Am 2. April 2018 (Ostermontag) in Frankfurt: Kundgebung vor dem Generalkonsulat der USA, einem Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland

datenschutzrheinmain/ März 12, 2018/ alle Beiträge, NSA Skandal, US-Generalkonsulat Frankfurt, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das Generalkonsulat der USA in der Gießener Str. 30 in Frankfurt ist ein Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland und steht auch im Verdacht, eine CIA-Zentrale zur Entwicklung von Cyberwaffen zu sein.

Gut, dass die Friedensbewegung mit ihrem Aufruf zum Ostermarsch 2018 in Frankfurt plant, dass einer der Demonstrationszüge am Ostermontag 02.04.2018 um 11:00 Uhr mit einer Kundgebung an der Gießener Straße / Marbachweg (gegenüber dem US-Generalkonsulat) beginnt. Dies gibt auch GegnerInnen der Überwachung durch deutsche und ausländische Geheimdienste Gelegenheit, ihren Protest gegen diese Praktiken zum Ausdruck zu bringen. Es gibt zudem Gelegenheit, erneut Solidarität mit Edward Snowden zu bekunden.

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ruft dazu auf, sich an der Kundgebung vor dem US-Generalkonsulat in der Gießener Str. 30 in Frankfurt zu beteiligen. Ein Mitglied der Gruppe wird dort zu den KundgebungsteilnehmerInnen sprechen.

Kundgebung vor dem US-Generalkonsulat am Ostermontag 2014

Die Frankfurter Initiative gegen Datenspionage stellt auf ihrer Homepage fest:

  • Frankfurt a.M. ist die deutsche Hauptstadt der US-Datenspionage.
  • Seit 2005 ist das US-Konsulat in Frankfurt a.M. in dem ehemaligen US-Militärkrankenhaus in der Gießener Straße untergebracht. Sowohl in Bezug auf die Größe der Gebäude wie auch mit ca. 1000 Mitarbeitern ist es das weltweit größte US-Konsulat und einem großen Anteil an CIA-Mitarbeitern (siehe dazu Bericht in der FR).
  • Bereits vor Jahren wurde bekannt, dass dort die CIA Entführungen von Terrorverdächtigen plant. Seit März 2017 ist bekannt, dass eine Hacker-Einheit der CIA unter dem Namen “Vault 7” von hier aus weltweit tätig ist. Das von WikiLeaks enthüllte Material gibt einen Überblick über das CIA-Repertoire an Cyberwaffen, die hier zum Einsatz kommen (siehe dazu entsprechenden Beitrag aus Netzpolitik.org).

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main arbeitet mit in der Frankfurter Initiative gegen Datenspionage.

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