2809, 2020

Begehrte Daten und Bioproben…

WS/ September 28, 2020/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

… ist der Themen-Schwerpunkt der Zeitschrift BIOSKOP (Nr. 91 – September 2020). Gesundheitsdaten und molekulargenetisch auswertbare Bioproben wie Blut, Urin und Gewebe gelten als wertvolle Ressource für die Forschung; ihre Sammlung auf Vorrat wird zunehmend zudringlich gefordert und politisch gefördert. Die Bundesregierung unterstützt mit Steuergeldern die Zusammenführung und Analyse von Behandlungsdaten und Körpersubstanzen, auch im Rahmen des sogenannten »Kampf gegen

2109, 2020

Bodycams: Keine präventive Wirkung, gerichtlich nicht verwendungsfähige Aufzeichnungen – Ergebnisse von zwei Studien aus Sachsen und Sachsen-Anhalt

WS/ September 21, 2020/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

CILIP, das Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V., hat auf seiner Homepage den „Abschlussbericht – Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der Sächsischen Polizei – Body-Cam“ aus dem Jahr 2019 (dort ab S. 95) und den im August 2020 vorgestellten „Abschlussbericht – Modellversuch Body-Cam“ aus Sachsen-Anhalt verlinkt und bewertet. Einige wesentliche Schlussfolgerungen von CILIP aus beiden Studien: „Die

1609, 2020

Kommunalwahl 2021: Der Entwurf des Kommunalwahlprogramms der Linken in Frankfurt auf dem Prüfstand

WS/ September 16, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Frankfurter Datenschutzbüro, Informationsfreiheit / Transparenz, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Im Februar 2020 hat sich die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main mit zwei Anregungen an die Parteien in Frankfurt gewandt, verbunden mit der Bitte, diese bei der Erarbeitung Ihres Wahlprogramms für die Kommunalwahl im Frühjahr 2021 zu berücksichtigen und aufzunehmen: Schaffung einer kommunalen Informationsfreiheitssatzung für den Wirkungskreis der Stadt Frankfurt und Schaffung eines Unabhängigen Frankfurter Datenschutzbüros. Zu beiden Themen wurden umfangreiche

1509, 2020

Corona, Grundrechtsschutz, das Prostitutionsgewerbe und der Datenschutz – Kundgebung am 19. September 2020 in Frankfurt

WS/ September 15, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz in Zeiten von Corona, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

Doña Carmen e.V., eine Prostituiertenselbsthilfeorganisation aus Frankfurt, ruft gemeinsam mit dem Bündnis „Grünes Licht fürs Rotlicht“ auf zu einer Kundgebung am Samstag 19.09.2020 auf dem Opernplatz in Frankfurt. Die zentrale Forderung: Schluss mit der anhaltenden diskriminierenden Ungleichbehandlung des Prostitutionsgewerbes unter dem Vorwand von Corona. Im Aufruf zu der Veranstaltung wird zentral die Verteidigung des in Art. 12 Grundgesetz verankerten Grundrechts

2207, 2020

Elektronische Patientenakte: „Entweder alles ist zu sehen oder nichts“ – ein Interview mit Dr. Bernhard Scheffold von Patientenrechte und Datenschutz e. V.

WS/ Juli 22, 2020/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Dr. Bernhard Scheffold, Physiker und Informatiker, ist einer der Vorsitzenden des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V.. Mit der Fragestellung „Was kommt auf Patienten zu, wenn die Anfang Juli vom Bundestag gesetzlich beschlossene elektronische Gesundheitsakte ab 2021 für alle zur Verfügung stehen soll?“ beginnt ein Interview, in dem verschiedene Aspekte der gesetzlichen Neuregelungen besprochen werden. Auf die Feststellung „Spahn betonte,

2406, 2020

„Das Gesundheitswesen im Datenrausch“ – Fünf lesenswerte Beiträge in der Zeitschrift „FifF-Kommunikation“

WS/ Juni 24, 2020/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Die aktuelle Ausgabe der Vierteljahreszeitschrift des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e. V. (FIfF) hat als Schwerpunktthema die Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen. Im Editorial wird festgestellt, dass „die Bundesregierung – völlig unbeeinflusst von der unterschiedlich geprägten parteipolitischen Zusammensetzung der jeweiligen Regierungskoalition“ seit mehr als 20 Jahren „einen Kurs der Digitalisierung und Technisierung des öffentlichen Gesundheitswesens“ verfolgt. Begleitet von interessengeleiteten

1806, 2020

Corona-Warn-App: „Die Anordnung zur Installation der App auf dem Diensthandy ist grundsätzlich zulässig…“

WS/ Juni 18, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz in Zeiten von Corona, Gesundheitsdatenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 3Kommentare

„… Und der Arbeitgeber kann wohl auch verlangen, dass der Arbeitnehmer das Diensthandy während der Arbeitszeit ständig bei sich führt und so die App nutzt…“ Diese Rechtsposition vertritt Martin Biebl, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, in einem Beitrag auf beck-online, der Homepage des juristischen Fachverlags C.H.BECK oHG. Die von Herrn Biebl vertretene Rechtsposition wird auch von anderen Juristen im Bereich Arbeitsrecht vertreten.

1006, 2020

Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen: Aus hygienischen Gründen bargeldlos zahlen? Ist Quatsch.

WS/ Juni 10, 2020/ alle Beiträge, anonym zahlen / Bargeld sichern, Datenschutz in Zeiten von Corona, Verbraucherdatenschutz/ 1Kommentare

Mit dieser Thematik beschäftigt sich ein Beitrag, der am 09.06.2020 der Homepage von Digitalcourage e. V. veröffentlicht wurde. Der Beitrag beschäftigt sich mit 2 Fragen: Was hat das Hantieren mit Bargeld mit einer möglichen Ansteckungsgefahr zu tun? Und welche Datenspuren legen wir, wenn wir Kredit- oder EC-Karten benutzen? Eingangs wird eine Position zu den derzeitigen vielfältigen Grundrechtseinschränkungen bezogen, die von

2705, 2020

CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert „Schluss mit sparsamer Datenerhebung“

WS/ Mai 27, 2020/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Quelle: Homepage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wenn Sie sich als Datenschützer*in gruseln wollen: Das komplette Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion können Sie hier lesen. Einige Auszüge: „Die Datenverfügbarkeit für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft muss sich verbessern. Wir plädieren deshalb für Datensorgfalt. Wir wollen einen gewissenhaften Umgang mit Daten anstelle von Minimierung der Datenerhebung und Datensparsamkeit. Neue Formen der Datenerzeugung und -bereitstellung als auch Modelle

1005, 2020

Datenschutz rettet Leben – Infektionsschutz auch

WS/ Mai 10, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona/ 0Kommentare

Covid-19 oder Corona – zwei Begriffe für eine Sache, die Millionen Menschen in ihrem Alltagsleben trifft, einschränkt und verunsichert. Das Virus ist unsichtbar, aber allgegenwärtig. Die Maßnahmen, die von Bundes- und Landesregierungen, Landrät*innen und Oberbürgermeister*innen beschlossen und verfügt wurden, greifen tief in Grundrechte der Menschen in Deutschland ein. Unsicherheit und Angst führen bei den betroffenen Menschen tw. zu Panikreaktionen, zur