seitdem geistern durch Vereinsvorstände und Medien alle möglichen Horrornachrichten, was im Vereinsleben, im Vereinsblättchen oder beim Internet-Auftritt des Vereins nicht mehr gehen soll und welche neuen bürokratischen Hürden aufgebaut worden seien. Bei genauem Hinsehen stellt sich oft heraus: Was da beklagt wird, ist gar nicht so neu, er war bereits – wenn auch

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Verantwortungsbewusster Umgang mit Patientendaten? – Computervirus legt Krankenhaus in Fürstenfeldbruck lahm

Datenschutzrheinmain/ November 22, 2018/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Das Klinikum Fürstenfeldbruck war mehr als eine Woche durch einen Computervirus in weiten Bereichen lahmgelegt. Schadensbegrenzung der besonderen Art: Nachdem tagelang keinerlei Information über Art und Ausmaß des Abgriffs auf der Homepage des Klinikums zu finden war, erschien dort am 20.11.2018 folgende Meldung: Quelle: Homepage des Klinikums Fürstenfeldbruck Die Ärzte Zeitung online vom 22.11.2018 kommentiert diese Art von Nicht-Information  zu

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Lobbyverbände aus Pharmaindustrie, IT- und Medizintechnik fordern stärkeren Zugriff auf Gestaltung und Inhalt (Daten) von elektronischen Patientenakten

Datenschutzrheinmain/ November 22, 2018/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Am 22.11.2018 haben 18 Verbände aus Pharmaindustrie, IT- und Medizintechnik in einem gemeinsamen Positionspapier unter dem Titel “Die Nutzbarkeit elektronischer Patientenakten für Forschung und Versorgung sicherstellen” gefordert, dass Ihnen vom Gesetzgeber mehr Rechte eingeräumt werden, um Einfluss zu nehmen auf die Gestaltung der elektronischen Patientenakten nach § 291a SGB V und auch auf die darin künftig enthaltenen Daten. Quelle: bitkom

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Datenschutzrechtliche Beurteilung des Einsatzes von mobilen Applikationen („Apps“) in Bereich der gesetzlichen Krankenversicherungen durch das Bundesversicherungsamt

Datenschutzrheinmain/ November 21, 2018/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Das Bundesversicherungsamt (BVA) führt die Rechtsaufsicht über die bundesunmittelbaren Träger der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie der sozialen Pflegeversicherung. Es hat bereits am 20.01.2017 alle bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger (dazu zählen auch bundesweit tätige Krankenkassen) per E-Mail seine  datenschutzrechtliche Beurteilung des Einsatzes von mobilen Applikationen (“Apps”) zukommen lassen. Da diese Bewertung dem Großteil der ca. 70 Mio. Menschen in Deutschland, die

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Smart Meter zur Messung des Stromverbrauchs: Zwangsdigitalisierung durch die Kellertür

Datenschutzrheinmain/ November 20, 2018/ alle Beiträge, Datenschutz im Mietrecht, Verbraucherdatenschutz/ 3Kommentare

Smart Meter sind digitale (sogenannte „intelligente“) Systeme zur Messung von Wasser- oder Energieverbrauch. Im Unterschied zu bislang in der Regel verwendeten analogen Zählern, die in der Regel ein mal pro Jahr abgelesen werden, erfassen „intelligente“ Messsysteme den Verbrauch und die verwendete Leistung in Echtzeit. Sie können diese Informationen außerdem an Messstellenbetreiber und Energieversorger übertragen, so dass diese den Energieverbrauch zu

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Bayerischer Verwaltungsgerichtshof entscheidet: Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht untersagt zu Recht den Einsatz von Facebook Custom Audience

Datenschutzrheinmain/ November 20, 2018/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Das Verfahren „Facebook Custom Audience“ ermöglicht es Unternehmen, ihre Kunden, die zugleich Nutzer von Facebook sind, dort gezielt bewerben zu lassen. Um auf Facebook werben zu können, erstellt z. B. ein Online-Shop eine Liste seiner Kunden und Interessenten mit Name, Wohnort, E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Diese Kundenliste wird dann im Facebook-Konto des Online-Shops an Facebook hochgeladen. Zuvor werden die Kundendaten unter

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Twitter-Nutzung durch Unternehmen ist geeignet, Leistung und Verhalten von Beschäftigten zu überwachen

Datenschutzrheinmain/ November 20, 2018/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz/ 0Kommentare

Zu diesem Ergebnis kam das Landesarbeitsgericht Hamburg in einer Entscheidung vom 13.09.2018 (Aktenzeichen: 2 TaBV 5/18) Was ging dem voraus? Ein Unternehmen mit Sitz in Hamburg betreibt durch mehrere Tochtergesellschaften Kinos in Deutschland. Auf Twitter richtete es einen Account ein, der unternehmensübergreifend für alle Kinos genutzt wurde. Der Gesamtbetriebsrat (GBR) des Unternehmens verlangte die Deaktivierung des Twitter-Accounts durch das Unternehmen

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Uniklinik Frankfurt: Nach einer Beschwerde – schnelle und informative Auskunft zum Patientendatenschutz in Zeiten der DSGVO

Datenschutzrheinmain/ November 19, 2018/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Ein Mensch aus der Region Rhein Main informierte die Redaktion dieser Homepage  über eine Anfrage zu diesem Thema an den Datenschutzbeauftragten der Uniklinik Frankfurt und die Antwort darauf. Sie unterscheidet sich wohltuend von hier vorliegenden Berichten aus Arztpraxen (Beispiel 1, Beispiel 2). Die Anfrage: Sehr geehrte Damen und Herren, bei einem Behandlungstermin in der Allergie-Ambulanz im 2. Stock des Gebäudes

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Computervirus legt Krankenhaus in Fürstenfeldbruck (Bayern) lahm

Datenschutzrheinmain/ November 18, 2018/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Der Münchner Merkur meldete am 14.11.12018: “Fürstenfeldbruck – Seit einer Woche schon ist die elektronische Datenverarbeitung im Klinikum vollständig lahmgelegt. Noch ist nicht ganz klar, wie es zu dem EDV-Totalausfall kommen konnte. Doch vermutlich nahm das Unheil seinen Lauf, nachdem ein E-Mail-Anhang geöffnet wurde, in dem eine Schadsoftware versteckt war. Die breitete sich rasant im Netzwerk des Klinikum aus. Der

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BeSCHEUERt! – Bundesverkehrsminister Scheuer fordert Videoüberwachung zur Luftreinhaltung in Großstädten

Datenschutzrheinmain/ November 16, 2018/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Verbraucherdatenschutz, Videoüberwachung/ 1Kommentare

Dass Lokalpolitiker unterschiedlichster Couleur Videoüberwachung fordern, um damit soziale und andere Probleme einer Scheinlösung zuzuführen, ist mittlerweile leider eine alltäglich Erscheinung geworden. Das aber ein leibhaftiger Bundesverkehrsminister (Andreas Scheuer, CSU) einen Gesetzentwurf  zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vorlegt, mit dem die Einhaltung von Dieselfahrverboten durch großflächigen Einsatz von Überwachungskameras und automatisierter Verarbeitung von Fahrzeug- und personenbezogenen Daten erfolgen soll, ist

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