2011, 2023

Datenschutzaufsicht Thüringen warnt vor Windows 11; „Verzichten Sie auf die neue Outlook-Version!“

Powidatschl/ November 20, 2023/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

In einer Pressemitteilung vom 17.11.2023 unter dem Titel „Neues Outlook unter Windows 11: VORSICHT !!!“ erklärt der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI): „Das neue Outlook soll noch benutzerfreundlicher und bequemer werden. Dazu will Microsoft die Verwaltung der Postfächer übernehmen und E-Mails der Nutzer selbst abrufen und senden. Doch dafür speichert Microsoft die Benutzernamen und Passwörter sämtlicher

1611, 2023

Dreieich (Landkreis Offenbach): Kommunale Informationsfreiheitssatzung mit niedrigst möglichen Standards in Arbeit

Transparenz/ November 16, 2023/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Informationsfreiheit / Transparenz/ 0Kommentare

Mit Antrag vom 29.05.2023 hatte die Fraktion der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung von Dreieich beantragt: „Der Magistrat möge eine Informationsfreiheitssatzung erarbeiten, die laut Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) §80 (Anspruch auf Informationszugang) sowie §81 Abs. 1 Nr. 7 jeder natürlichen und juristischen Person den Zugang zu amtlichen Informationen rund um kommunale Angelegenheiten ermöglicht.“ In ihrer Begründung argumentiert die Fraktion u.

1611, 2023

Darmstadt: Trotz Videoüberwachung – Obdachloser am Luisenplatz zusammengeschlagen und beraubt

CCTV-NeinDanke/ November 16, 2023/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

Auf den Darmstädter Luisenplatz wurde in der Nacht vom 14./15.11.2023 ein Obdachloser in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch angegriffen und lebensgefährlich verletzt. „Ein Zeuge hatte das Geschehen beobachtet und meldete sich bei den Ordnungshütern.“ – so die Frankfurter Rundschau in einem Bericht vom 15.11.2023. „Dem schweren körperlichen Angriff ging zunächst ein mutmaßlicher Raubüberfall voraus. Zwei Männer sollen dem 57

1511, 2023

Kehrtwende der Linksfraktion im Bundestag: Jetzt auch für die opt-out-Patientenakte !?!

WS/ November 15, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Am 10.10.2023, wenige Tage vor ihren politischen Zerfall, hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag „Elektronische Patientenakte zum Wohl der Versicherten nutzen“ in den Bundestag eingebracht (Bundestags-Drucksache 20/8798). Nahezu lyrisch die Einleitung: „Die Digitalisierung kann im Gesundheitswesen sowohl mehr als auch weniger Selbstbestimmung für die Patient*innen bzw. Versicherten bedeuten. Sie kann Prozesse vereinfachen oder auch verkomplizieren. Sie kann die Datensicherheit

1311, 2023

Kommunale Informationsfreiheitssatzungen in Hessen – eine Übersicht und Bewertung

Transparenz/ November 13, 2023/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Informationsfreiheit / Transparenz/ 0Kommentare

1. Das HDSIG im Vergleich der Gesetzgebung von Bund und Ländern Im Transparenzranking 2021, das von Mehr Demokratie e. V. und der Plattform FragDenStaat veröffentlicht wurde und in dem die Informationsfdas von Mehr Demokratie e. V. und der Plattform FragDenStaat veröffentlicht wurde und in dem die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern verglichen werden, belegt Hessen den letzten Platz. Nur Bayern

1211, 2023

Aberwitzig: Chef der Uniklinik Frankfurt empfiehlt als Schutz vor Hackerangriffen die zentralisierte elektronische Patientenakte

Powidatschl/ November 12, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Die Auswirkungen eines Hackerangriffs Anfang Oktober an der Uniklinik Frankfurt sind riesig. Die komplette IT muss nach Angaben des Ärztlichen Direktors Jürgen Graf neu aufgesetzt werden. Eine dreistellige Zahl an IT-Fachleuten sei dabei, die Cyberattacke aufzuarbeiten, Übergangslösungen zu bauen und die Systeme neu aufzusetzen. Bis alles wieder ohne Einschränkungen läuft, werde es Monate dauern, sagte Graf nach Angaben der Hessenschau.

1111, 2023

1,5 Mrd. Euro Bußgeld für die amerikanische National Football League (NFL) wegen aggressiver Marketingtechniken in Deutschland

Schuetze/ November 11, 2023/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

… wären möglich, wenn diesem Thema hinreichende Aufmerksamkeit geschenkt würde. Zum Hintergrund: Vorbereitend zu den Spielen in Frankfurt am Main am vergangenen und kommenden Sonntag lief der Verkauf von ca. 100.000 Tickets (50.000 je Spiel) bereits vor 2 Monaten. Dabei wurden nicht nur einfach Tickets verkauft. Vielmehr musste sich jede*r Interessent*in erst einmal registrieren, um an der Auswahl für die

1011, 2023

Zum Gruseln: Die Eckpunkte einer „Hessenkoalition der Verantwortung“ von CDU und SPD

Powidatschl/ November 10, 2023/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

„Wir schaffen verbesserte Rahmenbedingungen für Videoüberwachung sowie ausreichend geschultes Personal (vereinfachte Zulassung, Erweiterung um Akustik, Mustererkennung, zielgerichtete Fahndung via Gesichtserkennung). Die Fahndungsmöglichkeiten werden wir ausweiten und in besonderen Fällen und auf richterlichen Beschluss den Zugang zu audiovisuellen Systemen ermöglichen sowie die Quellen-TKÜ für den Verfassungsschutz einführen. HessenDATA werden wir ausweiten, indem wir den Straftatenkatalog erweitern, die Nutzung von IP-/Maut-/ Verkehrsüberwachungsdaten

1011, 2023

Das will die Bundesregierung: Eine faktische Zwangs-Patientenakte (ePA) und die Freigabe der Gesundheits- und Behandlungsdaten „für die Forschung“ und die Krankenkassen ohne vorherige Einwilligung der Betroffenen

Gesunde_daten/ November 10, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Es wird ernst! Am 09.11.2023 hat die Bundesregierung ihre Gesetzentwürfe für das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) und das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG) in den Bundestag eingebracht. Vieles deutet darauf hin, dass die 74 Mio. gesetzlich versicherten Menschen in Deutschland, was den Schutz ihrer Gesundheits- und Behandlungsdaten, aber auch ihrer

1011, 2023

„Democracy – im Rausch der Daten“; Dokumentarfilm über die Vorgeschichte der DSGVO am Dienstag 14. November in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ November 10, 2023/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Im Deutschen Filminstitut & Filmmuseum (DFF) wird am Di. 14.11.2023 um 20:15 Uhr der Film „Democracy – im Rausch der Daten“ gezeigt. In DEMOCRACY eröffnet Regisseur David Bernet einen erstaunlichen Einblick in den Gesetzgebungsprozess auf EU-Ebene. Eine fesselnde und hochbrisante Geschichte über eine Handvoll Politiker:innen, die versucht, die Gesellschaft in der digitalen Welt vor den Gefahren von Big Data und