1106, 2021

Offenbach: Notwendige Fragen zur Modernisierung der Videoüberwachungsanlagen im Stadtgebiet

CCTV-NeinDanke/ Juni 11, 2021/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Gemeinsam mit dem Polizeipräsidium Südosthessen betreibt die Stadt Offenbach seit 2004 Videoüberwachung an mehreren Stellen innerhalb des Stadtgebiets: Drei Kameras befinden sich an der Hermann-Steinhäuser-Straße. Zwei Kameras überwachen den Europaplatz und zwei Kameras stehen am S-Bahn-Bahnhof Bieber-Waldhof. Neun Kameras sind am Marktplatz installiert, fünf befinden sich am Stadthaus, eine am Gebäude Frankfurter Straße 1 und drei Kameras an der Sparkasse.

0206, 2021

Koalitionsvertrag von Grünen, SPD, FDP und Volt in Frankfurt: Was sagt er aus zu den Themen Videoüberwachung, Datenschutz und Informationsfreiheit?

WS/ Juni 2, 2021/ alle Beiträge, Frankfurter Datenschutzbüro, Informationsfreiheit / Transparenz, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Begleitet von einigen politischen Turbulenzen scheint sich in Frankfurt eine neue Stadtregierung zu bilden, die von Grünen, SPD, FDP und Volt getragen wird. Ein Koalitionsvertrag wurde vereinbart und öffentlich präsentiert. Er hat aber derzeit noch nicht den „Segen“ der FDP-Mitglieder in Frankfurt erhalten. Nach der Kommunalwahl im März 2021 hatte die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main den neu gewählten Stadtverordneten von

2305, 2021

Demokratie braucht lebendige Demonstrationen – das geplante Versammlungsgesetz NRW ist ein Angriff auf Bürger*innenrechte und die Zivilgesellschaft: Demonstration am 26. Juni in Düsseldorf

Datenschutzrheinmain/ Mai 23, 2021/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung/ 1Kommentare

Der von der CDU/FDP-Landesregierung vorgelegte den Entwurf eines Versammlungsgesetzes für NRW umfasst die Ausweitung der Videoüberwachung von Demonstrationen; Kriminalisierung einheitlicher Kleidung, z.B. der weißen Maleranzüge der Klimagerechtigkeitsbewegung; Erschwerung antifaschistischer Gegenproteste durch ein erweitertes Störungsverbot; Durchführung von anlasslosen Polizeikontrollen und Durchsuchungen, die den Zugang zu Demonstrationen erschweren können; mehr Hürden bei der Anmeldung von Versammlungen; Festschreibung der Strafbarkeit von „Vermummungen“ und

0605, 2021

NRW: Entwurf eines Landes-Versammlungsgesetzes schränkt Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie den Schutz personenbezogener Daten ein

Datenschutzrheinmain/ Mai 6, 2021/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 0Kommentare

Die CDU/FDP-Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat am 27.01.2021 den Entwurf eines Versammlungsgesetzes für NRW in den Landtag eingebracht. Sie macht damit von der Gesetzgebungskompetenz für das Versammlungsrecht Gebrauch, die den Ländern vom Bund im Zuge der Föderalismusreform übertragen wurde. Es darf begründet vermutet werden, dass auch zwei Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts NRW aus dem Jahr 2020, die die Nutzung stationärer Polizeikameras zur

2304, 2021

Verbesserungen im Datenschutz und in der Informationsfreiheit / Transparenz kommunalen Handelns – Anregungen und Anforderungen an die Koalitionsvereinbarungen von Grünen, SPD, FDP und Volt in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ April 23, 2021/ alle Beiträge, Frankfurter Datenschutzbüro, Informationsfreiheit / Transparenz, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat den neu gewählten Stadtverordneten von Grünen, SPD, FDP und Volt in Frankfurt gratuliert und ihnen zugleich drei Anregungen bzw. Anforderungen an ihr kommunalpolitisches Handeln und ihre Koalitionsvereinbarung übermittelt: Kein weiterer Ausbau der Videoüberwachung in Frankfurt; Schaffung einer kommunalen Informationsfreiheitssatzung für den Wirkungskreis der Stadt Frankfurt; Schaffung eines Unabhängigen Frankfurter Datenschutzbüros. In einem Schreiben an

