1409, 2016

Am 17. September den Widerstand gegen CETA und TTIP auf die Straße bringen – Demonstrationen in sieben deutschen Städten

Datenschutzrheinmain/ September 14, 2016/ TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0 comments

In Frankfurt, Berlin, Hamburg, Köln; Leipzig, München und Stuttgart werden am kommenden Samstag 17.09.2016 zehntausende Menschen ihren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße tragen. Für Menschen die sich bisher noch nicht für eine aktive Teilnahme entscheiden konnten oder die weiter Informationen über Ort und Zeit der Demonstrationen, Rednerinnen und teilnehmende Künstlerinnen und Anderes benötigen haben die Veranstalterinnen Informationen

0709, 2016

CETA und TTIP stoppen! – Demonstration am 17. September 2016 in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ September 7, 2016/ Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0 comments

Um erneut den Widerstand auf den Straßen der Republik öffentlich und deutlich zu zeigen ruft ein breites Bündnis unterschiedlichster Gruppen zu den Demonstrationen auf. Der Aufruf zu den Aktionen am 17.09.2016 ist hier nachlesbar. Kundgebungsauftakt in Frankfurt ist am 17.09.2016 um 12.00 Uhr am Opernplatz. Es schließt sich eine Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt an. Die Abschlusskundgebung findet ebenfalls am

0208, 2016

CETA und TTIP gefährden deutsches und europäisches Datenschutzrecht! Deshalb am 17. September in Frankfurt demonstrieren

Datenschutzrheinmain/ August 2, 2016/ TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0 comments

Am 17. September gegen CETA und TTIP: Großdemonstrationen in Frankfurt und sechs weiteren Städten! Nach der großen bundesweiten Demonstration am 10. Oktober 2015 mit 250.000 Menschen in Berlin und der Demonstration mit 90.000 Menschen in Hannover anlässlich des Treffens zwischen Obama und Merkel am 23. April 2016 soll mit sieben dezentralen Demonstrationen der Druck auf die Bundesregierung und die EU-Kommission

1406, 2016

TTIP gefährdet deutsches und europäisches Datenschutzrecht!

Datenschutzrheinmain/ Juni 14, 2016/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, TTIP / CETA / TISA/ 0 comments

Europäische Datenschutz- und Verbraucherschutz-Organisationen (European Digital Rights – EDRi und Europäischer Verbraucherverband – BEUC) haben die EU-Kommission aufgefordert, nicht auf Vorschläge aus den USA einzugehen, Regelungen zum Datenaustausch zwischen den Staaten der EU und den USA im Rahmen von TTIP zu regeln. In einem offenen Brief, der derzeit leider nur in englischer Fassung vorliegt, stellen die Verbände fest, dass eine

3103, 2016

Demonstration am 23. April in Hannover: STOP TTIP & CETA!

Datenschutzrheinmain/ März 31, 2016/ alle Beiträge, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0 comments

Nach aktuellem Verhandlungsstand dient TTIP vor allem den Interessen von Großkonzernen und droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Die Verhandlungen zu CETA, dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, sind bereits abgeschlossen. Das europäische Parlament soll CETA noch in diesem Jahr ratifizieren. Das Abkommen dient als Blaupause für TTIP. CETA und TTIP setzten wichtige Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Sozial-, und

2602, 2016

Wahlkompass des Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA zur Frankfurter Kommunalwahl veröffentlicht

Datenschutzrheinmain/ Februar 26, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, TTIP / CETA / TISA/ 1 comments

Das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA hat eine Umfrage an Parteien gesandt, die zur Kommunalwahl antreten. Die Umfrage bezieht sich auf folgende Aspekte: Transparenz Schiedsgerichte Regulatorische Kooperation (lebendige Abkommen) ILO Arbeitsnormen Mietpreisbremse Rekommunalisierung Vorteile für Bürger/-innen und die Kommune Initiativen im neuen Stadtparlament CDU, FDP, Grüne, Linke, Piraten und SPD haben sich an der Umfrage beteiligt. Das Frankfurter Bündnis

0411, 2015

TTIP, CETA und TISA: Auswirkungen auf Kommunen und die Stadt Frankfurt – Podiumsdiskussion am 17.11. 2015

Datenschutzrheinmain/ November 4, 2015/ alle Beiträge, Regionales, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0 comments

Das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA lädt ein zu einer Podiumsdiskussion mit VertreterInnen von fünf (sollte die Frankfurter CDU noch zusagen: sechs) Parteien, die im Frankfurter Stadtparlament vertreten sind. Im Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA engagieren sich die Frankfurter Organisationen von Attac, Greenpeace, Deutscher Gewerkschaftsbund, BUND, Naturfreunde und Jusos, Vertreter der Kirchen, AK Fluglärm und Umwelt/BI

2810, 2015

TTIP stoppen – Kundgebung am Landtag in Wiesbaden am 5. November

Datenschutzrheinmain/ Oktober 28, 2015/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0 comments

Aus Anlass der Anhörung im Hessischen Landtag zu TTIP rufen der Deutsche Gewerkschaftsbund Wiesbaden, verschiedene Einzelgewerkschaften und Parteien sowie Attac zu einer Kundgebung in Wiesbaden auf. Auszüge aus dem Aufruf: „Über 3 Millionen Menschen haben die europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA bereits per Unterschrift unterstützt. Am 10. Oktober demonstrierten in Berlin 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen und für fairen

2109, 2015

Am 10. Oktober nach Berlin zur Großdemonstration „Stop TTIP und CETA – Für einen gerechten Welthandel“

Datenschutzrheinmain/ September 21, 2015/ alle Beiträge, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine, Verbraucherdatenschutz/ 0 comments

Auch DatenschützerInnen werben für die Teilnahme an der Demonstration am 10. Oktober in Berlin. Denn im Welthandel ist der weltweite Datenhandel inzwischen zu einem lukrativen und häufig völlig ungeregelten, d. h. für die Betroffenen ungeschützten Geschäft geworden. Warum Datenschützer TTIP und CETA ablehnen müssen, können Sie hier ind hier nachlesen. Informationen zu den Anreisemöglichkeiten Ein Sonderzug fährt am 10.10.2015 von

2207, 2015

Warum Datenschützer TTIP, CETA und TISA ablehnen müssen

Datenschutzrheinmain/ Juli 22, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 1 comments

„Ein oft übersehener Aspekt des geplanten Regelwerks ist der, dass Europa (sofern es keinen Aufstand der Bürger wie in Griechenland gibt) seinen weithin hochgehaltenen Datenschutz preisgeben wird. Diese Errungenschaft, deren Ziel es ist, die Bürger vor allzu massiven Übergriffen seitens der Unternehmen und des Staates zu schützen, ist mit der Mentalität des neoliberalen Kapitalismus immer weniger zu vereinbaren. Wenn Technologiepolitik