Auch 2015 ohne elektronische Gesundheitskarte (eGk) in die Arztpraxis

Datenschutzrheinmain/ November 30, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Unter der Überschrift „Kann auch nach dem 1. 1. 2015 in den Praxen noch im ‚Ersatzverfahren‘ abgerechnet werden?“ nimmt Frau Dr. Silke Lüder, Sprecherin der Aktion: Stoppt die e-Card!, zu dieser für alle GegnerInnen der eGk wichtigen Frage Stellung. Der Beitrag ist in Gänze hier nachlesbar: http://www.stoppt-die-e-card.de/index.php?/archives/271-Kann-auch-nach-dem-1.-1.-2015-in-den-Praxen-noch-im-Ersatzverfahren-abgerechnet-werden.html. Frau Dr. Lüder kommt in ihrem Beitrag zur Bewertung: „Insgesamt stellen wir aber

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Keine PKW-Maut auf Kosten des Datenschutzes – ein Appell an die Bundestagsabgeordneten aus der Region Rhein-Main

Datenschutzrheinmain/ November 30, 2014/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Unter dem Motto Keine PKW-Maut auf Kosten des Datenschutzes hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main in Briefen an die 21 Bundestagsabgeordneten aus der Region Rhein-Main appelliert, die mit diesem Gesetzgebungsverfahren geplante Form der Vorratsdatenspeicherung von Bewegungsprofilen von Millionen Menschen abzulehnen und diesem Teil des zur PKW-Maut vorgelegten Gesetzentwurfs nicht zuzustimmen. Unter Verweis auf die Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und

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Der totalüberwachte Mitarbeiter

Datenschutzrheinmain/ November 26, 2014/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift steht eine Reportage in der Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Sie beginnt mit den Sätzen „Der Strichcode ist im Hause Amazon ein ständiger Begleiter. Unauffällig steht er auf der Firmenkarte, die jedem Mitarbeiter um den Hals baumelt. Sie öffnet ihm die Tore in die Welt der Amazon-Lager… Amazon hat das System perfektioniert, aus Angst vor Diebstahl und um

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Überwachung in Deutschland – eine Veranstaltungsreihe des Bündnisses Demokratie statt Überwachung

Datenschutzrheinmain/ November 21, 2014/ alle Beiträge, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das Bündnis Demokratie statt Überwachung (https://www.demokratie-statt-ueberwachung.de/), das auch von der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main unterstützt wird, führt im Winterhalbjahr 2014/15 eine Reihe interessanter Veranstaltungen durch, die meisten in Darmstadt, eine in Frankfurt. Bei Interesse Plakat zur besseren Lesbarkeit anklicken.

Die eGk für die Privatversicherten? Generali-Krankenversicherung plant Einführung einer App zur Überwachung von Versicherten

Datenschutzrheinmain/ November 21, 2014/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Verbraucherdatenschutz/ 2Kommentare

„Die Generali Krankenversicherung ist der erste große Versicherer in Europa, der die Idee des transparenten Patienten umsetzen will. Mithilfe einer App sollen künftig Informationen von Versicherten gesammelt und ein gesunder Lebensstil in der Krankenversicherung und der Lebensversicherung belohnt werden. Mit Prämien, Rabatten und Gutscheinen werden Kunden dazu animiert, an dem Modell teilzunehmen. Aus Versicherungssicht ist das eine lukrative neue Maßnahme,

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Einkaufsmeile Zeil: Ausufernde Videoüberwachung durch MyZeil und Peek & Cloppenburg

Datenschutzrheinmain/ November 19, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Videoüberwachung in den Innenräumen mag durch Datenschutzrecht gedeckt sein. Das ungenierte Überwachen von täglich zehntausenden Menschen, die sich auf der Frankfurter Einkaufsmeile Zeil bewegen und die genannten Konsumtempel nicht besuchen, ist es nicht. MyZeil (Zeil 98 – 104) ist besonders dreist: 4 Dome-Kameras sind an der Fassade so angebracht, dass sie die Zeil in ganzer Breite und auf deutlich mehr

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Trotz Entscheidung des Bundessozialgerichts zur elektronischen Gesundheitskarte: Die politische und juristische Auseinandersetzung um eGk und Telematik geht weiter

Datenschutzrheinmain/ November 19, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 25Kommentare

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hat am 18.11.2014 über die Klage eines Versicherten aus Nordhessen entschieden, der gerichtlich durchsetzen wollte, dass ihm von seiner Krankenkasse anstelle der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) eine Nachweisberechtigung entsprechend der bisher gültigen Krankenversichertenkarte ohne Lichtbild und eGK-Chip zur Verfügung gestellt wird. Dieser Antrag des Klägers wurde zurückgewiesen. Bisher ist das Urteil des BSG (Aktenzeichen B

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Das Buch Zero, eine Rezension

LKlaus/ November 18, 2014/ alle Beiträge, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Das Buch ZERO, Sie wissen, was du tust Ist ein Roman von Marc Elsberg, erschienen im Mai 2014 Am Rande des Buches ist zu lesen, die Personen und die Handlung sind fiktiv. Aber gleichzeitig gibt es in dem Roman Fakten und Begrifflichkeiten, die aus unserem realem Geschehen stammen. Und somit ergibt sich ein konkreter Bezug zur heutigen Gesellschaft. Das Buch

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Edward Snowden: Ein aktuelles Interview mit “The Nation”

Datenschutzrheinmain/ November 16, 2014/ alle Beiträge, NSA Skandal, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

“Das Problem liegt darin, wenn sie uns alle abhören, en masse, ständig, vor allem ohne jede spezifische Rechtfertigung für eine Überwachung, ohne jede spezifische gerichtliche Darlegung, dass es einen realistischen Grund für diese Verletzung unserer Rechte gibt…” Aus einem Interview mit Edward Snowden, veröffentlicht in „The Nation“ vom 17.11.2014 (http://www.thenation.com/article/186129/snowden-exile-exclusive-interview?page=full); hier im Wortlaut in einer deutschen Übersetzung: http://www.nachdenkseiten.de/?p=23916.