2407, 2015

Verhindert Videoüberwachung Angriffe auf Leib und Leben? Eine Debatte in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung

Datenschutzrheinmain/ Juli 24, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

In der Stadtverordnetenversammlung am 11.06.2015 stellte der Stadtverordnete Thomas Kirchner (CDU) folgende Frage: „Anfang dieses Jahres kam es am Bahnhof Rödelheim zu einer versuchten Tötung mit schwerwiegenden Folgen für das Opfer. Der Täter ist seither flüchtig und wird unter anderem per Plakataushang vor Ort gesucht. Bürger und Stadtteilpolitiker sprechen sich bereits seit Längerem für eine Videoüberwachung des Bahnhofs und der

2407, 2015

Der Anspruch auf eine Ersatzbescheinigung statt eGk: Eine Versicherte beschwert sich beim Bundesministerium für Gesundheit über Schikanen ihrer Krankenkasse

Datenschutzrheinmain/ Juli 24, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 14Kommentare

Eine Leserin dieser Homepage hat vor wenigen Tagen in einer E-Mail an die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesgesundheitsministeriums, Frau Widmann-Mauz, Beschwerde über die Praxis ihrer Krankenkasse geführt, die ihr – abweichend von der bisherigen Praxis in ihrem Fall – keinen schriftlichen Anspruchsnachweis für das III: Quartal 2015 ausstellen wollte. Mit Zustimmung der Verfasserin veröffentlichen wir diese E-Mail nachstehend im Wortlaut, lediglich

2307, 2015

„Vater des Datenschutzes“ Spiros Simitis im Interview: Der Schutz von Patientendaten war Anlass zur Schaffung des Hessischen Datenschutzgesetzes

Datenschutzrheinmain/ Juli 23, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Spiros Simitis gilt als einer der Väter des Datenschutzes, verfasste er doch mit dem Entwurf des Hessischen Datenschutzgesetzes eines der ersten Datenschutzgesetze der Welt. In einem Interview mit dem Wissenschaftsmagazin Forschung Frankfurt betont er die Notwendigkeit einer strikten Zweckbindung von Datenverarbeitungen und appelliert an alle, ein stärkeres Datenschutzbewusstsein zu entwickeln. Eingangs des Gesprächs macht Simitis deutlich, dass der Schutz von

2207, 2015

Freiheit statt Angst – Demonstration gegen Überwachung am 29. August in Köln

Datenschutzrheinmain/ Juli 22, 2015/ alle Beiträge, NSA Skandal, staatliche Überwachung, Telekommunikations-Überwachung, Veranstaltungen / Termine, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Aus dem Aufruf zur Demonstration: „Vorratsdatenspeicherung und BND-Skandal zeigen: Unsere Bundesregierung liefert uns einem Zustand permanenter Kontrolle aus. Damit muss Schluss sein! Doch anstatt zu handeln, werden wir für dumm verkauft. Von Aufklärungswille kann da ganz und gar nicht die Rede sein. Wir haben genug vom Sicherheits-Theaterdonner, der den Abbau unserer Grundrechte begründen soll. Denn nichts kann unsere Freiheit und

2207, 2015

Warum Datenschützer TTIP, CETA und TISA ablehnen müssen

Datenschutzrheinmain/ Juli 22, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 1Kommentare

„Ein oft übersehener Aspekt des geplanten Regelwerks ist der, dass Europa (sofern es keinen Aufstand der Bürger wie in Griechenland gibt) seinen weithin hochgehaltenen Datenschutz preisgeben wird. Diese Errungenschaft, deren Ziel es ist, die Bürger vor allzu massiven Übergriffen seitens der Unternehmen und des Staates zu schützen, ist mit der Mentalität des neoliberalen Kapitalismus immer weniger zu vereinbaren. Wenn Technologiepolitik

2207, 2015

Orientierungshilfe zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnik am Arbeitsplatz – nützlich für Beschäftigte, Betriebs- und Personalräte

Datenschutzrheinmain/ Juli 22, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz/ 0Kommentare

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz hat im Mai 2015 eine „Orientierungshilfe zur datenschutzgerechten Ausgestaltung und Kontrolle der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnik des Unternehmens durch Beschäftigte zu betrieblichen und zu privaten Zwecken“ veröffentlicht. Auf 24 Seiten werden Problemlagen, rechtliche Grundlagen (z. B. Bundesdatenschutzgesetz – BDSG, Telekommunikationsgesetz – TKG und Telemediengesetz -TMG) und technische Fragestellungen dargelegt. Die

2207, 2015

Gesundheitsdaten von 4,5 Millionen Menschen in Los Angeles gestohlen – erst nach acht Monaten wurde dies bemerkt

Datenschutzrheinmain/ Juli 22, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Quelle: CNN Hacker sind im September 2014 in das Klinik-Netzwerk der Universität Los Angeles eingedrungen. Sie haben dabei lt. Meldung von US-Medien Daten von 4,5 Millionen Menschen gestohlen: Patientendaten mit medizinischen und persönlichen Informationen; außerdem die Daten der Angestellten von vier Kliniken. Erst im Mai 2015 wurde festgestellt, dass auch Personendaten betroffen sind. Es war nicht der erste erfolgreiche kriminelle

2207, 2015

Lobbyistenverband BITKOM hält das Prinzip der Datensparsamkeit in fast allen Lebensbereichen für überholt

Datenschutzrheinmain/ Juli 22, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Verbraucherdatenschutz/ 1Kommentare

Thorsten Dirks, der neue Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), hat vor wenigen Tagen einen massiven Angriff auf die Grundlagen des deutschen und europäischen Datenschutzrechts vorgetragen. Der Lobbyistenverbands, der auch im Bereich Digitalisierung des Gesundheitswesens aktiv ist, hält das Prinzip der Datensparsamkeit in fast allen Lebensbereichen für überholt: „In Zeiten, in denen nahezu alle Bereiche von

2007, 2015

„Unser Nachbar NSA – Geheime Aktivitäten der US-Nachrichtendienste in Deutschland“ – eine Konferenz am 11./12. September 2015 in Wiesbaden

Datenschutzrheinmain/ Juli 20, 2015/ alle Beiträge, NSA Skandal, staatliche Überwachung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Die deutsche Sektion der IALANA e.V. (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms) veranstaltet am 11./12.09.2015 in Wiesbaden eine Konferenz zum Thema „Unser Nachbar NSA -Geheime Aktivitäten der US-Nachrichtendienste in Deutschland“. In Referaten kommen u. a. zu Wort: Wolfgang Nešković (ehemals Richter am Bundesgerichtshof) zum Thema „Geheimdienstkontrolle – ein makaberer Witz“ und Dr. Dieter Deiseroth (Richter am Bundesverwaltungsgericht) zum Thema

1907, 2015

Die dunkle Seite der eGk

Datenschutzrheinmain/ Juli 19, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 4Kommentare

Unter diesem Titel hat ein Leser dieser Homepage einen längeren Beitrag „Die dunkle Seite der eGK-3″ zur Auseinandersetzung um die elektronische Gesundheitskarte und die gesamte telematische Infrastruktur im Gesundheitswesen geschrieben. Wir veröffentlichen ihn auf Wunsch des Verfassers für interessierte LeserInnen hier im Wortlaut. Kommentare und Stellungnahmen zu diesem Beitrag leiten wir gerne in anonymisierter Form an den Verfasser weiter.