1202, 2021

„Elektronische Patientenakte – Schweigepflicht in Gefahr!“ Onlinevortrag von Dr. Andreas Meißner (Psychiater und Psychotherapeut) am 23.02.2021

Gesunde_daten/ Februar 12, 2021/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Alle Daten beim Arzt immer gleich verfügbar! Was gut klingt, birgt viele Risiken. Seit Januar müssen die gesetzlichen Krankenkassen ihren Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) anbieten. Die Daten dafür werden zentral auf Servern von Firmen wie IBM gespeichert, die die e-Akte für die Krankenkassen entwickelt haben. Server und Clouds sind jedoch angreifbar – in Finnland etwa werden Tausende Psychotherapiepatienten mit

1202, 2021

Jetzt doch! Eine Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt – auch mit den Stimmen von Grünen und CDU

Transparenz/ Februar 12, 2021/ alle Beiträge, Digitalstadt Darmstadt, Informationsfreiheit / Transparenz, Regionales/ 0Kommentare

Am 10.11.2020 stellten die Fraktionen von SPD und Linken in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung den Antrag, dass der Magistrat der Stadt Darmstadt beauftragt wird, „der Stadtverordnetenversammlung bis Ende 2021 den Entwurf einer kommunalen Informationsfreiheitssatzung vorzulegen.“ Dieser Antrag wurde am 04.02.2021 im Haupt und Finanzausschuss behandelt. Für viele überraschend, legten die Fraktionen von Grünen und CDU dazu einen Änderungsantrag vor, der sinngemäß

1102, 2021

Schluss mit den Attacken auf den Datenschutz!

Datenschutzrheinmain/ Februar 11, 2021/ alle Beiträge, Datenschutz an Schulen, Datenschutz in Zeiten von Corona, EU-Datenschutz/ 1Kommentare

Diese Forderung erheben Maja Smoltczyk, Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, und Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. Nachstehend Auszüge aus dieser Stellungnahme, die auch als Veröffentlichung des rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten vorliegt. „Es ist ein alt bekanntes Lied. In schwierigen Zeiten, etwa nach einem Terroranschlag, wenn pädophile Straftaten

1102, 2021

Köln: Jahrelange Kennzeichenerfassung und Überwachung von Eingängen durch die Polizei illegal

CCTV-NeinDanke/ Februar 11, 2021/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 0Kommentare

Am 08.02.2021 hat das Verwaltungsgericht Köln über den Eilantrag eines Klägers gegen die polizeiliche Videoüberwachung in Bezug auf den Neumarkt in Köln entschieden (20 L 2344/20). Die Kölner Initiative Kameras stoppen erklärt dazu: „Dieser Beschluss hat Auswirkungen auf die gesamte polizeiliche Videoüberwachung in NRW, weil das Gericht grundsätzlich feststellt: ‚§ 15a PolG NRW ermächtigt allerdings weder zur Videoüberwachung privater und/oder

1102, 2021

Gehören Metadaten zum Arztgeheimnis? oder: Sind Sie schon von Ihrer Krankenkasse über die Elektronische Patientenakte informiert worden?

Gesunde_daten/ Februar 11, 2021/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

… fragt Wilfried Deiß, Facharzt für Innere Medizin / Hausarzt aus Siegen in einem Offenen Brief (nicht nur) seine Patient*innen. Der aktuelle Anlass erscheine banal, so Deiß: „Ihre Krankenkasse wird Sie fragen, ob sie die elektronische Patientenakte (=ePA) nutzen möchten. Die ePA ist sozusagen das zentrale Projekt der Gesundheitsdaten-Cloud, nämlich die Speicherung von Arztberichten von Fachärzten und Krankenhäusern. Sie sollen

1102, 2021

Elektronische Patientenakten (ePA) in “Wolke 7” / Datenschutz am Boden? – Mitschnitt der Online-Veranstaltung veröffentlicht

Gesunde_daten/ Februar 11, 2021/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Elektronische Patientenakten (ePA) in “Wolke 7”/– Datenschutz am Boden? – dies war Thema einer Online-Veranstaltung am 04.02.2021. Der Psychiater und Psychotherapeut Dr. med. Andreas Meißner (Bündnis für Datenschutz und Schweigepflicht) nahm Stellung zum Nutzen einer ePA aus ärztlicher Sicht; der Dipl.-Informatiker Thomas Maus ging auf technische Fragestellungen und Probleme der ePA ein. Ein Mitschnitt der Veranstaltung (Dauer: 1:41 Std.) ist hier

1002, 2021

Bremen: Landesdatenschutzbeauftragte erklärt, dass private Impfdatenverarbeitung ohne Gesetz rechtswidrig ist

Powidatschl/ Februar 10, 2021/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 2Kommentare

Das bundesweit tätige Ticketverkaufs-Unternehmen CTS Eventim forderte Anfang Februar, dass Veranstalter von Konzerten und Events die Möglichkeit bekommen müssten, den Nachweis einer Corona-Impfung verlangen zu können. Die Systeme von CTS Eventim wären technisch bereits darauf vorbereitet, Impfdaten zu verarbeiten. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien Hansestadt Bremen erklärte dazu in einer Stellungnahme vom 09.02.2021: „Die Landesbeauftragte für Datenschutz

0602, 2021

Hochheim: Ernste Sorge um Fahrraddiebstähle, Wahlkampf oder billiger Populismus? SPD-Fraktion fordert Videoüberwachung am S-Bahnhof

CCTV-NeinDanke/ Februar 6, 2021/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die SPD-Fraktion in der Stadt Hochheim am Main (Main-Taunus-Kreis) fordert in einem aktuellen Antrag: „… Der Magistrat soll sich gegenüber der Deutschen Bahn und des RMV um eine bessere Beleuchtung im Bereich der Fahrradständer sowie eine Videoüberwachung in diesem Bereich einsetzen…“ In der Begründung ihres Antrags, hier „Sachdarstellung“genannt, erklärt die SPD-Fraktion: „Die Hochheimer Stadtpolitik setzt sich für ein fahrradfreundliches Hochheim

0602, 2021

Die Cloud, der Energieverbrauch und die persönlichen Daten

Axst/ Februar 6, 2021/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Ein Artikel der Frankfurter Rundschau am 13.1.2021 verdeutlicht, in welchem Umfang die angestrebte Verkehrslenkung durch automatisiertes Fahren den Klimawandel beeinflusst. Neben dem zusätzlichen Ressourcenbedarf durch die digitalisierte Lenkung der Verkehrsströme wird häufig übersehen, ob und wie weit der Schutz persönlicher Daten eine Rolle spielt. Die Optimierung der Verkehrsströme kann den Ressourcenverbrauch des Autoverkehrs verringern, indem Wege und Zeiten so berechnet

0602, 2021

Technische Fragestellungen und Probleme der elektronischen Patientenakten (ePA)…

Datenschutzrheinmain/ Februar 6, 2021/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

… waren eines der drei Themen der Online-Veranstaltung Elektronische Patientenakten (ePA) in “Wolke 7” – Datenschutz am Boden? am 04.02.2021, zu der der Verein Patientenrechte und Datenschutz e. V., die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die regionale Gruppe Patientendatenschützer Rhein-Main und der Club Voltaire Frankfurt eingeladen hatten. Neben dem Psychiater und Psychotherapeuten Dr. med. Andreas Meißner (Bündnis für Datenschutz und Schweigepflicht),