1011, 2015

Ergebnisse der Bundestags-Anhörung zum E-Health-Gesetzentwurf

Datenschutzrheinmain/ November 10, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Am 04.11.2015 fand im Gesundheitsausschuss des Dt. Bundestags eine Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (Bundestags-Drucksache 18/5293) statt. Neben Krankenkassen, Ärzteorganisationen und Lobbygruppen der IT-Industrie hatte auch das Bündnis „Stoppt die e-Card“ und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Gelegenheit zu Stellungnahmen. Eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse aus Sicht kritischer Mitglieder gesetzlicher

0311, 2015

Die arvato Systems GmbH, die elektronische Gesundheitskarte (eGk), das Safe-Harbor-Abkommen und das Urteil des EuGH vom 06.10.2015 – ein Schriftwechsel (Teil 2)

Datenschutzrheinmain/ November 3, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main richteten nach dem Urteil des EuGH zu Safe Harbor Fragen zu dem im Titel benannten Themenkomplex an die arvato Systems GmbH. Vor wenigen Tagen ging die Antwort der arvato Systems GmbH bei den Fragestellern ein. Kurz und knapp wird mitgeteilt: „Für das Thema eGK spielt die EuGH Entscheidung zum Thema Safe Harbour aus dem

3110, 2015

Stellungnahme des Bündnisses „Stoppt die e-Card“ zum Entwurf des E-Health-Gesetzes von Bundesgesundheitsminister Gröhe

Datenschutzrheinmain/ Oktober 31, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Neben vielen Lobby-Gruppen aus Industrie und Gesundheitswesen hat auch das Bündnis „Stoppt die e-Card“ eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (Bundestags-Drucksache 18/5293) für die Anhörung am 04.11.2015 im Bundestag abgegeben. Dr. Silke Lüder als Sprecherin des Bündnis „Stoppt die e-Card“ stellt darin zu Beginn fest: „Mehr als zehn Jahre nachdem der Gesetzgeber

2910, 2015

Anhörung zum E-Health-Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Gröhe am 4. November

Datenschutzrheinmain/ Oktober 29, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 13Kommentare

TeilnehmerInnen der Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt Am 04.11.2015, findet im Bundestag eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“ (kurz als E-Health-Gesetz bezeichnet) statt. Auf der Homepage des Bundestags sind aus diesem Anlass u. a. Stellungnahmen der BITKOM, des Lobbyverbands der

2710, 2015

Macht die Nichtnutzung von medizinischen Datenbergen krank?

Adinfinitumfr/ Oktober 27, 2015/ elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 2Kommentare

Wenn man die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 25. 10. 2015 liest, wird einem das tatsächlich suggeriert. Der Artikel erschien im Wirtschaftsteil der FAZ, im Feulleton und im politischen Teil gab es durchaus aber auch schon kritische Beiträge zur Thematik eHealth. Schauen wir uns den Artikel etwas genauer an: Der Autor beginnt damit, — ausgerechnet! — Facebook als ein gelungenes Beispiel

2110, 2015

Freie Ärzteschaft e. V.: Kosten der elektronischen Gesundheitskarte explodieren – Versicherte bezahlen mit höheren Kassenbeiträgen

Datenschutzrheinmain/ Oktober 21, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

In einer Pressemitteilung vom 21.10.2015 fordert die Freie Ärzteschaft e. V. (FÄ) erneut den Stopp des eGK-Projekts. Es sei unverantwortlich, weiterhin die Beiträge der gesetzlich Krankenversicherten zu verschwenden und das Pleiteprojekt nun auch noch mit steigenden Kassenbeiträgen zu finanzieren. „Die Versicherten bezahlen für eine Karte, die teuer und nutzlos ist sowie den Datenschutz quasi abschafft“, erklärte der FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich.

1710, 2015

Ratschlag: „Mein Körper gehört mir!?“ am 14.11.2015 in Berlin

Datenschutzrheinmain/ Oktober 17, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie lädt ein zu einem Ratschlag zum Thema „Mein Körper gehört mir!?“. Die Veranstaltung findet statt am Samstag, 14.11. 2015 (11:00 bis 18:00 Uhr), in Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte. Vor 10 Jahren hat sich angesichts der drohenden Einführung der elektronischen Gesundheitskarte die Arbeitsgruppe Gesundheit im Komitee für Grundrechte und Demokratie gegründet. Schnell wurde

1510, 2015

„Die Patienten werden von einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) nur marginalen Nutzen haben…“

Datenschutzrheinmain/ Oktober 15, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

… schreibt der Arzt Dr. med. Reiner Sigle in einer Leserbrief im Deutschen Ärzteblatt. Hier können Sie seine mit Erfahrungen aus der ärztlichen Praxis untermauerte Kritik am E-Health-Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Gröhe nachlesen. Die eGk: Thema bei einer Demonstration am 30.05.2015 in Frankfurt

0910, 2015

Neue Sicherheitsmängel bei elektronischer Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ Oktober 9, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 2Kommentare

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet am 09.10.2015: „Die Industrie rechnet damit, dass im Zuge der neuen Gesundheitskarte ab Mitte kommenden Jahres sämtliche Kartenlesegeräte ausgetauscht werden müssen. Kosten: fast 100 Millionen Euro… Hintergrund sind Bedenken des in Bonn ansässigen Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Demnach hat sich inzwischen herausgestellt, dass die bisherigen Kartenlesegeräte, mit denen Ärzte sensible Patientendaten ein- und

0910, 2015

Die arvato Systems GmbH, die elektronische Gesundheitskarte (eGk), das Safe-Harbor-Abkommen und das Urteil des EuGH vom 06.10.2015

Datenschutzrheinmain/ Oktober 9, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, EU-Datenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Quelle: arvato Systems Arvato Systems GmbH, ein Unternehmen des Bertelsmann-Konzerns, teilte mit Datum 28.12.2013 in einer Presseerklärung mit: „Im Rahmen der Einführung der eGK, Erprobung Online-Rollout (Stufe 1, Los 3), hat sich arvato Systems mit seiner qualitativ hochwertigen und hochsicheren Lösung im Ausschreibungsverfahren durchgesetzt und ist von der gematik GmbH mit dem Aufbau der zentralen Infrastruktur beauftragt worden.“ Da informierten