2201, 2014

eGk – Ein Offener Brief an den Vorstand der Betriebskrankenkasse Henschel plus

Datenschutzrheinmain/ Januar 22, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 2Kommentare

BKK HENSCHEL Plus – Vorstand Herrn Dipl.-Verw. Thomas Umbach   Josef-Fischer-Str. 10 34127 Kassel Frankfurt, den 21.01.2014 Elektronische Gesundheitskarte Sehr geehrter Herr Dipl.-Verw. Thomas Umbach, lt. Impressum der Homepage der BKK HENSCHEL Plus (http://www.bkkhenschelplus.de/index.php?id=151) sind Sie Vorstand der BKK Henschel plus. Wir möchten daher Sie persönlich über einen – uns ungewöhnlich erscheinenden – Sachverhalt unterrichten. Der Reihe nach: 1. Auf

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2101, 2014

Patientendaten aller Briten sollen von der nationalen Gesundheitsbehörde verkauft werden

Datenschutzrheinmain/ Januar 21, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) meldet in ihrer Online-Ausgabe vom 20.01.2014: „Die britische Gesundheitsbehörde NHS will Patientendaten der gesamten Bevölkerung sammeln. Versicherer und Pharmakonzerne können diese Daten dann kaufen. Die Empörung ist groß.“ Hier weiterlesen: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/neue-online-datenbank-patientendaten-aller-briten-werden-verkauft-12760319.html Wenn es in Great Britain klappen sollte, dass sich staatliche Behörden (dort der staatliche Gesundheitsdienst National Health Service – NHS) „legal“ der Gesundheitsdaten aller

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2101, 2014

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe setzt weiter auf Fehlinformationen zur Weitergeltung der Krankenversichertenkarten

Datenschutzrheinmain/ Januar 21, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 3Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hatte sich am 08.01.2014 in einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe gewandt und ihn aufgefordert, wahrheitswidrige Informationen zur Gültigkeit der Krankenversichertenkarten auf der Homepage seines Ministeriums zu korrigieren (siehe http://diedatenschuetzerrheinmain.wordpress.com/2014/01/07/krankenversicherungskarten-auch-2014-weiter-gultig-bundesgesundheitsminister-hermann-grohe-zur-korrektur-wahrheitswidriger-behauptungen-aufgefordert/). Bereits am Folgetag war der Beitrag zur eGk auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums verändert. Aus „… dass die Krankenversichertenkarte nach dem 31. Dezember 2013 ihre

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1601, 2014

Grenzen der Biometrie und ihrer Unterwanderung

Datenschutzrheinmain/ Januar 16, 2014/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Spoofing Biometrics in Science and Fiction – Vortrag und Diskussion Es informiert und diskutiert Peter Bittner, FIFF e.V. Mittwoch, 22.01.2014 18:30 Uhr / Hochschule Darmstadt, Schöfferstr. 3, EG Veranstalter: AStA der Hochschule Darmstadt und die Regionalgruppe Rhein-Main des Forums InformatikerInnen für gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V. (http://www.fiff.de/). Weitere Informationen zur Veranstaltung unter http://www.politnetz-darmstadt.de/node/868.

1601, 2014

Videoüberwachung im Fitnessclub

Datenschutzrheinmain/ Januar 16, 2014/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Das Landgericht Koblenz hat mit Urteil vom 19.12.2013 (AZ: 3 O 205/13) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Fitnessclubs in Koblenz im Bezug auf Zustimmung zur Videoüberwachung in den Innenräumen des Clubs überprüft und als rechtswidrig beurteilt. Zum Sachverhalt. In den AGB des Clubs war u. a. bestimmt: „… werden zur Erhöhung der Sicherheit Teilbereiche durch Videokameras überwacht. Einzelfallbezogen werden Aufnahmen gespeichert, soweit

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1601, 2014

Ein Blick in die Apple „Datenschutz“richtlinie

Datenschutzrheinmain/ Januar 16, 2014/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 2Kommentare

„Persönlichkeitsrechte sind Apple wichtig.“ Das ist aber nett von Euch! „Deshalb haben wir eine Datenschutzrichtlinie entwickelt, welche regelt, wie wir Daten erheben, verwenden, offenlegen, weitergeben und speichern. Bitte nimm dir einen Augenblick Zeit, um dich mit unseren Praktiken zum Schutz der Persönlichkeitsrechte vertraut zu machen…“ Schön, dass wir gleich beim Du angekommen sind! Aber dann wird’s weniger schön: „Weitergabe an

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1501, 2014

Drei Frankfurter für die BigBrotherAwards 2014 nominiert

Datenschutzrheinmain/ Januar 15, 2014/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Regionales, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die BigBrotherAwards Deutschland (https://www.bigbrotherawards.de/) wurden ins Leben gerufen, um die öffentliche Diskussion um Privatsphäre und Datenschutz zu fördern – sie sollen missbräuchlichen Umgang mit Technik und Informationen zeigen. Erstmals im Jahr 2000 und seitdem jährlich wurden Firmeninhaber, Politiker und Unternehmen „ausgezeichnet“ für ihre nachweislichen Verstöße gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Dies wird auch 2014 der Fall sein. Die Bürgerrechtsgruppe

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1501, 2014

Eine schwere Geburt: Stadt Frankfurt beantwortet nach knapp 9 Monaten Fragen zur Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ Januar 15, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Am 30.04.2013 stellt ein Frankfurter Bürger – gestützt auf die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Frankfurt – beim zuständigen Dezernenten, Stadtrat Markus Frank, eine Anfrage zu der umfangreichen Videoüberwachungsanlage im Bereich Eissporthalle, Festplatz und FSV-Stadion. Es sollen fast 9 Monate ins Land gegen, bis der Bürger – wenn auch nicht direkt von Stadtrat Frank – Auskünfte zu seinen  Fragen erhält.

1401, 2014

„Hilferufe!“ – Rechtswidriger Umgang von Krankenkassen mit eGk-Verweigerern

Datenschutzrheinmain/ Januar 14, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 8Kommentare

Nachfolgend dokumentieren wir in anonymisierter Form Zuschriften an die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main von Menschen, die nicht im Besitz einer eGk sind, aber regelmäßiger ärztlicher Behandlung bedürfen. Diese „Hilferufe“ machen eine breite Palette von rechtswidrigen Praktiken einzelner Krankenkassen mit eGk-Verweigerern deutlich. Da häufig nach (sozial-)rechtlicher Beratung gefragt wird, verweisen wir auf Beratungsstellen oder Selbsthilfegruppen. Eine gute (vermutlich aber nicht vollständige)

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