0407, 2014

Bundesgesundheitsminister Gröhe, die eGk und die Notfalldaten

Datenschutzrheinmain/ Juli 4, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 5Kommentare

In einem Interwiew mit BILD, dem Magazin mit großen Buchstaben, kurzen Texten und Fotos leicht bekleideter junger Menschen, hat Bundesgesundheitsminister Gröhe am 25.06.2014 ein Interview gegeben. Thema: Die elektronische Gesundheitskarte. Frage BILD: „Was soll auf der E-Karte gespeichert werden?“ Antwort Gröhe: „Ganz wichtig sind die Notfalldaten: Wenn es nach einem Unfall schnell gehen muss, soll der Arzt überlebenswichtige Notfalldaten sofort

2706, 2014

Rheinische Post deckt auf: Krankenkassen schützen Patientendaten völlig ungenügend vor Missbrauch und Ausspähung

Datenschutzrheinmain/ Juni 27, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Das ist das Ergebnis eines Tests der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Diese teilt in ihrer Ausgabe vom 26.06.2014 u. a. mit: „In unserem Selbstversuch konnte ein Tester aus Süddeutschland bei einem ihm unbekannten Mitglied unserer Redaktion dessen Arzttermine, die Namen seiner behandelnden Ärzte und die Bezeichnungen der Medikamente einsehen, die unserem Redakteur verschrieben worden sind. Wäre der Redakteur an

2305, 2014

eGk: Ärzte- und Apothekerverbände weisen Erpressungsversuch der GKV zurück

Datenschutzrheinmain/ Mai 23, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 4Kommentare

In einem offenen Brief von Mitte Mai 2014 wehren sich die Bundesärztekammer (BÄK), die Bundeszahnärztekammer (BZÄK), die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV), der Deutsche Apothekerverband (DAV) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) gegen Vorwürfe und Erpressungsversuche des GKV-Spitzenverbandes. Dieser hatte Ende März 2014 in einer Presseerklärung (http://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/pressemitteilungen/2014/PM_2014-03-27_VR_Telematik.pdf ) den Gesetzgeber aufgefordert, den Widerstand gegen die eGk aus den Reihen

1704, 2014

BKK VBU stellt elektronische Gesundheitskarte mit Foto des Krümelmonsters her

Datenschutzrheinmain/ April 17, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 27Kommentare

Diese eGk ist Echt! – bestätigt von der BKK VBU Der Redaktion dieser Homepage ging die Anfrage eines Versicherten an die Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK VBU) und die Antwort der BKK VBU zu, verbunden mit der Bitte des Versicherten, die beiden Mails im Wortlaut – lediglich anonymisiert – zu veröffentlichen. Dieser Bitte kommen wir gerne nach.

2602, 2014

Elektronische Gesundheitskarte: Tests sollen beginnen, Ärzte werden mit Prämien gelockt

Datenschutzrheinmain/ Februar 26, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 6Kommentare

In zwei Testregionen (Sachsen und Bayern einerseits, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz andererseits) sollen in Kürze jeweils mindestens 500 Praxen von Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten sowie mehrere Krankenhäuser mit allen für die Anbindung an die Telematikinfrastruktur notwendigen Komponenten und Diensten – etwa Konnektor, Kartenterminal, VPN-Zugangsdienst – sowie deren Entwicklung, Aufbau und Betrieb ausgestattet werden. Auch Krankenkassen und ihre Dienstleister werden in

2202, 2014

Elektronische Gesundheitskarte: Lobbyisten der IT-Industrie in Aktion – 2 Beispiele

Datenschutzrheinmain/ Februar 22, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

„Die Online-Tests der eGK werfen ihre Schatten voraus. Die Industrie warnt im Chor vor einer in Sachen IT-Lösungen für die Arztpraxis zu engagierten KBV“ (Kassenärztlichen Bundesvereinigung). Dies ist dem IT-Industrie-affinen Informationsdienst E-HEALTH-COM 1/14 vom 29.01.2014 zu entnehmen (siehe http://newsletter.e-health-com.eu/ov?mailing=WQ39QSH-J8W1NS&m2u=WSGLFFU-WQ39QSH-15FX30W). Für ein Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main war diese Meldung Anlass für eine kleine Recherche. Gestützt auf das Informationsfreiheitsgesetzes (IFG

1902, 2014

Die elektronische Gesundheitskarte (eGk) als Identitätsnachweis – eine Anfrage an das Bundesversicherungsamt

Datenschutzrheinmain/ Februar 19, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 4Kommentare

Ende Januar 2014 wurde ein Vermerk der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (Rechtsabteilung) vom 30.07.2013 zu diesem Thema bekannt. In diesem Vermerk werden ernsthafte rechtliche Zweifel daran geäußert, ob das Verfahren der Krankenkassen zur Erstellung der elektronischen Gesundheitskarten (eGk) den Erfordernissen einer zweifelsfreien Identifizierung eines Versicherten in einer Arztpraxis zulässt. Als zusammenfassendes Ergebnis wird festgestellt: „Die Krankenkassen sind verpflichtet bei der Ausstellung der

1802, 2014

Auch in Österreich: Protest gegen zentrale Speicherung von Patientendaten

Datenschutzrheinmain/ Februar 18, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Was in der BRD die elektronische Gesundheitskarte(eGk) ist, ist in Österreich die elektronische Gesundheitsakte (ELGA): Eine zentrale Sammelstelle von Gesundheitsdaten. Im Herbst 2014 startet ELGA den Testbetrieb, österreichische PatientInnen können aber sich aber seit Anfang Januar individuell von der Teilnahme an ELGA abmelden. Jetzt hat auch der Österreichische Hausärzteverband (ÖHV) den Austritt aus ELGA erklärt. Den Patienten in Österreich wird

1302, 2014

Elektronische Gesundheitskarte: Ärzte sind keine Hilfspolizisten

Datenschutzrheinmain/ Februar 13, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 2Kommentare

In einer Pressemitteilung vom 10.02.2014 nimmt die Freie Ärzteschaft e. V. Stellung zum Rechtsgutachten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vom 30.07.2013 zum Thema “Die elektronische Gesundheitskarte als Identitätsnachweis”. Die Freie Ärzteschaft weist u. a. darauf hin, dass „Ärzte nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs keine Beauftragten der Krankenkassen – also auch keine Hilfspolizisten“ seien. Die Stellungnahme ist hier im Wortlaut nachlesbar: http://www.freie-aerzteschaft.de/content/articles/1021/1022/index.html?catid=1022&artid=142842&topid=1021&nosum=1

1302, 2014

Kassenzahnärzte – haben sie ihren Frieden mit der eGk gemacht?

Datenschutzrheinmain/ Februar 13, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 3Kommentare

Auf Grund der Veröffentlichungen zur elektronischen Gesundheitskarte (eGk) gingen bei der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main mehrere Anfragen zum neuen Vertrag der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) mit der GKV ein. Die KZBV scheint im Bezug auf die Weitergeltung von Krankenversichertenkarten einen anderen (gegenüber den Versicherten restriktiveren) Kurs zu verfolgen als die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV).