1405, 2017

Cyberangriffe gefährden das Gesundheitswesen

Datenschutzrheinmain/ Mai 14, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

Dr. Silke Lüder, Sprecherin der Aktion: Stoppt die e-Card! hat am 14.5.2017 zu den Ransomware-Angriffen, die Krankenhäuser in Großbritannien, die Deutsche Bahn AG und weitere deutsche und ausländische Banken, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen erleiden mussten, Stellung genommen. Unter der Überschrift „Cyberangriffe gefährden das Gesundheitswesen„ stellt sie in ihrem Beitrag fest: „Sie zeigen die Verletzlichkeit der Medizin. Sie zeigen, dass es

1105, 2017

Persönlichkeitsprofil durch Stimmtest

Schuetze/ Mai 11, 2017/ alle Beiträge, Automatisierte Einzelentscheidung / Profile, Beschäftigtendatenschutz, Biometrie, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

… wie die neuste Technik das Recht überholt Im Rahmen einer Bewerbung und noch ehe es zu einem persönlichen Interview kommt, werden Sie aufgefordert eine Telefonnummer zu wählen. Sie landen bei der Firma Precire, Aachen. Dort werden Sie mit Fragen im Gespräch geleitet, einfach mal so zu erzählen. Auf den Inhalt des gesprochenen Textes kommt es gar nicht an. Vielmehr

0505, 2017

Keine Erweiterung polizeilicher Befugnisse in der DNA-Analyse!

Datenschutzrheinmain/ Mai 5, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung/ 0Kommentare

Das Gen-ethische Netzwerk e.V. (GeN), ein Zusammenschluss von 25 zivilgesellschaftlichen und bürgerrechtlichen Organisationen, hat in einer Stellungnahme vom 25.04.2017 auf ein Gesetzgebungsverfahren hingewiesen, mit dem in größter Eile noch in dieser Legislaturperiode des Bundestags die polizeilichen Befugnisse bei der DNA-Analyse drastisch erweitert werden sollen. Der Entwurfs des „Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ soll aller Voraussicht nach schon

0405, 2017

Schafft das Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz weitere intransparente Räume?

Schuetze/ Mai 4, 2017/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Gesundheitsdatenschutz, Informationsfreiheit / Transparenz, Verbraucherdatenschutz/ 1Kommentare

Das mit der Mehrheit der großen Koalition beschlossene und umstrittene Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) schränkt in nicht unerheblichem Umfang die Kontrollrechte der Aufsichtsbehörden ein, indem es diesen gegenüber den Berufsgeheimnisträgern (§ 203 StGB – Ärzte, Rechtsanwälte, Steuerberater, Psychologen etc.) keine Untersuchungsbefugnisse mehr einräumt, soweit diese zu einem Verstoß gegen die Geheimhaltungspflichten dieser Personen führen würde. Die mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung

0305, 2017

Neufassung des BKA-Gesetzes bedroht das Vertrauensverhältnis zwischen Ärzten und Patienten: Bundesärztekammer fordert Schutz des Berufsgeheimnisses

Datenschutzrheinmain/ Mai 3, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung/ 0Kommentare

Der Bundestag hat Ende April 2017 mit Mehrheit von CDU/CSU/SPD die Novelle des Bundeskriminalamtsgesetzes (BKA-Gesetz) und gegen den Widerstand von Bürgerrechtsgruppen und Datenschützern verabschiedet. Die Novellierung des BKA-Gesetzes war notwendig geworden, da das Bundesverfassungsgericht im April 2016 Teile des Gesetzes als verfassungswidrig eingestuft hatte. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder forderte die Bundesregierung und Bundestag im März 2017

0205, 2017

Digitalcourage e. V.: Verleihung der BigBrotherAwards am 5. Mai 2017 in Bielefeld – Seien Sie dabei!

Datenschutzrheinmain/ Mai 2, 2017/ alle Beiträge, Jobcenter MainArbeit Stadt Offenbach, Sozialdatenschutz, staatliche Überwachung, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Quelle: Digitalcourage e. V. Die BigBrotherAwards prämieren Datensünder in Wirtschaft und Politik. Sie sind ein internationales Projekt: In bisher 19 Ländern wurden fragwürdige Praktiken mit diesen Preisen ausgezeichnet. In Deutschland werden sie seit dem Jahr 2000 an Firmen, Organisationen und Personen verliehen, die in besonderer Weise und nachhaltig die Privatsphäre von Menschen beeinträchtigen oder persönliche Daten Dritten zugänglich machen. Organisiert

2704, 2017

eGk-Rechtshilfefonds: KlägerIn für ein Verfahren zum Thema Elektronische Gesundheitskarte und Telematik-Infrastruktur gesucht

Datenschutzrheinmain/ April 27, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Bei Digitalcourage e.V. wurde ein Rechtshilfefonds für die juristische Basisarbeit zur Gesundheitskarte eingerichtet. Hauptzweck ist die Finanzierung der Erstellung von Muster-Schriftsätzen, die Gegnern der eGK bzw. der Telematikinfrastruktur behilflich sein sollen.Spenden für diesen Rechtshilfefonds können auf das Konto DE48 3702 0500 5459 5459 10 (IBAN) von Digitalcourage e. V. überwiesen werden. Der Rechtshilfefonds eGk hat beschlossen, das bisher gesammelte Geld

2604, 2017

Widerrechtliche Förderung elektronischer Arztbriefe durch die Kassenärztliche Vereinigung Bremen: Patientenrechte und Datenschutz e. V. fordert Bremer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Überprüfung auf

Datenschutzrheinmain/ April 26, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Die Ärzte Zeitung online vom 18.04.2017 meldete: „Nur etwa zehn Prozent aller Bremer Arztpraxen verschicken bisher elektronische Arztbriefe. Deshalb fördert die KV Bremen (KVHB) den Versand via KV-Connect nun mit einem Euro. Im Unterschied zu der bundesweiten EBM-Regelung ist diese Förderung nicht an den Heilberufeausweis (eHBA) bzw. die elektronische Signatur gekoppelt, so die KVHB.“ Die KVBH will offensichtlich die Digitalisierung

2504, 2017

Die Smarte Stadt. Risiken und Nebenwirkungen einer urbanen Verheißung – Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Darmstadt

Datenschutzrheinmain/ April 25, 2017/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Unter dem Titel „Die Smarte Stadt. Risiken und Nebenwirkungen einer urbanen Verheißung“ veranstaltet das Bündnis Demokratie statt Überwachung in Zusammenarbeit mit dem Rosa-Luxemburg-Club Südhessen am Freitag 28.04.2017 um 19.30 Uhr in Darmstadt, Heiner-Lehr-Zentrum, Kopernikusplatz 1 einen Diskussionsabend mit Katalin Gennburg. Die Referentin ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Stadtforscherin und hat u.a. Historische Urbanistik studiert. Der Begriff Smart City steht für

2404, 2017

Sozialgericht Gießen setzt Grenzen bei Auskunftsverlangen des Jobcenters gegenüber PartnerInnen von SGB-II-Leistungsberechtigten

Datenschutzrheinmain/ April 24, 2017/ alle Beiträge, Sozialdatenschutz/ 6Kommentare

Das Sozialgericht Gießen hat mit Urteil vom 23.02.2016 (Aktenzeichen: S 22 AS 1015/14) die Auskunftsansprüche gem. § 60 Abs. 4 SGB II gegenüber PartnerInnen von SGB-II-Leistungsberechtigten begrenzt und damit der bei Jobcentern häufig feststellbaren Datensammelwut Grenzen gesetzt. Die Vorgeschichte: Der Kläger und die zu diesem Zeitpunkt beim Jobcenter Gießen im Leistungsbezug stehende Frau bildeten nach Ansicht des Jobcenters eine Einstehens-