1004, 2021

Zoo Berlin: Corona-Pandemie als Vorwand – Einlass für Inhaber*innen von Jahreskarten per Gesichtserkennung

CCTV-NeinDanke/ April 10, 2021/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 1Kommentare

Der Zoo Berlin kündigt auf seiner Homepage an: „Während wir bisher auf einen zumeist manuellen Abgleich mit den aufgedruckten Bildern angewiesen waren – was gerade in Pandemiezeiten und bei einem Besucheraufkommen von mehreren Tausend Gästen täglich große Herausforderungen darstellt –, übernimmt dies nun (zumindest teilweise) ein professionelles System… Der Einlass für Jahreskarteninhaber*innen… wird ab dem 20. April 2021 über eigene

1004, 2021

Apple Maps-Bilderfassungen widersprechen!

Powidatschl/ April 10, 2021/ Uncategorized/ 0Kommentare

Wie bereits vor einigen Jahren Google mit „Google Street View“ oder der Nokia-Ableger Here, führt Apple nach 2019 derzeit wieder einmal mit Fahrzeugen, aber auch mit Fußgänger*innen auf der ganzen Welt Vermessungen durch, um ihr Produkt „Apple Maps“ zu optimieren und die Funktion „Look Around“ zu unterstützen. Seit März wird auch in Deutschland wieder gefilmt und fotografiert. Das ist einer

3003, 2021

Auch in Kassel: Anfrage an den Oberbürgermeister wg. polizeilicher Videoüberwachung bei politischen Versammlungen

CCTV-NeinDanke/ März 30, 2021/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Kassel Watch-Log ist ein (video)überwachungskritisches Blog, welches im Jahr 2010 ins Leben gerufen wurde. Vor dem Hintergrund zunehmender Videoüberwachung, auch in Stadt und Landkreis Kassel, sahen die Blog-Betreiber*innen die Notwendigkeit, einen Beitrag zu leisten, um das zunehmende Ausmaß der Videoüberwachungsinfrastruktur zu dokumentieren. Im März 2020 hat das Oberverwaltungsgericht NRW in zwei Urteilen entschieden, dass stationäre Videoüberwachungskameras der Polizei zum Schutz

2703, 2021

Warum es keine Videoüberwachung in Bünde (NRW) gibt

CCTV-NeinDanke/ März 27, 2021/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Darüber informiert das Westfalenblatt am 25.03.2021: „Im Haupt- und Finanzausschuss machte jetzt der Chef der Polizei im Kreis Herford deutlich, warum eine Überwachung mit Kameras in Bünde nur sehr schwer darstellbar ist… Die CDU beantragte eine solche technische Lösung, nachdem es Anfang 2020 mehrere Meldungen von Kindern an Grundschulen gegeben hatte, die sagten, dass ein Unbekannter versucht habe, sie in

2503, 2021

Frankfurt: Magistrat lehnt zu Recht den Schutz der “Offenen Bücherschränke” durch Videoüberwachung ab

CCTV-NeinDanke/ März 25, 2021/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

In vielen Frankfurter Stadtteilen stehen “Offene Bücherschränke”, die das kostenlose Austauschen, Ausleihen und Verschenken von Literatur ermöglichen. Die mehr als 70 Bücherschränke sind rund um die Uhr geöffnet und jeder Mensch kann lesenswerte Bücher hineinstellen oder mitnehmen. “Offener Bücherschrank” am Atzelbergplatz im Frankfurter Stadtteil Seckbach Das Angebot wird von den Bürger*innen gerne angenommen. Ehrenamtliche Bücherpat*innen sorgen dafür, dass die Bücherschränke